Bis Donnerstag in Senftenberg - Bundespräsident Steinmeier verlegt Amtssitz für drei Tage in die Lausitz

Di 09.05.23 | 08:17 Uhr
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Archivbild: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 20.08.2021 mit Bürgern und Bürgerinnen im Gespraech im Park von Schloss Bellevue. (Quelle: Picture Alliance)
Video: rbb24 Brandenburg Aktuell | 08.05.2023 | R. Herkner | Bild: Picture Alliance

Vom Schloss Bellevue nach Senftenberg: Bis Donnerstag wird Bundespräsident Steinmeier seine Amtsgeschäfte aus der Lausitz führen. Sein Terminkalender für die drei Tage ist prall gefüllt. Vor allem will er mit den Bürgern ins Gespräch kommen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt ab Dienstag für drei Tage seinen Amtssitz vom Schloss Bellevue in die Lausitz. Im Zuge seiner Gesprächsreihe "Ortszeit Deutschland" führt er bis 11. Mai seine Amtsgeschäfte vom brandenburgischen Senftenberg (Oberspreewald-Lausitz) aus.

Die Seenstadt mit rund 23.000 Einwohnern stehe stellvertretend für tiefgreifende wirtschaftliche und gesellschaftliche Umbrüche und für Strukturwandel - von der Industriestadt hin zum Tourismuszentrum und Unistandort, hieß es vorab aus dem Bundespräsidialamt.

Steinmeier wolle sich einen Eindruck davon verschaffen, was die Menschen besonders bewege, wie sie die Umbruchzeiten nach dem Mauerfall gemeistert hätten und wie sie sich auf neue Herausforderungen wie den geplanten Kohleausstieg vorbereiteten.

Gespräche mit Bürgern im Fokus

Steinmeier will deshalb vor allem mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen: Wie haben sie die Wende erlebt und gemeistert, welche Herausforderungen gibt es jetzt durch den Strukturwandel. Termine stehen etwa bei der Neuen Bühne, bei städtischen Vereinen und Unternehmern oder auch an der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) an.

Geplant sind auch Gespräche mit Jugendlichen und Kommunalpolitikern. Bei der Stadtverordnetenversammlung zum Thema "17. Juni 1953" will das Staatsoberhaupt eine Ansprache halten.

Steinmeiers siebente Station

Die Stadt in der Lausitz ist die siebente Station der "Ortszeit Deutschland" mit Steinmeier. Zuvor war das Staatsoberhaupt in Völklingen im Saarland, Freiberg in Sachsen, Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern, Rottweil in Baden-Württemberg, Quedlinburg in Sachsen-Anhalt und Altenburg in Thüringen.

Das rbb Fernsehen sendet am Mittwoch, 10. Mai ab 20:15 Uhr ein 45-minütiges rbb24 spezial "Lausitz im Wandel - Steinmeier in Senftenberg".

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 09.05.2023, 19:30 Uhr

29 Kommentare

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  1. 29.
    Antwort auf [(Nicht ganz so) stiller Leser ] vom 10.05.2023 um 11:10

    Wer Fehler an einem Menschen sucht, der findet diese immer!
    Steinmeyer hat an die Bevölkerung appeliert, die Cov Anordungen einzuhalten und sich möglichst impfen zu lassen.
    Ich sehe daran nichts Partei ergreifendes. Politisch darf der Bundespräsi gar nicht eingreifen. Daher ist er ja als "Grüßaugust" verschrieen, wobei er natürlich paar mehr Funktionen hat außer tröstende oder appelierende Worte und Hände schütteln.

  3. 27.
    Antwort auf [toberg] vom 09.05.2023 um 23:03

    Ah ja, diese Neutralität läßt und ließ er immer mal wieder weg. In den Jahren von Cov19 hatte er schon eine deutliche unneutrale Haltung zum kritischen Teil des Volkes. Dialog Fehlanzeige. Dafür stramm uff „Parteilinie“…….
    Von oben sieht die Welt eben immer schön bunt aus.

  4. 26.
    Antwort auf [toberg] vom 09.05.2023 um 23:03

    Ist und sollte, kann - muss aber nicht. Völlige Unbefangenheit mit Parteiabzeichen...vielleicht doch ein klitzekleinesbisschen Wahlkampf in der ehemaligen SPD Hochburg Brandenburg?

  5. 25.
    Antwort auf [toberg] vom 09.05.2023 um 23:03

    Tja toberg ist nicht so einfach einem verbohrten Rechtsextremen die Demokratie zu erklären.

  6. 24.
    Antwort auf [Ramon ] vom 09.05.2023 um 21:31

    >"Bin ja mal gespannt auf den herzlichen Empfang, Hauptsache er weiß über den momentanen Absturz seiner SPD im Lande Brandenburg bescheid."
    Sorry, ich muss Sie enttäuschen: Unser Bundespräsi ist kein politischer Mensch als Abgeordneter oder Mandatsträger seiner Partei wie im Bundestag. Steinmeier ist der Oberherr der Bundesländer. Leider ist die Wahl des Bundespräsidenten als oberster Machtherr über Gesetze unserer Bundesrepublik bisher immer ein politisches Ränkespiel gewesen. Daher auch die von Ihnen hervorgehobene Deutung einer Parteizugehörigkeit. Im Amt ist er an keinen Parteiklüngel gebunden. Darf er auch nicht. Er ist laut Grundgesetz ausdrücklich unparteiisch als Vertreter aller Bundeländer, dem Bundesrat. Der Bundestag kann machen was er will. Der Bundesrat entscheidet endletztlich. Der Bundespräsi ist dann die letzte Instanz, wenn es um die Wirksamtkeit von Gesetzen geht. Mal so kurz als kurze Einführung in die förderale Demokratie Deutschlands...

  7. 23.

    Bin ja mal gespannt auf den herzlichen Empfang, Hauptsache er weiß über den momentanen Absturz seiner SPD im Lande Brandenburg bescheid.

  8. 22.
    Antwort auf [Bredt] vom 09.05.2023 um 14:38

    Einmal im Jahr verlegt unser Bundespräsi immer seinen Amtssitz irgendwo unters Volk für 14 Tage. Das ist seit Steinmeier so. Ich kann mich jetzt nicht erinnern, ob andere Bundesräsis vor ihm dies gemacht hätten. Egal. Ist ja ne nette Geste. Wenn er zu euch kommt Leute, geht auch zu ihm. Er ist der höchste Mann in unserer förderalen Republik! Wenn ihr ihm sagt, was euch stinkt oder wo ihr Änderungsberdarf seht, dann sagt es ihm! Er allein kann vom Bundestag und Bundesrat durchgewunkene Gesetze wieder zurück schicken, weils den Leuten nicht passt. Woher soll er es wissen, wenn nicht durchs Volk? Dafür ist er ja einmal im Jahr beim Volk. So blöde wie das klingt, aber beim Bundespräsidialamt kann man sich mit seinen Gesprächswünschen (auch online) anmelden. Jeder - egal ob Person, Verein oder Unternehmen.

  9. 21.
    Antwort auf [Bredt] vom 09.05.2023 um 14:38

    Dankeschön für Ihre klaren Worte. So ist es nämlich kommt jemand nach Senftenberg also in die Provinz wird auch nur gemeckert. Wir Stadtverordneten durften ihm von unseren Problemen und Sorgen erzählen, und er hört sehr aufmerksam zu und wird einiges garantiert mitnehmen in seine Bundespolitik. So schätze ich ihn ein. Es war nicht umsonst.

  10. 20.

    Der Besuch des Bundespräsidenten in der Lausitz ist längst überfällig. Wenn er aber mit einem organisierten Programm nur Vorzeigeobjekte zu sehen bekommt, ist das wie früher bei Königs. Am besten er geht mal ohne großen Hofstaat einen halben Tag zu Kaufland oder Aldi und redet mit den Leuten. Auch ein spontaner und unvorbereiteter Besuch in einem Pflegeheim wäre wünschenswert. Nach dem Brimborium, das die Medien im Vorfeld um den Besuch veranstaltet haben, kann er leider nicht inkognito und verkleidet mit dem einfachen Volk ins Gespräch kommen.

  11. 19.
    Antwort auf [Mo H. Mett] vom 09.05.2023 um 13:21

    Nun kommt er schon direkt zu den Leuten vor Ort - aber schon ist das auch nicht allen recht. Vorher hatte man immer gejault, dass aus Berlin nie einer die Provinz kommt. Jetzt ist er da. Aber egal, für einige ist es immer verkehrt. Weil es verkehrt sein soll, aus Prinzip.

  12. 18.

    Der gesellschaftspaltende Winke-August in der Provinz - was für eine Nachricht.

  13. 17.
    Antwort auf [Leni] vom 09.05.2023 um 11:13

    Ziemlich zugespitzt aber auf den Punkt gebracht.
    Nur meckern und nörgeln scheint die Lieblingsbeschäftigung der Deutschen zu sein.
    Schaut man genau hin sind es diejenigen die selbst nichts auf die Kette kriegen.

  14. 16.
    Antwort auf [Björn] vom 09.05.2023 um 11:31

    Und ist damit wichtiger als jeder „Wasauchimmerrat“, wo eine Handvoll Leute, mit komischer Moral, die Geschicke eines ganzen Landes lenken wollen. Vorbei an demokratischen Institutionen.

  15. 15.

    Am besten ist er bleibt gleich gänzlich da und trifft sich jeden Tag mit den Wölfen.

  16. 14.
    Antwort auf [Uli] vom 09.05.2023 um 10:48

    "Spart das Geld für diesen Schwachsinn und gebt es den Bedürftigen." Man stellt sich da immer sonst wie viel vor. Wenn man aber wirklich diese Kosten auf die nicht gerade wenigen Bedürftigen aufteilen würde, würde wahrscheinlich keiner was davon wirklich auf dem Konto merken.

  17. 13.
    Antwort auf [Wossi ] vom 09.05.2023 um 10:20

    "Er ist derjenige, der Gesetze unterzeichnen und damit in Kraft setzen muss. Und das ist nicht einfach so proforma gemacht." Daß das nicht nur so pro forma ist, hat man deutlich bei Herzog gemerkt.

  18. 12.

    Von mir aus.
    Ich werde mich drei Tage, wenn es das Wetter erlaubt im Garten aufhalten.
    Da wird er ja sicherlich nicht hinkommen um mir bei der Gartenarbeit zu helfen, oder?
    Ansonsten Willkommen, Senftenberg und die Umgebung haben schon so einige Probleme die mann sich ansehen und worüber man reden sollte.
    Kommt niemand ist es auch wieder keinem recht.
    Und ich selber? Wie gesagt im Garten wartet die Arbeit.

  19. 11.
    Antwort auf [Lausitzer] vom 09.05.2023 um 07:55

    "Ist ein Bundespräsident in der heutigen Zeit überhaupt noch zeitgemäß?" Das ist das Staatsoberhaupt unseres Landes. Was wäre denn Ihr Alternativvorschlag? Zusammenlegung von Präsident und Kanzler in einer Position und dann diese Position als Staatsoberhaupt?

  20. 10.

    toll, steinmeier hat seinen dienstsitz für drei tage verlegt....

    und was kommt dabei raus? es wird wieder nur luft bewegt...

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