Koalitionsverhandlungen -
In den Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW in Brandenburg zeichnen sich erste Einigungen ab. Nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA sind beide Parteien grundsätzlich bereit, die Krankenhäuser im Land weiter zu unterstützen.
Dem Vernehmen nach wollen SPD und BSW alle Krankenhausstandorte erhalten. Laut Gesundheitsministerium gibt es in Brandenburg 54 Kliniken an 66 Standorten. Der Bund plant eine Krankenhausreform. Das Ziel sind weniger Kliniken, dafür eine bessere Qualität und mehr Spezialisierung.
Beide Parteien treten außerdem generell dafür ein, dass die Krankenhäuser mehr Geld erhalten als im vergangenen Jahr. Bisher haben die Kliniken eine Investitionspauschale von 110 Millionen Euro bekommen. Diese wurde in diesem Jahr auf 200 Millionen aufgestockt. Das ist auch die Summe, die die SPD in ihrem Wahlprogramm nennt.
Die Koalitionsverhandlungen von SPD und BSW laufen seit Anfang der Woche. Noch vor Weihnachten sollen die Gespräche abgeschlossen sein.
Sendung: Fritz vom rbb, 09.11.2024, 10:30 Uhr