AfD-Anfrage -
Der Verfassungsschutz in Berlin nutzt insgesamt 236 Profile auf Social-Media-Plattformen. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage des AfD-Abgeordneten Marc Vallendar an die Innenverwaltung hervor.
Mit den Profilen geben sich Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landesverfassungsschutzes als andere Personen aus und wollen somit in den sozialen Medien unter anderem Anschläge, Umsturzpläne oder Spionage aus dem Ausland frühzeitig erkennen.
Hauptaugenmerk auf Facebook und X
Die meisten der 236 Accounts hat der Verfassungsschutz Berlin auf Facebook und X, gefolgt von Instagram, Telegram und Tiktok. Auch auf kleineren Plattformen sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter den Angaben nach präsent. Die Profile sind auf unterschiedliche Gefahren ausgerichtet. Ein Großteil der Accounts zielt auf die Erkennung von Bedrohungen durch Rechtsextremismus und Islamismus, aber auch auf Linksextremismus und Spionageabwehr. Laut Angaben der Innenverwaltung sind unter anderem 70 Mitarbeitende damit befasst.
Wie zielführend die Arbeit des Verfassungsschutzes Berlin in den sozialen Netzwerken ist, geht aus der Anfrage nicht hervor. Auch der Verfassungsschutz auf Bundesebene und in anderen Bundesländern arbeiten mit Inkognito-Profilen. Wie hoch die Zahl dieser Accounts insgesamt bundesweit ist, ist nicht öffentlich bekannt.
Sendung: rbb24 Inforadio, 22.12.2024, 15 Uhr
