Heikler Besuch - Türkischer Präsident Erdogan kommt nach Berlin

Fr 10.11.23 | 12:13 Uhr
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Archivbild:Recep Tayyip Erdogan am 25.10.2023.(Quelle:dpa/Turkish Presidency)
Audio: rbb24 Inforadio | 10.11.2023 | Christopher Jähnert | Bild: dpa/Turkish Presidency

Heikler Staatsbesuch in Berlin: In der kommenden Woche reist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Deutschland. Bei Treffen mit Kanzler Scholz und Bundespräsident Steinmeier soll es um verschiedene, teils brisante Themen gehen.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt am kommenden Freitag, 17. November zu einem Kurzbesuch nach Deutschland beziehungsweise Berlin.

Wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin mitteilte, ist ein gemeinsames Abendessen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundeskanzleramt geplant. Bei dem Gespräch gehe es um "die gesamte Bandbreite politischer Themen", sagte sie. Vor dem Treffen mit Scholz werde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Erdogan empfangen.

Gaza-Krieg im Fokus

Es ist der erste Besuch des Präsidenten in Deutschland seit 2020, als er an der Libyen-Konferenz der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) teilnahm. Scholz hatte den türkischen Staatschef nach dessen Wiederwahl zum Präsidenten im Mai dieses Jahres nach Deutschland eingeladen. Der Bundeskanzler war im März 2022 zu einem Antrittsbesuch in die Türkei gereist.

Der Besuch gilt vor allem wegen Erdogans Haltung zum Gaza-Krieg als heikel. Nach der Terrorattacke auf Israel mit mehr als 1.400 Toten hatte Erdogan die islamistische Hamas als "Befreiungsorganisation" bezeichnet.

Die mit der Türkei in der Nato verbündeten USA und die EU stufen sie dagegen als Terrororganisation ein. "Es ist ja bekannt, dass die Bundesregierung eine sehr unterschiedliche Haltung und Einordnung gegenüber der Hamas hat", sagte die Sprecherin mit Blick auf das Gespräch mit Erdogan. Der Austausch sei sehr wichtig.

Wichtige Wirtschaftspartner

Andererseits ist die Türkei ein wichtiger Partner für die Bundesregierung. In Deutschland leben rund drei Millionen türkischstämmige Menschen, so viele wie nirgendwo sonst außerhalb der Türkei. Es gibt zudem enge Wirtschaftsbeziehungen. Deutsche Urlauber spielen eine große Rolle in der türkischen Tourismusbranche.

Der Nato-Partner hat für Deutschland und die EU zudem eine wichtige Brückenfunktion in die islamische Welt. Das Land spielt auch bei der Steuerung der Zuwanderung nach Europa eine zentrale Rolle. In dem Gespräch zwischen Scholz und Erdogan wird es der Sprecherin zufolge auch um das EU-Türkei-Abkommen zur Unterbringung von Geflüchteten in der Türkei gehen und um Fragen, die Deutschland und die Türkei als Verbündete in der Nato betreffen.

Kein Besuch bei Fußball-Länderspiel

Das Programm Erdogans in Berlin ist allerdings noch nicht im Detail bekannt. Eins steht aber wohl schon fest: Auf einen Besuch des Länderspiels Deutschland gegen die Türkei am Samstag (18.11.) verzichtet der Fußball-Fan. Der Deutsche Fußball-Bund hatte bereits vor wenigen Tagen bekanntgegeben, dass er nicht mit Erdogan rechne.

Der Besuch eines ausverkauften Stadions mit Zehntausenden türkischen Fans hätte den ohnehin schon umstrittenen Besuch Erdogans auch sicherheitsmäßig noch schwieriger gestaltet. Es hätte sich dann auch die Frage gestellt, wer neben ihm auf der Tribüne Platz nimmt. Angesichts der aufgeheizten Stimmung mit Blick auf den Gaza-Krieg galt ein gemeinsamer Besuch mit Scholz oder Steinmeier als eher schwer vorstellbar. Sprecherin Hoffmann bestätigte am Freitag, dass Kanzler Scholz beim Spiel im Olympiastadion nicht vor Ort sein wird.

Sendung: rbb24 Inforadio, 10.11.2023, 14:00 Uhr

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49 Kommentare

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  1. 49.

    "Wir haben jetzt schon Nationen in der EU (z.B. Ungarn), die eher heute als morgen aus der EU verbannt werden sollten. " Also Ungarn ist doch wohl wesentlich europäischer als so manches Mitglied (oder künftiges Mitglied) auf dem Balkan. Mit solchen Meinungen wird nur der Spaltung das Wort geredet. Nur weil einem gerade der aktuelle Staatschef nicht paßt, kann man doch nicht eine ganze Nation dafür an den Pranger stellen in einer Art Sippenhaft.

  2. 48.

    "Der Typ sollte mit dem nötigen Gegenwind empfangen werden." Daß wertegeleitete Außenpolitik nicht funktioniert, sollte doch in der Zwischenzeit offensichtlich sein.

  3. 47.

    Der Typ sollte mit dem nötigen Gegenwind empfangen werden. Danach geht der doch sowieso in irgendein Stadion oder einen "Kultursaal" und faselt seinen geistigen Dünnschiss, seine Landsleute sollten sich nicht assimilioeren lassen. DER ist es, der Öl ins Feuer gießt - er sollte entsprechend von unserer Politik empfangen werden.

  4. 46.

    Die Türkei (Erdogan) ist der Wolf im Schafspelz in der NATO. Sie (Er) fällt der NATO nur immer wieder in den Rücken. Wenn es gehen würde, sollte man die Türkei aus der NATO schmeißen.
    Hoffentlich macht die EU niemals den Fehler die Türkei aufzunehmen. Wir haben jetzt schon Nationen in der EU (z.B. Ungarn), die eher heute als morgen aus der EU verbannt werden sollten.
    Erdogan ist ein Autokrat und Diktator, der genauso über Leichen geht wie Putin.

  5. 45.

    "Dummheit mit Härte zu begegnen ist ein Fehler. Es gilt sie zu nutzen."
    Ich befürchte, Sie unterschätzen ihn, wenn Sie ihn so einschätzen. Ich glaube eher, dass er gezielt versucht, Menschen für seine Zwecke unter Druck zu setzen. Damit versucht er Menschen nach seinem Geschmack und mit entsprechenden "Forderungen" zu manipulieren oder zumindest in die Nähe einer Erpressung zu bringen. Deal gegen Deal. Ich schätze ihn alles andere als dumm ein. Er ist ein Meister der Manipulation, wie inzwischen leider so einige Politiker.

  6. 43.

    Was will der hier? Kohle abstauben?

  7. 42.

    Widersprüchlich? Jeder der ihn bauchpinselt und huldigt ist sein bester Freund. So einfach ist das. Daher durchaus manipulierbar. Das sollte sich die Bundesregierung zu eigen machen. So gesehen ist der Besuch von Interesse. Dummheit mit Härte zu begegnen ist ein Fehler. Es gilt sie zu nutzen.

  8. 41.

    Was für eine Frage.
    Klar muss es sein, gerade jetzt ist es im deutschen Interesse.
    .

  9. 40.

    Schlimm genug, dass wir den ertragen müssen.

  10. 39.

    Erdogan, der im Augenblick sehr viel über die "israelische Unterdrückung" jammert, sollte in Deutschland die Frage gestellt werden, warum immer mehr türkische Staatsbürger nach Deutschland fliehen. Nach Syrien und Afghanistan sind Staatsangehörige aus der Türkei die drittgrößte Gruppe der Antragsteller auf Asyl in Deutschland. Die repressive türkische Politik treibt vor allem auch Kurden zur Flucht. Denn tatsächlich ist die Situation in der Türkei besorgniserregend, denn die Demokratie wird mehr und mehr abgebaut. ""Die Demokratie existiert nur noch als Fassade. Menschenrechte sind extrem eingeschränkt, die grunddemokratischen Freiheiten werden nicht eingehalten. Versammlungsfreiheit ist eingeschränkt, Meinungs- und Pressefreiheit existieren quasi gar nicht mehr und die Justiz ist quasi zum Parteiorgan geworden, so dass faire Gerichtsverfahren gar nicht mehr existieren. Es ist ein willkürliches System geworden." sagt die Türkei-Expertin Ulrike Flader von der Universität Bremen.

  11. 38.

    @Toscana, ich hoffe, diesmal hatte man in Berlin mehr Erfolg mit der Anfrage nach Verstärkung aus anderen Bundesländern. Aber was soll es: Ich denke, die Einladung ist so alt wie Erdogans Wahlsieg.
    Egal zu welchem Datum, es würde nicht einfach. Aber im Gespräch bleiben ist wichtig. Da sind Abhängigkeiten auf beiden Seiten und vielleicht sollte man Olaf mehr zutrauen. Er ist eher der ruhige, kein Schaumschläger. Vielleicht sitzt ja auch die Annalena mit am Tisch.
    Ich hoffe in solchen Fällen immer auf Starkregen mit Hagel. Da sind die Straßen leerer.

  12. 37.

    Da t unsere Polizei schon alle Hände voll zu tun, und nun auch Erdogan! Was denkt sich unsere Regierung eigentlich? Die beiden Mannschaften , die am Samstag spielen sind nicht Auslöser von Krawallen, es ist das Publikum, dass sich durch seiner Anwesenheit bestätigt fühlt. Mir tun die Polizisten jetzt schon leid.

  13. 36.

    Schon seine widersprüchliche Rolle als Vermittler im Urkrainekrieg reicht aus. Die Türkei als Urlaubsziel ist bei mir schon seit Jahren aus der Liste, Dank diesem Herrn.

  14. 35.

    Ja, alles richtig, was Sie sagen. Aber: Wäre es klug, in der jetzigen Situation Gespräche mit Erdogan abzulehnen? Welche Folgen hätte es,wenn Deutschland Gespräche mit Erdogan verweigern würde? "Diplomatie dient dazu, das Staaten ihre Beziehungen mit friedlichen Mitteln pflegen ". Eine Ablehnung von Gesprächen wäre eine Eskalation - und sicher nicht hilfreich.

  15. 34.

    Das muss doch nun wirklich nicht sein. Hoffentlich gibt es dann nicht wieder Mega-Tamtqm.

  16. 33.

    Und auch ihm wird Scholz den roten Teppich ausrollen.
    Man muß sich ja profilieren…

  17. 32.

    Trotzdem muss man sich aus diplomatischen Gründen auch manchmal mit bösen Menschen unterhalten!

  18. 31.

    Sehr guter Beitrag, wenn man hier so manchen Kommentar ließt, kann einem schlecht werden!

  19. 30.

    Tja er Kommt uns besuchen...der Erdogan. Gehasst und geliebt. Er ist das Staatsoberhaupt der Türkei. Und auch dass werden wir überleben.
    Eurer ganzes Theater hier ist einfach nur zum Kopfschütteln.

  20. 29.

    Was Denn für Deutsche Interessen?
    Der kommt nicht wegen Scholz sondern wegen seinen türkischen Wählern.

  21. 28.

    Ich danke Ihnen für Ihren Kommentar, dem kann ich nichts mehr hinzufügen.

  22. 27.

    Ach Erdogan, der Menschenversteher:
    "Nach der Terrorattacke auf Israel mit mehr als 1.400 Toten hatte Erdogan die islamistische Hamas als "Befreiungsorganisation" bezeichnet."

    OMG: Wie unangenehm doch manchmal politische Arbeit sein kann!

  23. 26.

    Ich hielte es für besser, Erdogan wieder auszuladen. Es liegt nicht im deutschen Staatsinteresse, dass sich der Autokrat hier produzieren kann. Wegen der politischen Repression in der Türkei geht die Zahl von Schutzsuchenden aus der Türkei hier in Deutschland in die Höhe. Erdogans einseitige Positonierung gegen Israel Wäre schon ein alleiniger Grund, dasss er nicht weiter seine Propaganda hier in Deutschland verbreiten kann.

  24. 25.

    Sehr guter Beitrag, wenn man hier so manchen Kommentar ließt, kann einem schlecht werden!

  25. 24.

    Wer nimmt denn Deutschland zur Zeit noch ernst *Sarkasmus*

  26. 23.

    Wass will der hier ? Sind schon wieder Wahlen in der Türkei das er seine Werbetrommel hier rühren muss ?????

  27. 22.

    " Edogan KOMMT NACH BERLIN"
    Musst das sein?

  28. 21.

    Für mich widerspricht Erdogan vielen meiner und der Deutschen Werte und ist m.E. auch nur ein Diktator. Ich glaube nicht, dass der Bundeskanzleg ihm "das Wasser reichen kann". Es wird wieder ein Werbe- und Wahlfeldzug, um fie ca. 1,7 Millionen Türken in Deutschland zu gewinnen. Von mir aus soll er diese alle mitnehmen.

  29. 20.

    Warum????
    Der soll bleiben wo man ihn will.....hier nicht.

  30. 19.

    Warum so viel Schaum vor dem Mund. Was eine sog. wertegeleitete Außenpolitik anrichtet ist doch gerade in der Welt zu besichtigen. Außenpolitik hat nicht mit Menschenrechten und ähnlichen Werten zu tun, da geht es knallhart nur um Interessen von Nationen.

  31. 18.

    Deutschland nimmt den Mund nicht so voll, sonder ich tue das!
    Wo ich Geschichtsvergessen sein soll, erschließt sich mir aber nicht.

    Klar, DE hat in der Vergangenheit, schlimme Verbrechen begangen, aber deshalb verlange ich z.B. nicht von den Ukraineren, das sie sich wehrlos abschlachten lassen, nur weil Gewalt an sich schlecht ist! (Bin ja nicht die Wagenknecht!)

    - Kennen sie das Toleranzparadoxon?
    Ich empfehle Ihnen, das dieses für sich selbst lösen!

  32. 17.

    Wer baut denn seine Stützpunkte unter Krankenhäuser? Hamas!!! Das ist human? Wo distanzieren sich denn die palästinensischen Menschen von Hamas? Israel will seine unschuldigen Geisel zurück. Und das ist legitim.

  33. 16.

    11.Fine sie irren, das eine ist ein ein wirklich erschreckendes Verbrechen und das andere ist Krieg mit Toten. Aber was hat das mit den Türkischen Präsidenten zutun, meinetwegen kann der bleiben wo der Pfeffer wächst!

  34. 15.

    Vielleicht hätte man zeitnah zum Besuch die "Grauen Wölfe" verbieten sollen, um Herrn Erdogans rechtsextremen Freunden hierzulande mal die rote Karte zu zeigen. Frankreich war dazu in der Lage.

  35. 14.

    Der soll bleiben wo er ist.

  36. 13.

    Das Gegenteil von Liebe ist nicht Hass sondern Gleichgültigkeit. Wer permanent um Anerkennung und Respekt bettelt und statt dessen lediglich Floskeln wie privilegierte Partnerschaft statt EU-Beitritt erntet, verbittet allmählich. Deutlich im Gesicht zu erkennen. Das Gegenteil von attraktiv und herzlich. Sich damit zu identifizieren fällt schwer außer Verblendeten und ebenso Frustrierten. Schade für Alle, die unter solchen Bedingungen exisiteren müssen bzw. wollen.

  37. 12.

    Wahrscheinlich wird dieser Autokrat oder besser gesagt Diktator auch noch mit allen Ehren in Deutschland empfangen.
    GEHT GARNICHT.
    Verhandlungen können auch ohne Einladung nach Deutschland geführt werden.
    So eine Figur gehört nicht nach Deutschland eingeladen.

  38. 11.

    Ja, der 7.10. war ein Verbrechen - und wie beschreibt man 11.000 Tote (davon 4500 Kinder) über 100 UN-Mitarbeiter und über 20 Zerstörte Krankenhäuser im Gaza? Man kann das nicht mit 1400 toten Israelis argumentieren wenn der Gaza eine Trümmerwüste ohne Zukunft ist

  39. 10.

    "In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt."
    Egon Bahr (2013)

  40. 9.

    Sie sind echt vergesslich, ausgerechnet Deutschland sollte den Mund nicht so voll nehmen und alles tun, um Frieden in der Welt herzustellen und Kriege zu beenden!

  41. 8.

    Man mag Ihn oder auch nicht. Aber am Ende ist er nicht der stumme Mitläufer wie die EU/Nato.
    Bei der Hamas mag er anderer Meinung sein. Aber er schweigt nicht dazu was im Gaza passiert und weit mehr unschuldig Tote durch Israel schweigend in Kauf genommen werden wie die Hamas metzelte in Israel. Und genau das ist das Problem der deutschen Politik und die Reaktion darauf vieler Bürger. Wie kann man schweigend zuschauen und das selbe Putin aber vorwerfen mit allen Folgen.

  42. 7.

    Bin gespannt. Er kann so virtuos mit unseren Bundesschlafmützen spielen. Und das fällt ihnen immer erst viel später auf.

  43. 6.

    Wozu?!

  44. 5.

    "Der Besuch gilt vor allem wegen Erdogans Haltung zum Gaza-Krieg als heikel." Ich denke, daß es wesentlich mehr und ebenso wichtige Themen zu besprechen und abzustimmen gibt. Das wird sicher ein gutes und informationsreiches Abendessen mit dem Kanzler. Ich erwarte da keine diplomatischen Probleme.

  45. 4.

    Der Mann wirft den Israelis Mord an Zivilisten vor. Er vergisst seine militärischen Angriffe auf unschuldige Kurden. Mir würde es gefallen, wenn Deutschland Härte gegenüber Staatschef wie ihm zeigen würden. Aber wir sind die Schleimer-Nation schlechthin.

  46. 3.

    Das hat, der vergessliche Bundeskanzler wohl irgendwie vergessen, das Erdogan, die Kurden in Syrien völkerrechtswidirg Bombardieren lässt, während er Israel als Kriegsverbrecher bezichtigte, und die Taten der Hamas nicht verurteilte?
    Und das er den Natobeitritt von Finnland und Schweden blockierte? - Um Anhängern seines ehemaligen Weggefährten, und religiös gemäßigten Gülen habhaft zu werden? - Und hat er nicht mit IS Kämpfern zusammengearbeitet?

    Für mich, ist man dann ein guter Mensch, wenn man überall 100% gegen Erdogans positionen ist!
    Also für die Kurden & Peschmerga, für Gülen, für die Ukraine, für Israel.
    Gegen Flüchtlingserpresser, IS Unterstüzter, Russland & Hamasfreunde!
    Für Menschlichkeit & Empathie, bei voller Intoleranz gegen Patriarchen & Despoten!.

    - Vlt hat ja wenigsten die Küche im Kanzeleramt etwas Rückrad, und kocht nur Kurdische und Israelische Gerichte!

  47. 2.

    Aufgrund seiner Haltung zu Israel darf Erdogan zu Hause bleiben. Heute. Morgen.Übermorgen.Verstehe nicht , warum man dem Mann überhaupt eine Bühne hier gibt .Einzige plausible Erklärung für mich wäre : Um ihm ein für alle Male den Kopf zu waschen.Und danach "Tschüssi".
    Ansonsten sind alle ( rührseligen + ergreifenden ) Statements der deutschen Politik seit dem 07.10.2023 hinsichtlich Israels Schall und Rauch.

  48. 1.

    Sehr gut, immer im Gespräch bleiben. Man muss seine „Gegner“ kennen!
    Einige werden natürlich wieder die Straßen zerlatschen, intelligente Pappschilder in die Luft halten und einiges kaputtschlagen, wie es die Intelligenz hergibt!