Die frühere Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg, Dagmar Reim, hat nach eigenen Angaben im Jahr 2005 leistungsabhängige Bonuszahlungen eingeführt. 17 herausgehobene Führungskräfte erhielten damals zwischen 1.000 und 5.000 Euro jährlich zusätzlich zu ihrem Grundgehalt, so Reim. Sie war als Zeugin im rbb-Untersuchungsausschuss des Potsdamer Landtags geladen.

Die Zahlungen seien abhängig von vorgegebenen Zielen gewesen, erklärte die 71-Jährige, die von 2003 bis zu ihrer Pensionierung im Jahr 2016 RBB-Intendantin war. Dieses System sei nicht geheim gewesen. Vielmehr habe der Verwaltungsrat die Boni in Anwesenheit der Rechtsaufsicht beschlossen, im rbb sei es bekannt gewesen.

Die Direktoren und sie selbst hätten jedoch keine Boni erhalten, betonte die frühere RBB-Intendantin, die seit sieben Jahren in Pension ist. "Das habe ich rundheraus abgelehnt", sagte Reim. Von den Direktoren habe sie jederzeit die volle Leistung erwartet – gegebenenfalls auch mehr.

Zuvor hatte der Ausschuss fünfeinhalb Stunden lang die frühere Rundfunkratsvorsitzende Friederike von Kirchbach befragt. "Ich wusste davon", sagte die 67-Jährige über die Bonuszahlungen in der Amtszeit Patricia Schlesingers. "Ich hätte unangenehme Fragen stellen können, aber das habe ich nicht getan", so Kirchbach weiter. Heute bedauere sie das.

Der Verwaltungsrat habe das Bonussystem ein Jahr lang vorbereitet, auch dies wusste von Kirchbach, wie sie im Untersuchungsausschuss aussagte. Der damalige Verwaltungsratschef Wolf habe im Rundfunkrat dafür geworben. "Er sagte, es sei spektakulär, dass der rbb als erste ARD-Anstalt ein leistungsbezogenes Vergütungssystem einführt", so die pensionierte Pfarrerin. Sie sei einbezogen worden, "wann genau, weiß ich nicht, aber ziemlich früh."

Wie hoch die Boni waren, wusste Friederike von Kirchbach nach eigenen Worten nicht. Ihr sei es um die Gesamtvergütung der Führungskräfte gegangen, betonte die frühere Rundfunkratsvorsitzende, die im August 2022 von diesem Amt zurücktrat. "Damals fand ich es angemessen im ARD-Kontext."

In der Amtszeit Schlesingers erhielten zahlreiche Führungskräfte Bonuszahlungen, sie betrugen bis zu 25.000 Euro im Jahr, so eine Liste im rbb-Intranet.

Über die Höhe der Direktorengehälter war Friederike von Kirchbach informiert, wie sie berichtete. Die Verwaltungsdirektion habe ihr die Zahlen zukommen lassen, meist seien sie vom damaligen Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter persönlich gekommen, soweit sie sich erinnere. Doch diese Gehälter seien vertraulich gewesen, daher gab von Kirchbach sie danach nicht an die anderen Rundfunkratsmitglieder weiter, sagte sie aus.

Auch die Planungen für das mittlerweile gestoppte Digitale Medienhaus seien im Rundfunkrat Thema gewesen, berichtete von Kirchbach. An Zahlen könne sie sich jedoch nicht erinnern. Der ehemalige Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter habe in Sitzungen erläutert, die Kosten seien im Rahmen. "Ich habe nicht nachgefragt, ich hatte auch kein Misstrauen", sagte von Kirchbach aus, "ich hatte das Vertrauen, dass wir zum richtigen Zeitpunkt darüber informiert werden."

Das Medienhaus sei ihr notwendig erschienen, so von Kirchbach. "Ich wusste auch, dass wir einen Preis dafür bezahlen müssen." Die Frage nach der Angemessenheit der Kosten "habe ich mir nie gestellt. Das werfe ich mir heute auch vor."

Der rbb hatte die Planungen im Dezember letzten Jahres gestoppt, da die zuletzt prognostizierten Kosten auf mehr als 300 Millionen Euro beziffert wurden.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 17.03.23, 19:30 Uhr