Vermummungsverbot greift wieder -
Taxifahrer in Berlin dürfen seit dem 2. Februar keine Masken mehr tragen. Das teilte Hayrettin Simsek, Vorsitzender der Innung des Berliner Taxigewerbes, rbb|24 am Freitagabend mit. Grund sei das Ende der sogenannten Basisschutzmaßnahmen-Verordnung. Damit gelte das Vermummungsverbot für Autofahrerinnen und Autofahrer wieder voll. "Somit ist das Tragen von Masken für Fahrzeugführende nicht mehr möglich", so Simsek. Die allermeisten Taxen seien jedoch mit Trennschutz ausgestattet.
In der Straßenverkehrsordnung, Paragraf 23 Absatz 4, heißt es: "Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist." Dem Infektionsschutz war jedoch laut Berliner Taxi-Innung Priorität eingeräumt worden, so dass Taxifahrer vor dem 2. Februar auch eine Schutzmaske tragen durften.
Fahrgäste müssen auch ohne Maske befördert werden
Fahrgäste könnten aber auch weiterhin eine Maske im Fahrzeug tragen. Taxifahrerinnen und Taxifahrer könnten ihre Passagier auch bitten, eine Maske zu tragen, "die Beförderung darf aber bei Weigerung nicht abgelehnt werden", teilte Simsek dem rbb mit.
"Ebenso können Fahrgäste gebeten werden, hinten Platz zu nehmen, sie haben jedoch wie erwähnt wieder das Recht und den Anspruch, auch auf dem Beifahrersitz befördert zu werden, ob mit oder ohne Maske."
Sendung: rbb24 Inforadio, 04.02.2023, 06:00 Uhr
