Wegen des Verdachts, zu Straftaten im Zusammenhang mit dem Israel-Gaza-Konflikt aufgerufen zu haben, ist in Berlin am Mittwoch eine 26-Jährige festgenommen worden. Die Beschuldigte stehe im Verdacht, im Internet unter anderem zu schwerem Landfriedensbruch, Brandstiftung, Körperverletzung und Raub aufgerufen zu haben, wie Polizei und Generalstaatsanwaltschaft in Berlin am Mittwoch mitteilte.

Konkret soll die Frau am 17. Oktober einen Aufruf zu Brandstiftungen und Ausschreitungen im Berliner Stadtteil Neukölln für den Tag darauf um 22 Uhr über den Onlinedienst Instagram verbreitet haben, wie die Behörden mitteilten. Dabei habe sie auf den Konflikt zwischen Israel und der Hamas verwiesen und erklärt, sie wolle Neukölln in Gaza verwandeln. Unterstützer hätten ihrem Aufruf zufolge Steine, Schlagstöcke und Masken mitbringen sollen.

Am 18. Oktober hatten sich in Neukölln Ausschreitungen mit rund 150 Beteiligten ereignet. Laut Staatsanwaltschaft wurden dabei Fahrzeuge angezündet und Polizeibeamte mit Pyrotechnik beschossen. 65 Beamte wurden verletzt, so die Angaben der Ermittler. Die Beschuldigte soll danach Videos von den Ausschreitungen veröffentlicht und die Taten begrüßt haben. Daher stehe sie auch im Verdacht der Billigung von Straftaten.

Im Zusammenhang mit der Festnahme der Frau hatte es am Mittwochmorgen auch Durchsuchungen durch Ermittler des Berliner Landeskriminalamts gegeben, wie die Behörden mitteilten. Dabei wurden zwei Mobiltelefone beschlagnahmt, deren Daten ausgewertet werden. Die Frau sollte noch am Mittwoch einem Haftrichter vorgeführt werden.

Die weiteren Ermittlungen dauerten an. In Berlin und anderen deutschen Städten gibt es vor dem Hintergrund des Kriegs inzwischen seit mehr als einem Monat Ausschreitungen und antisemitische Vorfälle im Zusammenhang mit propalästinensischen Veranstaltungen.

Sendung: rbb 88,8, 15.11. 2023, 15 Uhr