Kontrollen in Brandenburg -
Bei bundesweiten Kontrollen gegen Schwarzarbeit im Hotel- und Gaststättengewerbe haben Zollbeamte in Brandenburg zahlreiche Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Ziel der Überprüfungen am Freitagabend sei insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung gewesen, wie das Hauptzollamt in Potsdam am Samstag mitteilte. Zudem seien die Betriebe auf Scheinselbstständigkeit und sogenannten Leistungsbetrug überprüft worden.
Entsendung durch ausländische Zeitarbeitsfirmen
Bis in die späten Abendstunden waren bei den Kontrollen am Freitag 48 Beamte in den Stadtgebieten Potsdam, Werder (Havel), Brandenburg/Havel, Rangsdorf und Königs Wusterhausen sowie den Landkreisen Ostprignitz-Ruppin und Oberhavel im Einsatz. Den Angaben zufolge wurden 15 Betriebe überprüft und 113 Arbeitnehmer zu ihrem Beschäftigungsverhältnis befragt.
Insgesamt 46 Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfahren seien durch den Zoll eingeleitet worden. Davon entfielen allein auf den Landkreis Ostprignitz/Ruppin 42 Verfahren. Bei 25 Personen habe sich herausgestellt, dass sich diese illegal in Deutschland aufhielten. "Auffällig war, dass diese Personen über ausländische Zeitarbeitsfirmen nach Deutschland entsandt wurden. Ihnen wurde versichert, dass alle Dokumente korrekt seien. Die Weiterarbeit wurde ihnen untersagt", so die Einsatzleiterin des Standorts Neuruppin, Elisabeth Rohde.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf die Hotellerie und Gastronomie. Dort stellt die Behörde nach eigenen Angaben immer wieder Ordnungswidrigkeitenverfahren und Verstöße gegen das Arbeitsrecht fest.
Sendung: Antenne Brandenburg, 01.07.2023, 11:00 Uhr
