Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert hat angekündigt, nicht mehr für den SPD-Landesvorstand zu kandidieren. Dies teilte er in einem parteiinternen Brief mit, der auch dem rbb vorliegt. Danach würde er sich für die Wahl des Vorstandes auf dem Parteitag Ende November nicht mehr aufstellen lassen.

Er habe sich die Entscheidung nicht leichtgemacht, schreibt Schubert. Ausschlaggebend seien Terminkollisionen von kommunal- und landespolitischen Ereignissen gewesen. Schubert kündigte an, sich stärker kommunalpolitisch zu engagieren, auch in deutschlandweiten Organisationen wie dem Präsidium des Deutschen Städtetages. "Wo ein Weg beginnt, muss ein anderer enden, denn auch mein Tag hat nur 24 Stunden", so Schubert. Die Städte stünden unter großem Veränderungsdruck. Seine erste Verantwortung gelte den Potsdamerinnen und Potsdamern. Auch der Polarisierung durch die AfD wolle er entgegenwirken.

Ob in der Bildungspolitik, beim Bürgerservice, in der Städteplanung oder in seinem Führungsstil - Schubert stand mit seiner Arbeit als Oberbürgermeister zuletzt immer wieder in der Kritik. Wiederholt wurden Schubert auch Ambitionen auf das Amt des Ministerpräsidenten nachgesagt. Es gelang ihm allerdings nie, sich entsprechende Mehrheiten in den Gremien der Partei zu verschaffen. Auch das Verhältnis zu Ministerpräsident Dietmar Woidke galt lange Zeit als belastet.

In seinem Brief erklärte Schubert, er habe auch Woidke und weitere Verantwortungsträger informiert. Diese hätten ihn gebeten, seine Entscheidung noch einmal zu überdenken. Das empfinde Schubert als große Wertschätzung. Er sei dankbar dafür. SPD-Generalsekretär David Kolesnyk sagte auf rbb-Anfrage, die Entscheidung, die Schubert getroffen habe, sei nachvollziehbar. Schubert war 14 Jahre lang Mitglied des Parteivorstandes.

Sendung: rbb24 Brandenburg Aktuell, 27.09.2023, 19:30 Uhr