Bericht im Umweltausschuss -
Der US-Elektroautobauer Tesla hat auf Kritik an fehlende Genehmigungen im Rahmen von Baumaßnahmen in seinem Werk in Grünheide reagiert. Im Unternehmen sei ein neuer Bereich der "baurechtlichen Freigabe zur Nutzung" eingerichtet worden, hieß es aus dem Unternehmen. Die Brandenburger Landesregierung hatte am vergangenen Freitag nach einem Treffen mit Vertretern des Unternehmens erklärt, dass Tesla Konsequenzen zugesichert habe.
Ministerium will Fortschritte kontrollieren
"Mein Haus wird verfolgen, ob nachhaltige Verbesserungen eingetreten sind - also ob solche Fälle dann im Ergebnis nicht mehr vorkommen", sagte Umweltminister Axel Vogel (Grüne) am Mittwoch im Umweltausschuss des Brandenburger Landtags.
Tesla hatte auf einem Parkplatz der Fabrik nach Angaben des Landkreises Oder-Spree mehr als 100 Pfähle ohne Genehmigung in die Erde eingebracht. Die Bauarbeiten wurden gestoppt. Inzwischen sei ein Bauantrag dafür gestellt worden, sagte eine Sprecherin des Landkreises Oder-Spree. Der Umweltminister sagte, nach dem Wissen des Ministeriums werde das Grundwasser dabei nicht tangiert. Dies müsse der Kreis aber im Rahmen der Baugenehmigung prüfen.
Die Pfähle waren nicht der erste Fall dieser Art. Im vergangenen Jahr war bekannt geworden, dass ein Abfalllager nicht genehmigt war. Beim Bau des Werks hatte das Unternehmen zeitweise unterirdische Rohre ohne Genehmigung verlegt. Außerdem hatte Tesla Tests zum Einsetzen von Pfählen begonnen, ohne dafür bereits grünes Licht zu haben.
Regelmäßige Treffen zum Thema Wasser geplant
Darüber hinaus berichtete Vogel dem Umweltausschuss, dass nun monatlich Besprechungen zwischen der Unteren Wasserbehörde, Tesla und dem Wasserverband Strausberg-Erkner (WSE) zum Thema Wasser durchgeführt würden. Im Bedarfsfall würden diese durch die Fachabteilungen des Umweltministeriums begleitet.
Das US-Unternehmen stellt seit März vergangenen Jahres in Grünheide Elektroautos her. Umweltverbände befürchten Risiken, weil ein Teil des Werksgeländes in einem Wasserschutzgebiet liegt. Der Autobauer beschäftigt nach eigenen Angaben mehr als 10.000 Mitarbeiter, geplant sind in einer ersten Ausbauphase 12.000 Beschäftigte.
Sendung: Antenne Brandenburg, 08.03.2023, 17:30 Uhr
