Bundeswehr - Kabinett beschließt neuen Wehrdienst

Mi 06.11.24 | 14:23 Uhr
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Symbolbild: Soldaten der Bundeswehr stehen in Formation am 01.10.2024. Quelle: picture alliance / CHROMORANGE/Michael Bihlmayer)
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Audio: rbb24 Inforadio | 06.11.2024 | Aßmann, Tim | Bild: picture alliance / CHROMORANGE/Michael Bihlmayer

Seit über einem Jahrzehnt gibt es für junge Männer in Deutschland keine Wehrpflicht mehr. Der neue Gesetzesentwurf zum Wehrdienst wird daran nichts ändern – aber eine Auskunftspflicht einführen.

Grünes Licht für neuen Wehrdienst: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den entsprechenden Gesetzesentwurf beschlossen. Laut der Vorlage von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) soll der Wehrdienst zwar weiter freiwillig bleiben, Auskunft über Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst soll aber verpflichtend sein.

Diese Auskunft soll zum Erreichen des wehrfähigen Alters – in der Regel zum 18. Geburtstag – gegeben werden. Geplant ist ein Online-Fragebogen, der laut Gesetzesentwurf innerhalb von etwa 15 Minuten ausgefüllt werden kann. Auch Frauen bekommen den Fragebogen zugeschickt, für sie soll das Ausfüllen allerdings freiwillig sein.

Von den Männern, die sich bereit erklären, solle ein Teil verpflichtend zur Musterung eingeladen werden. So sollen zunächst rund 5.000 junge Männer eingezogen werden – zusätzlich zu den aktuell rund 10.000 frewilligen Wehrdienstleistenden. Das Recht auf Kriegsdienstverweigerung soll erhalten bleiben.

Deutschland hatte die Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 ausgesetzt. Seitdem ist der Wehrdienst freiwillig. Hintergrund der Gesetzesänderung ist, dass die Bundeswehr aufgrund einer veränderten Bedrohungslage seit Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine, vergrößert werden soll. Die Zahl der aktiven Soldaten und Soldatinnen soll um etwa 20.000 auf künftig über 200.000 erhöht werden.

Im vergangenen Jahr hat die Bundeswehr in Berlin und Brandenburg weniger Soldaten und Soldatinnen eingestellt als noch 2022. In Berlin traten im Jahr 507 Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst an – 2022 wurden 536 Rekrutinnen und Rekruten eingestellt. In Brandenburg wurden im vergangenen Jahr 669 Rekrutierungen gezählt, im Jahr zuvor waren es 674.

 

Sendung: Inforadio, 06.11.2024, 14:02 Uhr

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53 Kommentare

  1. 53.

    "... warum sollen junge Menschen (überhaupt irgendjemand) zum Kriegsspiel gezwungen werden und möglicherweise zwangsweise ihr Leben aufs Spiel setzen müssen?"
    Krieg als Spiel zu bezeichnen ist dumm.
    Angesichts gut gerüsteter und organisierter militärischer Kräfte kann man Verteidigung nicht nach individuellen Neigungen sicherstellen. Wenn die Alternative ist, wehrlos zu sein und damit jedem Agressor, jeder Unterdrückung und Entrechtung ausgeliefert zu sein, dann ist das Grund genug die Mitglieder einer Gemeinschaft zu verpflichten, dafür einzustehen.
    Wir alle zehren davon, dass andere vor uns ihr Leben für Frieden und Freiheit risktiert haben. Dies nun durch persönliche Feigheit zu verspielen, wäre keine individuelle Freiheit sondern moralisches Versagen.

  2. 52.

    In den Krieg zu ziehen für ein Land (bzw. seine Politiker), in dem Bildung und Familie ganz unten auf Prioritätenliste stehen, das hat mehr mit Dummheit zu tun, egal welches Geschlecht man hat. Warum sollten meine Kinder irgendwelchen Boomern den Allerwertesten retten? Im Gegesatz zu denen bekommen sie später weder eine vernünftige Gesundheitsversorgung noch Rente, nur für andere und deren Ideologien zahlen dürfen sie.

  3. 51.

    Die allgemeine Dienstpflicht wird immer wieder durchs Dorf getrieben.
    Die wird es aber nicht geben, weil Deutschland mindestens drei völkerrechtlich bindende Verträge unterschrieben hat, die sowas ausschließen und einer davon sieht keine Möglichkeit eines Austritts vor.
    Natürlich würde niemand Deutschland den Krieg erklären weil es gegen eine Konvention verstößt, aber jeder Unwillige würde mit dieser Begründung vor deutschen Gerichten Recht bekommen.

  4. 50.

    Sie übersehen etwas Wichtiges wenn Sie, offensichtlich GenZ, schliesse ich aus dem Tonfall, darüber reden dass vergangene Leistungen nichts zählen: Im Gegensatz zu ihrer Generation haben vorherigen Generationen schon etwas für das Land geleistet. Alles was Sie sind und haben basiert darauf, nichts an der Infrastruktur haben Sie erarbeitet, sie hätten nichts und würden bestenfalls in einer Höhle wohnen.
    Deutschland gäbe es in dieser Form auch nicht.
    Aber wenn man die Scheuklappen eng genug einstellt kann man jeden gewünschten Blick auf eine Angelegenheit kriegen.

  5. 49.

    Das ist jetzt nicht Ihr Ernst, oder? Kleine Eronnerungsjilfe:
    Kindergeld, Kitaplatz (je nach Bundesland), Schulausbildung, je nach Bundesland mehr oder weniger Vergünstigungen für ÖPNV, Kultur, Verpflegung, Schulmaterial, Spielplätze, Spirtanlagen, ... sämtliche steuerfinanzierte Leistungen. Denn elterliche Steueruahlungen allein dürften das nicht aufwiegen.

  6. 47.

    Wer so beschränkt ist, dass er eine solche Information braucht, weil er nicht weiß, welche Aufgabe Soldaten grundsätzlich haben, wäre wohl für den Wehrdienst ungeeignet.
    Insofern könnte man eher darüber nachdenken, das abzufragen und diejenigen, die es nicht wissen, auszumustern.

  7. 46.

    Ob Herr Pistorius und Kiesewetter oder Strack-Zimmermann, Bärlauch, Habeck usw. auch an die vorderste Front gehen und sich als Kanonenfutter für ihre Kriegstreiberei missbrauchen, töten oder verkrüppeln lassen? Der Dank des Vaterlands ist dir gewiss (welcher Hohn)!

  8. 45.

    Stell dir vor es wäre Krieg und keiner geht hin.
    Hoffentlich

  9. 44.

    Und wird jungen Erwachsenen im Online-Fragebogen auch direkt mit erklärt, dass sie im Falle eines Krieges andere töten oder sich töten lassen müssen, oder eine lebenslange Behinderung erleiden können? Fairerweise muss Herr Pistorius nach der Bereitschaft dazu fragen.

  10. 43.

    Das hilft bei der Wahlentscheidung meiner Kinder die keine SPD/Grüne wählten.

  11. 42.

    Und genau wegen dieser Ungleichbehandlung zwischen Mann und Frau würde ich keine Waffe für dieses Land in die Hand nehmen.

  12. 41.

    Ich bin selber ehemaliger SaZ und bin an sich für eine Wehrpflicht. Aber so lange der Laden so überlaufen ist mit Zivilversagern, die sich durch die Uniform darin bestätigt sehen, Jemand zu sein und so lange dieses riesige Bürokratiemonster nicht vernünftig organisiert wird, wird sich auch keiner freiwillig verpflichten. Jedenfalls nicht, wenn auch nur ein bisschen Grips vorhanden ist. Zu meiner Zeit war das schon schwierig, heute will ich mir das garnicht mehr vorstellen.

  13. 40.

    19 Staaten in der EU haben eine Freiwilligenarmee, nur noch acht eine Wehrpflicht. Warum einem Auslaufmodell folgen? Jemand, der etwas "muss" oder "nichts anderes findet" reisst seine Zeit ab und ist weniger leistungsbereit wie jemand der etwas "will". Das ist nicht nur im Wehrdienst so. Die Kunst besteht darin etwas so zu verpacken, das die Leute es machen wollen. Mit Zwang kommen sie bei den jungen Leuten nicht sonderlich weit - und das ist gut so.

  14. 39.

    Gleichberechtigung hört anscheinend bei der Wehrpflicht auf. Es wird für die Gleichstellung der Frau gekämpft, aber die Ausfüllung des Fragebogens bleibt für Frauen freiwillig. Das verstehe ich nicht.

  15. 38.

    Da ich selber in den 'Genuss' kam, werde ich Sohn definitiv nahelegen zu verweigern und eine vernünftige Alternative zu wählen.
    Und diejenigen, welche hier den jungen Leuten das Pflichtgefühl an den Hals wünschen, haben wohl eine ziemlich verklärte Erinnerung an diese Zeit. Von den Wehrpflichtigen, mit denen ich damals zusammen war, hielten ca. 99,6% davon das ganze als Schwachsinn und verschwendete Lebenszeit.

  16. 37.

    Das ist ein Schritt in die richtige Richtung. Deutschland muss mindestens wieder wehrfähig werden. Und die Verteidigung muss in die Mitte der Gesellschaft rücken. Aggressoren wie Putin werden es aufmerksam registrieren und hoffentlich Abstand nehmen von weiteren Feldzügen.

  17. 36.

    Wir leben Gottseidank nicht mehr im vorigen Jahrhundert, Boomer, die Zeiten haben sich geändert, massiv!

  18. 34.

    Sie werden noch gefragt ob sie denn zur Musterung kommen möchten? Wie will die BW denn mit sowas aufstocken können? Warum nicht einfach wie früher einen Musterungsbescheid für die Männer abschicken und das wars? Liebe güte,sie müssen noch erst was ausfüllen,vielleicht ihre wünsche angeben und ob es Nachmittags Kaffee und Kuchen gibt......

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