Vor der russischen Botschaft in Berlin hat es am Montagabend eine kurzfristig angemeldete Demonstration gegen den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gegeben. Daran nahmen nach Polizeiangaben 500 bis 600 Menschen teil.

Anlass waren die jüngsten russischen Angriffe auf zivile Ziele in der Ukraine - darunter auch die größte ukrainische Kinderklinik in Kiew [tagesschau.de]. Nach Behördenangaben wurden die Intensivstation, OP-Säle und Einrichtungen der Onkologie beschädigt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj teilte in den sozialen Medien mit, Russland habe mit mehr als 40 Raketen verschiedenen Typs fünf Städte ins Visier genommen. Mindestens 37 Menschen starben landesweit.

Die Polizei erlaubte auf der Kundgebung in Berlin keine ukrainischen Redebeiträge, mit der Begründung sie habe keinen Dolmetscher und könne den Inhalt der Redebeiträge daher nicht überprüfen.

Nachdem dieses Vorgehen am Montag kritisiert wurde, schrieb die Polizei am Dienstag auf der Plattform X, um den Schutz der Versammlungsfreiheit und die Einhaltung der damit verbundenen Regeln zu gewährleisten, müssten die Einsatzkräfte Redebeiträge und Zwischenrufe verstehen können. Im Vorgespräch seien Redebeiträge in deutscher und englischer Sprache vereinbart worden, "da bedauerlicherweise in der Kürze der Zeit keine ukrainische Übersetzung bereitgestellt werden konnte". Für einen friedlichen Verlauf seien dann aber vereinzelt auch Reden auf Ukrainisch akzeptiert worden, hieß es weiter.

Sendung: rbb24, 08.07.2024, 21:45 Uhr