Trotz Terminengpässen -
Trotz weiter bestehender Terminprobleme bei den Berliner Bürgerämtern wird es keine zusätzlichen Termine an Samstagen geben. Die Idee werde "zum aktuellen Zeitpunkt" nicht weiterverfolgt, sagte die Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, Martina Klement, dem rbb nach einer Sitzung mit Bezirksvertretern.
Bürgerämter durch Wahlen ausgelastet
Als Grund führte Klement an, dass die Ämter mit den Vorbereitungen der Wiederholungswahl im Februar und der Europa-Wahl im Juni stark belastet seien. Kritische Stimmen waren zuvor in den Bezirken laut geworden. Unter anderem wurde davor gewarnt, Termine an Samstagen anzubieten, die dann zu Lasten des Angebots an Wochentagen gehen würden.
Nach wie vor kann der Senat kein konkretes Datum nennen, wann das 14-Tage-Ziel bei der Terminvergabe in den Bürgerämtern erreicht wird. Sie sei zuversichtlich, dass es noch in diesem Jahr gelinge, so IT-Staatssekretärin Klement. Wenn die Stellenbesetzungen erfolgten, ein Springerpool beim Personal aufgebaut sei und die Digitalisierung Fortschritte mache, sei sie "guter Dinge" das man dem Ziel "im Sommer zumindest sehr nahe kommt."
Sendung: rbb 88.8, 17.01.2024, 15:30 Uhr