Wahlen im September - Berliner können auch mit abgelaufenem Ausweis wählen

Mo 12.07.21 | 21:04 Uhr
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Ablaufdatum auf Personalausweis (Foto: imago images / Jochen Tack)
Bild: imago images / Jochen Tack

Der Ausweis ist abgelaufen und vor der Wahl gibt es keinen Termin mehr beim Bürgeramt - kein Problem, hat jetzt das Büro der Landeswahlleiterin dem rbb versichert. Auch wenn der Personalausweis oder der Reisepass abgelaufen ist, können Berlinerinnen und Berliner am 26. September wählen gehen.

Bürgeramt-Termine Mangelware

Selbst wenn die Dokumente bis dahin ungültig seien, reichten Informationen wie Foto und Adresse aus, um eine Wählerin oder einen Wähler zu identifizieren, hieß es.

Seit Wochen ist es in Berlin sehr schwer, einen Termin in einem der Bürgerämter zu bekommen. Aufgrund von Pandemie und Personalproblemen gibt es inzwischen einen Rückstau von schätzungsweise 250.000 Terminen. Daher könnten viele Bürgerinnen und Bürger in der Situation sein, dass sie bis zum Wahltag im Herbst keine gültigen Ausweisdokumente vorlegen können.

Am 26. September werden in Berlin der Bundestag und das Abgeordnetenhaus neu gewählt. Außerdem können Wählerinnen und Wähler über den Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co. enteignen" abstimmen.

Sendung: Abendschau, 12.07.2021, 19:30 Uhr

15 Kommentare

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  1. 15.
    Antwort auf [Hoppel] vom 13.07.2021 um 14:47

    Nö - nicht nach Island. Spätestens auf dem Flughafen endet der Trip im Transitbereich.
    "Das Ausweisdokument von Staatsbürgern von EU/EFTA Ländern muss über den Aufenthalt hinaus gültig sein, siehe Webseite der Ausländerbehörde."
    Die Alternative dürfte mangels Termin beim Würgeramt eher theoretisch sein.
    "Es ist ebenfalls möglich, mit dem deutschen vorläufigen Personalausweis oder Reisepass einzureisen. Vorläufige Ausweispapiere sollten so kurz vor der Reise wie möglich ausgestellt werden."

    https://www.government.is/other-languages/botschaft-von-island-in-berlin/reiseinformationen/

  2. 14.
    Antwort auf [Jens K.] vom 12.07.2021 um 23:34

    Sowohl der Transport mit den Fluggesellschaften als auch der Aufenthalt im Europäischen Ausland ist bis zu 6 Monate nach Ablauf der Gültigkeit eines Ausweisdokumentes möglich.

  3. 13.

    Das uat schon traurig, dass diebúrgerámter es nucht mal in notfállen schaffen eiben teemin zu vergeben.
    Kónnen berliner dann auch mit abgelaufenem ausweis ein konto eróffnen ubd ibs ausland reisen?

  4. 12.
    Antwort auf [Mareli] vom 13.07.2021 um 11:43

    Die Aussage ist falsch! Ist das Bürgeramt nicht in der Lage, zeitnah einen Termin anzubieten, muss auch bei Überschreitung der Fristen kein Bußgeld gezahlt werden.

  5. 11.

    Übrigens muss man eine Bußgeld für einen abgelaufenen Ausweis bezahlen, auch wenn es keine Termine gab bzw. diese seitens des Bürgeramts aufgrund Corona abgesagt wurden...

  6. 10.
    Antwort auf [Jens K.] vom 13.07.2021 um 00:11

    Dieses Gesetz sollte auf unseren Senat angewendet werden. Letztendlich behindert er die Bürger und Bürgerinnen, dieser Vorschrift Folge zu leisten und macht sich demnach mitschuldig. Sämtlich Nachteile, ZUsatzkosten, Strafgebühren etc., die aus diesem Unvermögen des Senats entstehen würden, würde ich gerichtlich geltend machen!

  7. 9.

    Vor 4 Jahren gab es noch für den deutschen Bürger eine Strafe von 50 Euro! Die Quittung wurde penibel aufgehoben.

  8. 8.
    Antwort auf [Jens K.] vom 13.07.2021 um 00:11

    Soll uns das in Zusammenhang mit dem Artikel etwas bestimmtes sagen, oder eher nicht?

  9. 7.

    erstens weil ein Mensch sich in 10 Jahren äußerlich verändern kann, zweitens weil die Entwicklung von weiteren Standards für Ausweise weiter geht. sie werden doch wohl mal in 10 Jahren 1 x 29 euro berappen können. Aber immer nur meckern

  10. 6.

    ? Was ist jetzt das Besondere? War doch schon immer so, dass man auch mit abgelaufenen. Ausweis wählen konnte! Man macht die Person nur darauf aufmerksam, dass der Ausweis abgelaufen ist, war schon vor 20 Jahren so!
    Ich stelle mir auch die Frage, warum läuft ein biometrischer Pass ab ? Verändern sich nach 10 Jahren unsere biometrische Merkmale? … es ist einfach nur anstrengend alle 10 Jahre das leidige Thema mit dem Passbild zu haben. Ich habe diese Diskussion im Bürgeramt immer und dann wird ein Foto ausgewählt, dass mich weitere 10 Jahre verfolgt, wo sogar die neuen automatisierten Einreiseautomaten am Flughafen Schwierigkeiten haben, dass man mich erkennt. Warum gibt es eigentlich keine automatisierte Lösung, wenn schon alle 10 Jahre so ein Ausweis erneuert werden muss?

  11. 5.
    Antwort auf [et] vom 12.07.2021 um 21:50

    Die Bundesdruckerei wurde privatisiert.
    Abgelaufener Ausweis, da gibt's vom Bezirksamt eine OWiG obendrauf. Digitales, zertifiziertes Passbild, können nur bestimmte Fotografen.
    Also verdienen schon mindestens Drei daran.
    Wir schaffen das oder machen Briefwahl.

  12. 4.

    Für Deutsche besteht nach § 1 Personalausweisgesetz eine Ausweispflicht. Wer gegen diese Pflicht verstößt, also keinen gültigen Personalausweis besitzt, handelt ordnungswidrig und kann nach § 32 Personalausweisgesetz mit einem Bußgeld bis zu 3000 Euro belegt werden.

  13. 3.

    In Hamburg, München, Leipzig, Frankreich, Polen, Spanien ... ist man trotzdem illegal. Auch Lufthansa, Ryanair, Easyjet & Co. dürfen abgelaufene Ausweise nicht akzeptieren.

  14. 2.

    Weil in Deutschland alles zu Tode geregelt wird.
    Aber hier geht es um das Bild, welches mehr oder weniger aktuell sein soll.

    Schöner wäre es, wenn man den Personalausweis im Internet beantragen könnte. Ich finde nämlich auch keinen freien Termin.

  15. 1.

    Warum läuft der Ausweis überhaupt ab?
    Und wer verdient daran?
    Wie schaffen es andere Länder ohne?
    Wahl dann nur gegen Fingerabdruck! :-)

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