Berlin - Polizei löst Palästinenser-Demo in Neukölln auf

Sa 30.09.23 | 16:55 Uhr
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Archiv: Eine vergangene Palästinenser-Demonstration in Berlin (Foto: dpa).
Bild: dpa

Die Berliner Polizei hat am Samstagnachmittag eine Palästinenser-Demonstration in Neukölln aufgelöst. Wie ein Sprecher der Polizei dem rbb mitteilte, hatten sich am Mittag etwa 40 Demonstranten auf dem Hermannplatz unter dem Motto "Solidarität mit Palästina und gegen Repression" versammelt. Weil anti-israelische Parolen gerufen worden seien, habe man den Veranstalter aufgefordert, die Versammlung zu beenden. Da dieser der Aufforderung nicht nachgekommen wurde, sei die Polizei nach eigenen Angaben eingeschritten.

Ausrufe von fünf Teilnehmern führte wohl zur Auflösung

Von fünf Teilnehmern seien die Identitäten festgestellt worden, so der Sprecher weiter. Sie hätten mit Ausrufen wie "From the river to the sea" (deutsch: "Palästina wird vom Fluss bis zum Meer frei sein") gegen das Versammmlungsfreiheitsgesetz verstoßen. Der Aufzug war den Angaben zufolge unter der Voraussetzung genehmigt worden, dass es zu keinen volksverhetzenden und antisemitischen Parolen kommt oder vergleichbare Plakate entrollt werden.

Des Öfteren bereits Auflagenverstöße

In der Vergangenheit hatte es schon mehrfach Palästinenser-Demonstrationen gegeben, bei denen gegen die Auflagen verstoßen wurde. Deswegen verbot die Polizei schon mehrmals solche Kundgebungen.

Sendung: rbb24 Inforadio, 30.09.2023, 17 Uhr

10 Kommentare

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  1. 10.
    Antwort auf [frau holle] vom 01.10.2023 um 10:46

    Der vollständige Slogan lautet »From the river to the sea, Palestine will be free«.Die Parole spiegelt den Wunsch der Araber und seiner Terror-Vertreter – insbesondere der Hamas, des Palästinensischen Islamischen Dschihads (PIJ) und der Hisbollah – wider, Israel durch einen 57. islamischen Staat zu ersetzen: vom Jordan bis zum Mittelmeer. Iranische Führer und Funktionäre wiederholen immer wieder, »Israel von der Landkarte« oder »aus den Geschichtsbüchern« zu »tilgen«.

    Es ist ziemlich albern, diese Zusammenhänge zu bestreiten.

  2. 9.
    Antwort auf [frau holle] vom 01.10.2023 um 10:46

    Ja wie gesagt, dass WOLLEN sie darunter verstehen.
    Die Araber haben vor 60-Jahren keine Umschreibungen dafür benutzt und im Übrigen mit ihrer Haltung die so dringend geforderte Zweistaatenlösung der UNO zu Nichte gemacht.
    Ich glaube die Mehrheit der Palästinenser könnten mit der Realisierung von Oslo gut leben.

  3. 8.

    Seit dem München Attentat und der Landshut Entführung tendiert mein Verständnis für palästinensische Wünsche und Bedürfnisse Richtung Null.

  4. 7.
    Antwort auf [Thomas] vom 01.10.2023 um 09:11

    Man kann sich natürlich ahnungslos geben. Die Parole "From the river to the sea" ist die Modifikation des arabischen und muslimischen Antisemitismus Spruchs „Wir werden die Juden ins Meer treiben!“. Schon am Tag seiner Staatsgründung am wurde Israel gleichzeitig von Ägypten, Jordanien, Libanon, dem Irak und Syrien angegriffen mit dem Ziel, den gerade erst gegründeten Staat zu zerstören und seine jüdische Bevölkerung zu ermorden oder zu vertreiben

  5. 6.
    Antwort auf [Blümel ] vom 01.10.2023 um 07:59

    Da bin ich ganz Ihrer Meinung wenn wir im Ausland Urlaub machen müssen wir uns auch an deren Gesetze halten und auch wenn man dort arbeitet und lebt dieses gilt auch für alle Ausländischen Mitbürger hier in Deutschland.

  6. 5.

    Ständig demonstrieren Ausländer in Deutschland, weil sie irgendwelche Probleme in ihrem Heimatland sehen. Das scheint überhand zu nehmen. Ob nun Somalier, die sich in Deutschland gegenseitig beharken, oder Araber aus der Westbank, die seit 50 Jahren von einem "Palästina" träumen "From the river to the sea" . Das sind Probleme, die mit Deutschland nichts zu tun haben, und es stellt sich nunmehr bei Häufung solcher unerwünschter Ereignisse die Frage, solche Bekundungen generell zu verbieen. Es liegt nicht im Interesse von Deutschland, wenn solche Konflikte in Deutschland ausgetragen werden.

  7. 4.

    In welcher Sprache wurden denn die anti-israelischen Parolen gerufen und warum wurde den Aufforderungen der Polizei nicht nachgekommen, sodass die Polizei nach eigenen Angaben einschreiten musste ? Der Hass scheint so übermächtig groß zu sein, dass man sogar die polizeilichen Maßnahmen missachtet und keinen Respekt mehr hat, und dies auch offen zeigt. Das alles im Jahre 2023 auf deutschem Boden. Im Prinzip wieder wie Sylvester.

  8. 3.

    Verstehe ich jetzt wirklich nicht. Was soll an "From the river to the sea" juristisch gegen das Versammmlungsfreiheitsgesetz verstoßen?? Etwa die mögliche Doppeldeutigkeit? Aber dann müsste man quasi jede politisch motivierte Demo auflösen oder verbieten und Aiwanger gleich mit aus dem Amt entfernen.
    Was dürfen denn Palästinenser auf einer Demo überhaupt noch sagen oder schreiben?

  9. 2.
    Antwort auf [Blümel ] vom 01.10.2023 um 07:59

    Eine Rückreise ist, dank der offenen Grenzen, jederzeit möglich. Man darf auch niemanden darin hindern. Wie sagte man doch früher so schön : Reisende sollte man nicht aufhalten.

  10. 1.

    Vielleicht wäre es an der Zeit, den Personen, die mit unseren gesetzlichen Regelungen ein Problem haben, die Rückreise in ihr Heimatland zu ermöglichen, um sich vor Ort für die Belange ihres Landes einzusetzen. Jede helfende Hand soll ja zählen.

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