Mitgliederbefragung - Berliner SPD verschickt Wahlunterlagen für künftigen Parteivorsitz

Di 02.04.24 | 16:27 Uhr
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Wahlunterlagen und ein Merkblatt zur Stimmenabgabe liegen bei der Übergabe der Wahlbriefe zur SPD-Mitgliederbefragung an die Deutsche Post auf einem Tisch. (Quelle: dpa/Pedersen)
Video: rbb24 | 02.04.2024 | Nachrichten | Bild: dpa/Pedersen

Die Berliner SPD hat am Dienstag die Briefwahlunterlagen für die Mitgliederbefragung zur künftigen Parteispitze verschickt. Landesgeschäftsführer Sven Heinemann hat gut 40 Kisten mit 8.300 Briefen an die SPD-Parteimitglieder an die Deutsche Post übergeben, wie er der DPA sagte.

Heinemann sagte weiter, er rechne damit, dass die ersten Briefe am Mittwoch bei den Empfängern ankämen.

  • Collage der Kandidat:innen der Berliner SPD (v.l.n.r.o.n.u) Luise Lehmann, Jana Bartels,Nicola Böcker-Giannini,Raed Saleh,Kian Niroomand, Martin Hikel.(Quelle:picture alliance:dpa/F.Sommer,Ben Schneider, picture alliance/dpa/B.Pedersen/S.Stache/A.Riedl/J.Penschek)
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Drei Duos treten an - Giffey nicht

Drei Duos bewerben sich für die Doppelspitze der Berliner SPD. Der amtierende Co-Vorsitzende und SPD-Fraktionschef Raed Saleh tritt gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann aus Marzahn-Hellersdorf an. Der Neuköllner Bezirksbürgermeister Martin Hikel bewirbt sich zusammen mit Ex-Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Das dritte Team bilden der bisherige Landesvize Kian Niroomand und die Co-Vorsitzende der Berliner SPD-Frauen, Jana Bertels. Die derzeitige Co-Landesparteivorsitzende Franziska Giffey tritt nicht wieder an.

Auszählung am 20. April - absolute Mehrheit nötig

Die Mitgliederbefragung startet am Samstag den 6. April und läuft bis zum 19. April. Alle Berliner SPD-Mitglieder können per Briefwahl oder online abstimmen. Heinemann zufolge sind etwa 9.700 der 18.000 Parteimitglieder für die Online-Abstimmung registriert, die übrigen bekommen die Unterlagen nun per Brief. 305 Wahlbriefe gehen an SPD-Mitglieder im Ausland, darunter nach China, Argentinien, Japan oder Angola.

SPD-Mitglieder können ihre Stimme bis 19. April um 22 Uhr abgeben.Für Wahlbriefe hat die Deutsche Post ein zentrales Postfach eingerichtet. In der SPD-Landesgeschäftsstelle wird auch eine Wahlurne aufgestellt für Mitglieder, die ihren Wahlzettel nicht per Post schicken wollen oder erst auf den letzten Drücker abstimmen.

Am 20. April zählt die SPD dann aus und verkündet das Ergebnis. Wenn keines der drei Teams auf eine absolute Mehrheit kommt, würde eine zweite Runde mit den beiden bestplatzierten Zweierteams vom 2. bis 17. Mai folgen. Endgültig gewählt werden soll die Parteispitze auf Basis des Ergebnisses der Mitgliederbefragung dann bei einem Parteitag am 25. Mai.

Sendung: rbb24, 02.04.2024, 18:00 Uhr

14 Kommentare

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  1. 14.

    Wie gesagt, meine Expertise RichtungKandidaten geht zu Gunsten der Frauen, eindeutig. Sie sind nunmal gefühlvoller und kompetent! Außerdem schön anzusehen. Sehe ich so.

  2. 13.
    Antwort auf [Dagmar] vom 03.04.2024 um 11:48

    Das Geld wird nicht komplett für Soziales ausgegeben.
    Eine gute Rente nach 40 Arbeitsjahren wäre sozial.
    Aber Bürgergeldhöhen, bei denen es in vielen durchgerechneten Konstellationen keinen Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit gibt, ist nun wirklich nicht sozial.
    Ebenso sollte man, um Sozialleistungen zu erhalten, vorher mal ein paar Jahre arbeiten und einzahlen.
    Sozial wäre, mal die arbeitende Bevölkerung zu fragen, wie viel Geld von ihrem Lohn sie abgeben möchte.

  3. 12.
    Antwort auf [Grobschnitt ] vom 02.04.2024 um 20:13

    In Deutschland vegeht kaum ein Tag, wo es sich bei den Regierenden nicht um sozialpolitische Themen dreht, was zu Folge hat das inzwischen ca. 50% ders Haushalts für Soziales ausggegeben wird, wobei die regierenden Parteien die SPD oder CDU im Wechsel waren..
    Die Linke wird von den meisten hiesigen Bürger lediglich als Reminiscenz an die SED wahrgenommen, ergo mit SPD nichts gemein.

  5. 10.
    Antwort auf [Grobschnitt] vom 02.04.2024 um 17:21

    Hätte man den Realo von damals behalten, würde es umdd ie Berliner SPD heute besser stehen. Von den ganzen Softträumern haben auch alte SPD Wähler mittlerweile die Schnautze voll.

  6. 9.
    Antwort auf [Grobschnitt ] vom 02.04.2024 um 20:13

    Die ÜBERTRIEBEN soziale Politik der vergangenen Jahre, die die wirtschaftlichen Interessen der eigenen Bevölkerung immer mehr aus den Augen verloren hat, findet kaum noch Zustimmung!
    Leider erkennen das die nach links gerückten "demokratischen" Parteien nicht und verstehen daher auch nicht, warum immer mehr Wähler ihr "Heil" in Alternativen suchen...

  8. 7.
    Antwort auf [Michi] vom 02.04.2024 um 19:59

    Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Soziale Politik findet in D halt keine Mehrheiten.

  9. 6.
    Antwort auf [Grobschnitt] vom 02.04.2024 um 18:30

    Wenn die Linke die letzte sozialdemokratische Partei sein soll, frage ich mich, warum die bundesweit bei 3% liegt???

  10. 5.
    Antwort auf [Michi] vom 02.04.2024 um 18:08

    Die sPD hat überhaupt nichts "geholt", die sPD ist Wahlverliererin und hat aus machtpolitischen Gründen "die Seite gewechselt".

    Diesen Fehler macht die sPD, nicht nur in Berlin, seit Jahrzehnten und führt die sPD in die Bedeutungslosigkeit. Die letzte verbliebene sozialdemokratische Partei in D ist somit Die Linke.

  11. 4.

    Für mich uninteressant, wer SPD-Chef wird.
    Diese Partei vertritt nicht mehr meine Interessen.
    Ob von Asyl bis Zuwanderung.
    Das einzige, was ich der SPD und Giffey zu Gute halte, dass Grüne und Linke nicht mehr in die Regierung geholt wurden.

  12. 3.
    Antwort auf [Udo3000] vom 02.04.2024 um 17:09

    Nein, danke. Eine Realo aus Neukölln hat gereicht. Nochmal verkraftet weder Berlin, noch die sPD.

  14. 1.

    Schade, dass sich die Sesselklebe Giffey nicht zur Wahl stellt; denn es gehört auch zur Demokratie, sich abwählen zu lassen. So bleibt alles an Saleh hängen, der mangels Posten im Senat so verzweifelt ist, dass er sich stellen muss.

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