Von Volksverhetzung bis Körperverletzung -
Die Zahl registrierter antisemitischer Straftaten ist in Brandenburg im vergangenen Jahr gestiegen. Die Polizei zählte 193 Delikte im Jahr 2022, wie das Innenministerium auf Anfrage der Linke-Landtagsabgeordneten Andrea Johlige mitteilte. Das ist ein Anstieg von rund 29 Prozent im Vergleich zum Jahr 2021, als 150 antisemitische Delikte registriert wurden.
Unter den antisemitischen Straftaten im vergangenen Jahr sind nach Angaben des Innenministeriums 3 Fälle gefährlicher Körperverletzung sowie 10 Vorfälle gegen jüdische Einrichtungen oder gegen jüdische Veranstaltungen. Darüber hinaus gab es unter anderem zahlreiche Fälle von Volksverhetzung.
Kampf gegen Antisemitismus in der Verfassung
Das Innenministerium erklärte, die Gefährdungslage der jüdischen Einrichtungen in Brandenburg habe sich im Vergleich zum Februar 2022 nicht verändert. "Bei einer veränderten Gefährdungslage werden die polizeilichen Schutzmaßnahmen sowie die polizeilichen Empfehlungen zur Erhöhung des materiellen Selbstschutzes erforderlichenfalls angepasst."
Die Synagogengemeinde Potsdam habe angekündigt, eine Förderung für mehr Selbstschutz der Gemeinderäume zu beantragen.
Der Brandenburger Landtag hatte im vergangenen Jahr den Kampf gegen Antisemitismus sowie die Förderung der jüdischen Kultur als Staatsziel in der Verfassung festgeschrieben.
Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 18.02.2023, 19:30 Uhr
