Dietmar Woidke (SPD, l), Ministerpräsident von Brandenburg, und Robert Crumbach (BSW), Fraktionsvorsitzender in Brandenburg, präsentieren ihren Koalitionsvertrag. (Quelle: dpa/Bahlo)
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Koalitionsvertrag von SPD und BSW - Das wird sich in Brandenburg ändern

SPD und BSW haben sich in Brandenburg auf einen gemeinsamen Koalitionsvertrag geeinigt. Der Entwurf ist rund 70 Seiten lang und umfasst zwölf Hauptpunkte. Was steht drin? Ein Überblick aus der landespolitischen Redaktion.

Archivbild: Wahlabend zur Landtagswahl in Brandenburg: CDU-Spitzenkandidat Jan Redmann und Ministerpräsident Dietmar Woidke, SPD, im Wahlstudio der ARD. (Quelle: dpa/dts)
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Reaktionen auf Koalitionsvertrag von SPD und BSW - "Diesem Anfang wohnt kein Zauber inne"

Nach fast einem Monat Verhandlungszeit haben SPD und BSW ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Die Opposition spricht von einem "Dokument des Stillstands". In der Wirtschaft ist das Echo geteilt, Freude gibt es bei Polizei und Landwirten.

Dietmar Woidke (SPD) und Ursula Nonnemacher (Grüne) nehmen an einer Sitzung im Bundesrat teil (Archivbild vom 20.10.2023) (Quelle: imago images/Metodi Popow)
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Nonnemacher über Rauswurf - "Das war ein eklatanter Vertrauensbruch"

Wenige Tage nach ihrer Entlassung als Gesundheitsministerin, ist Ursula Nonnemacher weiterhin überzeugt, richtig entschieden zu haben. Es habe vor der Abstimmung zur Klinikreform einen Dissens gegeben, mit einer Entlassung habe sie aber nicht gerechnet.

Ergebnisse für alle Wahlkreise: Landtagswahl Brandenburg 2024

Ergebnisse Landkreise und kreisfreie Städte - Landtagswahl 2024 Brandenburg

22.11.2024, Brandenburg, Potsdam: Ursula Nonnemacher (Bündnis90/Die Grünen), ehemalige Gesundheitsministerin von Brandenburg, spricht zu Journalisten. (Quelle: dpa/Michael Bahlo)
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Streit um Krankenhausreform - Woidke entlässt Gesundheitsministerin Nonnemacher

Eklat im Bundesrat: Der Brandenburger Ministerpräsident Woidke hat seine Gesundheitsministerin Nonnemacher entlassen. Hintergrund ist der Streit über die Abstimmung zur Krankenhausreform.

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Weitere Meldungen

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD, r.) schüttelt am 28.10.2024 Robert Crumbach, Landesvorsitzender des BSW Brandenburg, die Hand. (Quelle: dpa/Bahlo)
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Brandenburg - SPD und BSW billigen Koalitionsgespräche

Der Weg für Koalitionsgespräche zwischen der SPD und dem Bündnis Sahra Wagenknecht in Brandenburg ist frei. Beide Parteien stimmten am Montag entsprechenden Verhandlungen zu. Grundlage ist ein gemeinsam erarbeitetes Sondierungspapier.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Robert Crumbach, Landesvorsitzenden des BSW Brandenburg (l-r), bei der Landespressekonferenz im Brandenburger Landtagsgebäude. (Quelle: dpa/Bahlo)
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Kommentar | Sondierungen von SPD und BSW - Und sie bewegen sich doch

Die Kompromissformel für die Koalition von SPD und BSW in Brandenburg steht: Waffenlieferungen würden den Ukraine-Krieg nicht beenden - Mittelstreckenraketen in Deutschland seien "kritisch". Die Sätze sind inhaltlich hohl, aber nicht ungefährlich, kommentiert Michael Schon.

Archivbild: Benjamin Raschke und Antje Töpfer, beide Spitzenkandidaten von Bündnis 90/Die Grünen bei der Landtagswahl in Brandenburg. (Quelle: dpa/Bahlo)
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Analyse | Grüne nicht mehr im Landtag - Weggeblasen

Die Grünen sind in Brandenburg aus dem Parlament geflogen. Für ihr Scheitern machen sie die SPD verantwortlich. Dietmar Woidkes Wahlkampfstrategie hat der Partei durchaus geschadet, doch das war nicht der einzige Grund. Von Hasan Gökkaya

Brandenburg-Wahl 1990 und 2024 im Vergleich (Quelle: rbb)
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Datenanalyse | Landtag - So hat Brandenburg seit 1990 gewählt

Kurz nach der Wiedervereinigung ist in Brandenburg der erste Landtag gewählt worden. Einiges blieb seither konstant: das Parteibuch des Ministerpräsidenten etwa. Vieles war hingegen stets in Bewegung. Von Götz Gringmuth-Dallmer und Oliver Noffke

Jan Redmann spricht am 23.09.2024 während einer Pressekonferenz der CDU. (Quelle: dpa/Sebastian Gollnow)
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Analyse | CDU-Debakel bei Landtagswahl - Gegen die Wand

Was fällt Ihnen ein, wenn Sie an den Wahlkampf der CDU in Brandenburg denken? Hat die Antwort irgendwas mit Inhalten zu tun? Genau da liegt das Problem. Statt Themen zu setzen, ging es um Störfeuer. Der Neustart soll in der Opposition gelingen. Von Oliver Noffke

Amira Mohamed Ali, Robert Crumbach und Christian Posselt kommen zu einer Pressekonferenz zur gestrigen Landtagswahl in Brandenburg. (Quelle: dpa/Christoph Soeder)
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Analyse | BSW in Brandenburg - Die Blackbox im Landtag

Das BSW hat es in den Brandenburger Landtag geschafft. Und wie! Das Bündnis ist so groß, dass die SPD zur Regierungsbildung an ihr nicht vorbeikommt. Bleibt nur die Frage: Was will die Partei überhaupt? Von Hasan Gökkaya und Oliver Noffke

Brandenburg Trend - Umfragen und Analysen

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  • Der leere Plenarsaal des Brandenburger Landtages, aufgenommen am 11.09.2024 während der Sommerpause vor den Landtagswahlen. (Quelle: Picture Alliance/Soeren Stache)
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    Sitzordnung steht fest 

    Brandenburger Landtag konstituiert sich am 17. Oktober

    Kommenden Donnerstag konstituiert sich der Brandenburger Landtag. Die Sitzordnung steht schon fest, andere Punkte sind hingegen noch strittig. Derweil laufen die Sondierungen zwischen SPD und BSW - beide bewerten sie positiv.

  • Symbolbild: Sondersitzung des Brandenburger Landtags. (Quelle: dpa/Bahlo)
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    Analyse | BrandenburgTrend 

    Aufholjagd mit offenem Ende

    Kurz vor der Landtagswahl legt die Brandenburger SPD in Umfragen weiter zu. Zu verdanken ist das Dietmar Woidke. Plötzlich scheint eine lange unrealistische Koalition möglich. Doch auf wessen Kosten läuft die Aufholjagd? Von Oliver Noffke

  • Grafik: Brandenburg Trend - Sonntagsfrage Landtagswahl. (Quelle: rbb/infratest dimap)
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    BrandenburgTrend 

    SPD holt in Umfrage auf, AfD nur noch knapp vorn

    Zehn Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg kann die SPD ihren Rückstand auf die AfD verkürzen. Grüne, Linkspartei und BVB/Freie Wähler müssen um den Einzug in den Landtag bangen. Bei einer Direktwahl würde Woidke wieder Ministerpräsident werden.

  • Wahlplakate verschiedener Parteien für die Landtagswahl in Brandenburg stehen auf einer Grünfläche. (Quelle: imago-images/Achille Abboud)
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    Analyse zum BrandenburgTrend 

    Der Endspurt im Wahlkampf in Brandenburg so offen wie selten zuvor

    AfD und SPD legen zu, BSW, CDU und Grüne mit leichten Verlusten. Auf den ersten Blick scheinen sich die Entwicklungen der vergangenen Monate fortzuführen. Doch im Detail wird klar: Selten war der Ausgang der Wahl in Brandenburg offener. Von Oliver Noffke

  • Der BrandenburgTrend, zweieinhalb Wochen vor der Landtagswahl. Quelle: infratest dimap
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    BrandenburgTrend 

    AfD und SPD legen zu, Migration wichtigstes Thema

    Zweieinhalb Wochen vor den Wahlen in Brandenburg ist die AfD in den Umfragen weiter die stärkste Partei. Die SPD legt zwar ein paar Prozentpunkte zu, kann den Abstand aber nicht verringern. Zwei Parteien bewegen sich eng an der Fünf-Prozent-Hürde.

  • Symbolbild: Einkaufsstrasse in Wustermark, Brandenburg.(Quelle: picture alliance/ Bildagentur-online/Joko)
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    Umfrage von Infratest Dimap 

    Wie rechts denkt Brandenburg?

    Ausländerfeindliche Aussagen oder solche, die Diktaturen verharmlosen, erfahren aktuell viel Zustimmung. Eine Umfrage zeigt, dass sich in Brandenburg viele anders zwischen links und rechts verorten als die Parteien, mit denen sie sympathisieren. Von Oliver Noffke

  • Grafik: Brandenburg Trend. (Quelle: rbb/infratest dimap)
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    BrandenburgTrend  

    AfD trotz Verlusten weiter stärkste Kraft, BSW gewinnt deutlich

    Wenn am nächsten Sonntag in Brandenburg bereits Wahl wäre, würden fünf Fraktionen in den neuen Landtag einziehen. Laut dem aktuellen BrandenburgTrend wäre die AfD stärkste Partei, die Linke würde den Einzug verpassen.

  • Archivbild: Die Kuppel über dem Plenarsaal leuchtet in der Sonne bei der Abschlusssitzung des Landtages. (Quelle: dpa/Settnik)
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    Analyse | BrandenburgTrend 

    Heißer Sommer für Brandenburgs Parteien

    Im letzten BrandenburgTrend vor den Sommerferien setzen sich Bewegungen in der politischen Stimmung fort: Die AfD verliert, bleibt aber stärkste Kraft. Auch bei SPD, Grünen und Linken geht es abwärts. Eine Partei ist klare Gewinnerin. Eine Analyse von Thomas Bittner

Wahlprogramme

Spitzenkandidaten im Interview

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Video-Reihe | Was wäre wenn ...

Brandenburg_Wahl_2019_neutral_708

Rückblick - Das war die Landtagswahl 2019

Im September 2019 fand die siebte Wahl zum Brandenburger Landtag statt. In der Folge bildete sich eine Regierungskoalition aus SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen. Alle Ergebnisse der Brandenburg-Wahl 2019 hier im Rückblick.

Brandenburg-Wahl 1990 und 2024 im Vergleich (Quelle: rbb)
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Datenanalyse | Landtag - So hat Brandenburg seit 1990 gewählt

Kurz nach der Wiedervereinigung ist in Brandenburg der erste Landtag gewählt worden. Einiges blieb seither konstant: das Parteibuch des Ministerpräsidenten etwa. Vieles war hingegen stets in Bewegung. Von Götz Gringmuth-Dallmer und Oliver Noffke