Perso, Flugpreise, Biodiesel - Das ändert sich im Mai
Alles neu macht der...Sie wissen schon: Flugreisen werden teurer, Patienten können sich über Krankenhäuser informieren, soziokulturelle Projekte in Brandenburg können sich um Gelder bewerben und der Facebook-Konzern Meta lässt mehr KI-Inhalte zu.
Neues Feld beim Personalausweis
Bei ausländischen Grenzbehörden sorgt das "Dr." mitunter für Probleme. Diese sollen ab Mai mit einer Änderung im Personalausweis behoben werden. Wer ab dem 1. Mai einen neuen Ausweis oder einen neuen Reisepass beantragt und einen Doktor-Titel hat, bekommt ein neues Datenfeld.
Höhere Ticketsteuer für Flugreisen
Auf Fluggesellschaften kommt ab Mai eine höhere Ticketsteuer zu. Ab dem 1. Mai 2024 steigen diese, je nach Endziel der Reise, um fast ein Fünftel. Die Steuersätze variieren von 15,53 Euro für Kurzstrecken bis zu 2.500 Kilometer pro Fluggast bis hin zu 70,83 Euro für Langstrecken ab 6.000 Kilometer pro Fluggast.
Interaktiver Krankenhaus-Atlas für Patientinnen und Patienten
Ab Mai 2024 können sich Patientinnen und Patienten online besser über Fachgebiete, Personalausstattung oder Fallzahlen von Kliniken informieren. Im Krankenhaus-Atlas [Bundesregierung.de] können Patientinnen und Patienten unter anderem diese Daten abrufen:
- Fallzahlen (ab 1. Oktober 2024 differenziert nach 65 Leistungsgruppen)
- Ausstattung mit ärztlichem und pflegerischem Personal
- Komplikationsraten für ausgewählte Eingriffe
- Zuordnung zu Versorgungsstufen (sogenannte Level)
Neuer Biodiesel an deutschen Tankstellen
Ab Mai gibt es Diesel aus Speiseöl an der Tankstelle. Bisher konnte hydriertes Pflanzenöl dem Diesel beigemischt werden. Neu ist, dass es nun 100 Prozent sein dürfen.
So soll der Straßenverkehr nachhaltiger werden. Die sogenannten paraffinischen Dieselkraftstoffe (XTL) sind jetzt als Reinkraftstoff zugelassen und könnten bereits ab Mai an Tankstellen erhältlich sein.
Bewerbungen für Projekte in Brandenburg
Insgesamt 90.000 Euro stellt das Kulturministerium in diesem Jahr für Projekte und Investitionsmaßnahmen im Bereich Soziokultur zur Verfügung. Im "Innovationsfonds Soziokultur" stehen unter dem Themenschwerpunkt "Soziokultur erobert Räume" 40.000 Euro für Projekte bereit – Anträge können bis zum 01. Mai 2024 gestellt werden.
Weitere 50.000 Euro stecken im ‘Investitionsfonds Soziokultur‘, aus dem Sachkosten gefördert werden – hier endet die Antragsfrist am 31. Mai 2024 [www.mwfk.brandenburg.de].
Unterstützt werden sollen bspw. soziokulturelle und kulturelle Zentren sowie Einrichtungen und Initiativen, die sich mit künstlerischen Mitteln dem gesellschaftlichen Diskurs stellen und ein sparten- und zielgruppenübergreifendes Programm anbieten.
KfW-Förderung – Heizungsförderung für Privatpersonen
Wer eine neue Heizung einbaut, die zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben wird, erhält hierfür hohe Zuschüsse.
Die Anträge müssen bei der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) gestellt werden. Privatpersonen, die Eigentümer eines Einfamilienhauses sind und dieses selbst bewohnen, können sich ab sofort im Kundenportal „Meine KfW“ registrieren und einen Antrag auf die neue Heizungsförderung stellen. [www.kfw.de]
Ab Mai 2024 sind antragsberechtigt:
- Eigentümerinnen oder Eigentümer von bestehenden Mehrfamilienhäusern (mit mehr als einer Wohneinheit)
- Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) in Deutschland, sofern Maßnahmen am Gemeinschaftseigentum umgesetzt werden
Wusterhausen plant ersten Bürgerhaushalt ein
Die Gemeinde Wusterhausen hat erstmals einen Bürgerhaushalt in ihre Finanzplanung für das laufende und das nächste Jahr aufgenommen. Jeweils 30.000 Euro stehen zur Verfügung, mit denen Ideen der Bürger für das Leben in der Gemeinde realisiert werden sollen.
Die Wusterhausener Verwaltung ruft jetzt alle Bürger auf, entsprechende Vorschläge einzureichen. Bis Ende Mai kann jeder Einwohner der Gemeinde seine Ideen äußern.
Auf der Webseite der Gemeinde Wusterhausen ist ein Vordruck für Vorschläge abrufbar [www.wusterhausen.de].
Neue Regeln bei Meta - KI-Warnhinweise statt Löschung
Meta entschärft seine Regeln gegen Inhalte, die von Künstlicher Intelligenz erzeugt wurden. Der Facebook-Mutterkonzern wird mehr von Künstlicher Intelligenz (KI) erzeugte oder manipulierte Fotos, Audios und Videos mit Warnhinweisen auf seinen Plattformen lassen, statt sie zu löschen [tagesschau.de].
Mindestlohn in der Pflege steigt
Rund 1,3 Millionen Menschen in Deutschland erhalten ab dem 1. Mai mehr Geld: Denn die Mindestlöhne in der Altenpflege steigen.
Ungelernte Kräfte erhalten künftig mindestens 15,50 Euro pro Stunde statt zuvor 14,15 Euro. Für qualifizierte Pflegehilfskräfte steigt der Mindestlohn von 15,25 auf 16,50 Euro und für Pflegefachkräfte von 18,25 auf 19,50 Euro pro Stunde. [www.bundesregierung.de]
Deutsche Bahn stellt Navigations-App ein
Die Deutsche Bahn verabschiedet sich von der Navigations-App "DB Streckenagent". Die Anwendung wird zum 2. Mai 2024 endgültig eingestellt [www.bahn.de].
Durch ihre zeitgenaue Auskunft der jeweiligen Route und hilfreichen Zusatzfunktionen konnte die App gerade bei Vielfahrern und Pendlern punkten. In Zukunft übernimmt die App DB Navigator diese Funktion.
Autofahrer bekommen neues PKW-Label
Wer sich ein neues Auto kauft, kennt oft nicht die damit verbundenen Folgekosten. Eine neue Pflicht ab 1. Mai soll hier Abhilfe schaffen. Ein Label auf Neuwagen informiert nun über Verbrauch, Emissionen und Folgekosten.
Hintergrund des neuen Kennzeichens für Autos ist das sogenannte WLTP-Verfahren (Worldwide Harmonized Light Vehicles Test Procedure), ein weltweit standardisierter Test zur Ermittlung des Kraftstoffverbrauchs, der CO₂-Emissionen und der Schadstoffemissionen von leichten Pkw und Nutzfahrzeugen.
Schweiz: Bußgelder ab Mai auch für Deutsche
Ab 1. Mai 2024 werden nicht bezahlte Bußgelder aus der Schweiz auch in Deutschland vom Bundesamt für Justiz in Bonn eingetrieben. Das regelt der neue deutsch-schweizerische Polizeivertrag.
Bisher konnten Bußgelder aus dem Nicht-EU-Ausland in Deutschland nicht vollstreckt werden. Das war Glück für einige Autofahrer, weil so die teils heftigen Bußen aus der Schweiz umgehen konnten. Allerdings werden nicht nur deutsche Verkehrsteilnehmer zur Kasse gebeten. Auch Schweizer, die in Deutschland ein Bußgeld bekommen, müssen dies ab dem 1. Mai bezahlen.
