Innenverwaltung - Berlin beschafft Technik für Drohnen-Abwehr zur Sicherung der Fußball-EM
Die Fußball-EM im nächsten Jahr wird zu einem Teil in Berlin ausgetragen. Das zieht auch sicherheitsrelevante Aspekte nach sich. Allein für die Abwehr von Drohnen hat das Land Berlin mehrere Millionen Euro eingeplant.
Als Sicherheitsmaßnahme zur Fußball-Europameisterschaft der Männer im nächsten Jahr will das Land Berlin mehr als drei Millionen Euro in Technik zur Abwehr von Drohnen investieren. Das bestätigte die Senatsinnenverwaltung dem rbb am Freitag. Zuerst hatte der "Spiegel" berichtet.
Eine entsprechende Summe sei bereits für den Polizeihaushalt 2024 angemeldet worden, hieß es. Zudem, so Sabine Beikler, Sprecherin der Senatsinnenverwaltung, habe die Polizei bereits die erste Ausschreibungen initiiert.
Berlin beteiligt sich auch an BKA-Projekt
Weitere Ausrüstung wie sogenannte Jammer zum Stören von Funksignalen und Netzwerfer zum Abfangen ferngesteuerter Fluggeräte im Wert von 550.000 Euro sollen demnach über ein bereits laufendes Projekt beim Bundeskriminalamt (BKA) beschafft werden.
Es bestehe dabei aber keine unmittelbare Verbindung zur Fußball-EM. Die Berliner Polizei beteilige sich an dem BKA-Projekt "in grundsätzlicher und langfristiger Ausrichtung der Polizei Berlin zum Schutz der kritischen Infrastrukturen vor Gefährdungen durch Drohnen insgesamt", so die Sprecherin der Senatsinnenverwaltung.
Gesetz soll erweitert werden
Generell verfügt Berlin über eine Rechtsgrundlage für Maßnahmen zum Aufspüren "unkooperativer Drohnen", so Beikler. Allerdings soll noch eine spezielle Befugnis ins Berliner Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG) hinzugefügt werden.
"Dadurch sollen die Handlungsmöglichkeiten der Polizei bei der Drohnenabwehr klarer bestimmt und ein höheres Maß an Rechtssicherheit gewährleistet werden als dies der Fall ist, wenn spezifische technische Mittel auf der Grundlage bestehender allgemeiner Rechtsgrundlagen zur Gefahrenabwehr eingesetzt werden", erklärte Beikler.
Das Berliner Olympiastadion ist eine von zehn Spielstätten der Fußball-EM 2024 in Deutschland. Die Gesamtkosten für die Austragung in Berlin mit insgesamt sechs Spielen inklusive des Finals belaufen sich auf 61,1 Millionen Euro. Wie bei früheren Turnieren soll es wieder eine Fanmeile zwischen Siegessäule und Brandenburger Tor geben, dazu kommen Fan-Treffs.
Sendung: Radioeins, 19.08.2023, 7 Uhr
