Landtagswahl -
Zwei Wahllokale in Frankfurt (Oder) für die Landtagswahl am Sonntag werden aufgrund der Hochwassergefahr verlegt. Das teilte Oberbürgermeister René Wilke (parteilos) am Dienstag mit.
Verlegung liegt in der Verantwortung der Kreiswahlleitungen
Die Verlegung erfolge "vorsorglich", so Wilke. Die Entscheidung darüber sei nach Beratungen des Krisenstabs erfolgt. Zur Begründung sagte Wilke, am Sonntag, wenn in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt werde, solle nach der bisherigen Prognose Alarmstufe 2 herrschen, ab Montag möglicherweise Stufe 3.
Das Büro des Brandenburger Landeswahlleiters teilte dem rbb mit, die Organisation und Reaktion auf Lagen wie dieser nun rund um das Hochwasser liege in der Verantwortung der Kreiswahlleitungen. Das Vorhalten von sogenannten Ausweichwahllokalen für solche Notfälle wie bei der aktuellen Hochwasserlage obliege also auch den Kreiswahlleitungen, ebenso wie die Informationen für die betroffenen Wähler.
Die Mitteilungen an die betroffenen Wähler erfolge in der Regel durch Anschläge und Ausschilderungen. Hier gebe es keine Vorgaben durch den Landeswahlleiter, entscheidend sei, dass dies "erfolgreich kommuniziert" werde.
Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 17.09.2024, 19:30 Uhr
