Berlin -
Für Vertragsverlängerungen tausender Honorarkräfte an Musik- und Volkshochschulen gibt es nach wie vor keine Lösung. Kultursenator Joe Chialo (CDU) kündigte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus ein Gespräch mehrerer Senatsverwaltungen mit der Rentenversicherung am 26. Juni an.
Der Hintergrund ist, dass Dozenten jahrelang ohne ausreichende Sozialversicherung beschäftigt wurden. Diese Praxis war vom Bundessozialgericht vor zwei Jahren als unzulässig eingestuft worden. Den Kommunen entstehen durch die Umsetzung des Urteils hohe zusätzliche Personalkosten.
Chialo will ausgereifte Lösung - aber die Zeit drängt
Kultursenator Chialo erklärte, seine Verwaltung arbeite derzeit an einer langfristigen Lösung. Er verwies erneut auf ein Drei-Säulen-Modell. Dabei gehe es um die drei Elemente Festanstellung, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung und Arbeit auf Honorarbasis. Zunächst müssten aber die Gespräche mit der Rentenversicherung abgewartet werden.
Grünen-Kulturpolitiker Daniel Wesener hielt dem Kultursenator vor, er habe "offenbar den Ernst der Lage" nicht erkannt. Etliche Bezirke würden derzeit keine neuen Honorarverträge mit Dozenten Musik- und Volkshochschulen machen. Ende Juli liefen zudem über 2000 Verträge mit Honorarkräften an Musikschulen aus. Diese könnten - Stand jetzt - nicht verlängert werden.
Chialo, CDU, zeigte sich hingegen "optimistisch", dass es gelingen werde, eine "große Lösung" für die Honorarkräfte an Musik-, Kunst- und Volkshochschulen zu finden.
Sendung: rbb24 Inforadio, 06.06.2024, 14:20 Uhr
