Einwand bis Oktober - Planungsregion Uckermark-Barnim legt neuen Wind-Plan aus

Di 01.08.23 | 10:24 Uhr
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Symbolbild: Windräder in Uckermark (Quelle: IMAGO/serienlicht)
Audio: Antenne Brandenburg | 01.08.2023 | Max Beuthner | Bild: IMAGO/serienlicht

Die Regionale Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim hat am Montag einen neuen Plan der Windeignungsgebiete ausgelegt. Der Plan schreibt 2,2 Prozent der Fläche der Region als Windeignungsgebiete aus. Nun können Privatpersonen sowie Unternehmen, Organisationen und Vereine ihre Einwände einbringen.

Relevante Argumente werden von der Regionalen Planungsgemeinschaft nun bis zum 2. Oktober geprüft, wie Geschäftsstellenleiterin Claudia Henze dem rbb sagte. Demnach wird ein Abwägungsvorschlag erarbeitet, der in die Gremien der Regionalversammlung gehe. Dort werde er entweder bestätigt oder ein Änderungsbedarf angemeldet.

Inkrafttreten des Plans nicht absehbar

Wann der Plan in Kraft tritt, lasse sich derzeit noch nicht absehen, sagte Henze weiter. "Jedes Mal besteht die Möglichkeit, dass in so einer Stellungnahme irgendwas auf uns zukommt, was wir überhaupt nicht auf dem Schirm hatten." Sollte es zu einer Aufarbeitung oder Änderung des Plans kommen, müsste der Plan komplett neu ausgelegt werden.

Derzeit würden knapp zwölf Prozent der Fläche in der Planungsregion Uckermark-Barnim die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung von Windenergie erfüllen, so Henze. Ohne Festlegung der Eignungsgebiete könnten diese durch Investoren frei bebaut werden.

Bis 2032 müssen zwei Prozent der Bundesfläche für Windenergie genutzt werden. Hierzu hat der Bund den Ländern mit dem "Wind-an-Land-Gesetz" verpflichtende Vorgaben gemacht. In windreichen Bundesländern wie Brandenburg müssen es 2,2 Prozent sein.

Sendung: Antenne Brandenburg, 01.08.23, 14:12

Mit Material von Max Beuthner und Lucia Heisterkamp

16 Kommentare

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  1. 16.

    Gut, wenn Sie Kommentar 13 nicht verstehen, versuche ich es mit einer Metapher:
    Wenn Sie für ein Tempolimit sind, werden Sie sich wundern wenn dann 90 auf Autobahnen festgelegt wird. Es wurde nicht gefragt wieviel es sein soll....

  2. 15.
    Antwort auf [Björn] vom 01.08.2023 um 13:44

    Die 2,2 wird aus Verhandlungen und den technischen Kennziffern entstanden sein. Ja man hätte auch x GW/Flächeneinheit mit Ertragsprognose vorgeben können. Aber das regeln die Ausschreibungen der Bundesnetzagentur effizienter.
    Windreich ist natürlich kein juristisch gesicherter Begriff.
    Nur klar das die Winderträge Richtung Süden abnehmen dafür die PV-Erträge besser werden.
    Daher ist es logisch von den nördlichen Ländern mehr Platz für Windenergie als von den südlichen zu fordern. Gleiches gilt auch für die Städte. B, HB, HH. Langfristige Winddaten werden da schon eine Rolle gespielt haben.
    Sofern es unter heutigen Regeln sinnvoll machbar ist, wird man sicher Ausbau/Erneuerung von vorhandenen Windparks bevorzugen, bringt aber für die Flächenquote nix.
    Zum Bestand findet sich sicher reichlich im Internet.

  3. 14.
    Antwort auf [Wossi ] vom 02.08.2023 um 18:54

    Ich glaub Sie wollen es nicht verstehen.
    Dieser Plan soll genau diese Konflikte vermeiden indem die Öffentlichkeit jetzt beteiligt wird. Wenn Sie konkrete Einwände haben, ist das jetzt der beste Zeitpunkt sie einzubringen. Hier bei rbb24 ist aber nicht der gültige Weg.
    Die Planungsgruppen lesen vielleicht mit, können aber mit Wossi und seinem allgemeinen wenig konkretem rummeckern wenig anfangen.
    Wenn Ihnen dieser Weg nicht gefällt wird es schwierig für Sie und Ihre evtl Interessen.
    Später rechtliche Schritte einzuleiten wird sicher nicht einfacher.

  4. 13.
    Antwort auf [Björn] vom 01.08.2023 um 13:44

    Und darf bei 1000 m Abstand jede erdenklich machbare Höhe installiert werden? Auch über 250m? Hoffentlich geht der Plan nicht mit solchen Schwächen durch. Es wird sonst Konflikte mit Verzögerungen geben.

    P.S. Das Anwohner und Nachbarn „über den Tisch gezogen werden sollen“ halte ich für undenkbar?

  5. 12.
    Antwort auf [Björn] vom 01.08.2023 um 13:44

    Interessante Fragen, die Sie da aufwerfen. Im WindBG taucht der Begriff “windreiche Bundesländer“ nicht auf. Hier werden in der Anlage zu § 3 Abs. 1 lediglich verbindliche Flächenbeitragswerte festgelegt. Brandenburg wurde der Höchstwert von 2.2% zugewiesen, gemeinsam mit Hessen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Rheinland-Pfalz. 2,2% klingen zunächst einmal nicht dramatisch, doch gilt es zu beachten, dass ja neben den Windkraftanlagen ein rasch zunehmender Flächenanteil durch Photovoltaikanlagen überbaut wird.

  6. 11.
    Antwort auf [Matthias ] vom 01.08.2023 um 20:51

    Lesen sie Alles. Verstehen Sie alles. Nicht nur ein Teil. Vor allem was verbindlich oder eben nicht „kann“ bedeutet. Und: Wichtige detaillierte Ortskenntnisse vor Ort sind nicht das was Sie meinen. Zu hitzig den Überblick verloren?

  7. 10.
    Antwort auf [Christian] vom 01.08.2023 um 12:35

    Warum steigen die Energiepreise?!
    Wegen der falschen Politik der Regierung und immer höheren Steuern.

  8. 9.
    Antwort auf [Wossi ] vom 01.08.2023 um 12:48

    Was vermuten Sie wo „Die Regionale Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim“ herkommt?
    Soviel vorweg aus Baden Württemberg ist falsch.
    Die nun folgende Phase nennt sich öffentliche Beteiligung also bitte auch durch die „Ortskenntnis der Leute vor Ort“.
    Die erste Phase unvoreingenommen regionale Eignungs- und Ausschlussgebiete zu finden, kann man mit „Ortskenntniss der Leute vor Ort“ kaum erfassen. Im übrigen gab es diese Beteiligungen und Diskussionen in den letzten Jahren zu Hauf. Ist ja nicht der erste Versuch eines solchen Plans.

  9. 8.
    Antwort auf [Auf Achse ] vom 01.08.2023 um 14:44

    Natürlich wird der Strom teurer,,,weil grundlastfähige Back-Up Systeme erbaut und bereit gehalten werden müssen.
    z.B. wurde gestern bei Ulm ein Gaskraftwerk in Betrieb genommen, was nur zur Netzsicherung errichtet wurde.
    Baukosten: 1 Mrd Euro. Energieeinspeisung: nur nach Anforderung!

  10. 7.
    Antwort auf [Christian] vom 01.08.2023 um 12:35

    Humbug erzählen Sie, ist das Windrad fertig hat nur das Wartungsteam die nächsten 20 Jahre Arbeit.
    Die Energiepreise steigen ja nicht weil die Erzeugung teurer wird, sondern weil Steuern, Abgaben,Umlagen und sonst was draufgepackt wird. Zum Schluss kommen dann noch die Zocker zum Zuge, weil Gewinnmaximierung muss sein.
    Nebenbei, warum kostet der Strom in Norwegen nur rund 4 Cent? Nicht wegen der Wasserkraft, bezahlt wird nur die Erzeugung, alles andere trägt der Staat.

  11. 6.
    Antwort auf [Christian] vom 01.08.2023 um 12:35

    Grundsätzlich stimmer ich der Richtung zu, mehr auf autonome Versorgung mit Energie zu setzen. Das: "Durch den Ausbau erneuerbarer Energien werden ja keine neuen Arbeitsplätze geschaffen" ist aber bestenfalls bisher durchwachsen mit den neuen Arbeitplätzen durch den Aufbau von EE. Liegen Ihnen da Ergebnisse zu vor aus BRB? Ich habe da die vielen geschlossenen Solarhersteller und den gelschlossenen Windkraftproduzenten als größere EInheiten vor Augen - wo sind die neuen Arbeitsplätze?

  12. 5.

    "In windreichen Bundesländern wie Brandenburg müssen es 2,2 Prozent sein."
    a) Warum 2,2% und nicht ein anderer Wert? Wäre Festlegung der installierten Leistung nicht sinnvoller oder wenigsten ein Prozentsatz relativ zur Größe der im jeweiligen Land sinnvoll für Windenergie nutzbaren Fläche? Wie ist 'windreich' festgelegt?
    b) Wieviel Prozent sind es denn aktuell?
    c) Wieviel Prozent von BRB würden sich denn vom erwarteten Windertrag eigenen?
    d) Einige Anlagen dürften aus der projektierten Standzeit raus sein. Werden diese Flächen mit größeren Anlagen belegt?

  13. 4.

    Nur wenn man die Ortskenntnisse der Leute vor Ort hat, kann es was werden. Das Planungsrecht berücksichtigt dies nicht rechtsverbindlich mit einer kann-Formulierung. Damit sind einfachste Standortgrundsätze aushebelbar. Das Verwaltungsrecht stützt das KANN auch noch. Beispiele, wie gedacht wird, und schon deshalb Konfliktpotential bietet, finden sich hier im Text: „RELEVANTE Argumente...“; „Abwägungsvorschlag“. Auf Augenhöhe ist es nicht. Es verbaut sogar den Erfolg.

  14. 3.
    Antwort auf [Claudi] vom 01.08.2023 um 10:59

    Schön, wie einfach man es sich machen kann. Durch den Ausbau erneuerbarer Energien werden ja keine neuen Arbeitsplätze geschaffen und in Zeiten steigender Energiepreise ist natürlich im eigenen Land produzierte Energie auch kompletter Humbug. Merkste selber, oder?

  15. 2.

    Schiete, weil ja da so wenige Wohnen!
    Und außerdem, da wird das Land nun auch ausgetrocknet, durch den dazu kommenden Winde der Anlagen.

  16. 1.

    Wind, Solar……. das ist das Hauptthema während die Wirtschaft in Deutschland parallel den Berg runtergeht und Deutschland nun EU-Schlusslicht sogar hinter Griechenland wird. So funktioniert Grüne Ideologie und so verlieren Menschen ihre Arbeit.

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