Probewahlen in Brandenburg -
Wegen einer neuen Software haben die Wahlleitungen in Brandenburg vor der Kommunal- und Europawahl am 9. Juni viel zu tun: Am Montag erfolgte ein weiterer, bereits der vierte, landesweiter Probewahlbetrieb.
Normal seien zwei sogenannte Großtests, um vor Wahlen technische Abläufe für die Wahlabwicklungsprogramme zwischen Kreiswahlleitungen und dem Amt für Statistik (Berlin-Brandenburg) durchzuspielen, wie dessen Sprecherin Jana Erdmann sagte. "Das Land Brandenburg hat eine neue Software ausgeschrieben und eingekauft", so Erdmann. "Wir mussten uns mit dieser erst einmal vertraut machen und auch ausgiebig testen."
Etwa 600 Menschen werden die Software am Wahltag benutzen
Für die bisherige Wahlsoftware lief der Support aus, deswegen setzt das Land Brandenburg nun auf Software des Unternehmens elect IT. Die hatte ihre Premiere im Land schon bei der Bundestagswahl 2021 und wird laut Erdmann zum ersten Mal bei einer Kommunal- und Europawahl (im Juni) sowie bei einer Landtagswahl (im September) benutzt.
"Europawahl, Kreistagswahl, Stadtverordnete, Gemeindevertreter, Ortsbeiräte, Ortsvorsteher: Das ist ja eine Vielzahl von Wahlen und dementsprechend ist ja auch die Last höher, die auf das System einwirkt", sagte Robert Richter, Kreiswahlleiter für die Uckermark.
Am Wahltag werden laut Angaben der Wahlleitung etwa 600 Personen aus Brandenburg die Ergebnisse über die Wahlsoftware übermitteln. Erstmals in ihrer Funktion als eine der Kreiswahlleiterinnen von Oder-Spree dabei ist Christine Kinner. Sie begrüßt, dass es dieses Mal mehr Probewahlen als sonst gab. "Man muss sich halt daran gewöhnen, an welchen Stellen man was eingibt, dass man die Zeitpläne einhält", so Kinner. "Aber da wird man ja, wenn man eine Übung drin hat, auch geschulter."
Noch weitere Tests im Mai
Seit dem Berliner Wahlchaos sowie in der Vergangenheit immer wieder erhobenen Behauptungen von Wahlmanipulationen sei das Thema Übermittlung von Wahlergebnissen besonders sensibel, sagte Landeswahlleiter Herbert Trimbach dem rbb: "Das war schon immer wichtig und es ist jetzt unter den Gesichtspunkten besonders wichtig."
Im Mai stehen noch zwei weitere Großtests an, sagte Martin Reiche, Kreiswahlleiter aus Märkisch-Oderland. "Die sind dann mit den neuen Wahlgebieten und Wahlvorschlägen". Bisher wurden laut Reiche nur mit fiktiven Daten probegewählt, weil noch nicht alle Wahlvorschläge veröffentlicht waren.
Sendung: Antenne Brandenburg, 22.04.2024, 16:40 Uhr
