Zuständigkeitsstreit beigelegt - Freitreppe am Berliner Humboldt-Forum soll gebaut werden
Jahrelang konnten sich Senat und Bezirk nicht einigen, wer nach dem Bau einer Freitreppe am Humboldt-Forum die Unterhaltungskosten übernimmt. Am Donnerstag klärten beide Parteien die Zuständigkeit. Doch der Bau könnte sich hinziehen.
Die geplante Freitreppe am Humboldt-Forum in Berlin hat eine entscheidende Hürde genommen. Der schwarz-rote Senat und der Bezirk Mitte haben sich nach jahrelangem Streit geeinigt, wer nach dem Bau die laufenden Kosten trägt.
Wie Finanzsenator Stefan Evers (CDU) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus mitteilte, ist der Senat bereit, die Unterhaltungskosten zu übernehmen. Dabei geht es um Reinigung und Beleuchtung der Freitreppe sowie um die Wartung des Fahrstuhls, der auch weniger mobilen Menschen den Zugang zum Spreekanal ermöglichen soll.
Baustart war 2022 geplant
Laut Senator Evers ist vereinbart, dass der Bezirk Mitte anmeldet, welche Kosten ihm durch den laufenden Betrieb entstehen, und der Senat für sie aufkommt. In einer Pressemitteilung erklärte die Finanzverwaltung, der Bezirk werde zunächst 32.000 Euro jährlich für den Unterhalt bekommen. Start werde voraussichtlich ab dem Haushalt 2026/27 sein.
Wegen des Streits zwischen Senat und Bezirk hat sich der Bau der Freitreppe am Humboldt-Forum immer wieder verzögert. Eigentlich sollte bereits im vergangenen Jahr Baustart sein, die Fertigstellung war für 2024 geplant.
Bezirksstadträtin hofft auf Flussbad
Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) konnte im Abgeordnetenhaus noch keinen neuen Zeitplan nennen. Aktuell liefen noch Abstimmungen mit der Verkehrsverwaltung und dem Bezirksamt Mitte, so Gaebler. Nach der Einigung über die Unterhaltungskosten geht der Senator aber davon aus, dass die Treppe "jetzt zügig auf den Weg gebracht wird". Mit der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes müssten allerdings noch Genehmigungsfragen geklärt werden.
"Wir schaffen hier einen Ort, an dem alle Menschen das Wasser und die Atmosphäre im historischen Herzen unserer Stadt genießen können", erklärte die zuständige Bezirksstadträtin von Mitte, Almut Neumann (Grüne). "Ich sehe den Bau der Freitreppe auch als wichtigen Schritt zur Verwirklichung der Flussbad-Idee, mit der wir etwas ganz Besonderes für Berlin schaffen könnten."
Baukosten von geschätzt sieben Millionen Euro
Die Freitreppe war ursprünglich eine Idee des Vereins Flussbad e.V. und sollte als Einstiegsstelle zum Schwimmen im Spreekanal dienen. Diese Funktion spielt in der aktuellen Bauplanung allerdings keine Rolle mehr.
Die Baukosten für die Treppe wollen nach früheren Angaben Land und Berlin Bund übernehmen. Die Rede war bislang von etwa sieben Millionen Euro - Kostensteigerungen sind aber nicht ausgeschlossen.
Sendung: rbb24 Inforadio, 05.10.2023, 16:00 Uhr
