Informationen zu Schadstoffausstoß -
Die Berliner Verkehrsverwaltung will von Dienstag bis Donnerstag Fahrzeug-Kennzeichen in mehreren Straßen erfassen. An insgesamt zehn Straßenabschnitten werden jeweils für 24 Stunden die Kennzeichen der dort fahrenden Fahrzeuge mit Videokameras erfasst. Um welche Straßenabschnitte es sich handelt, teilte die Verkehrsverwaltung nicht mit.
Danach sollen beim Kraftfahrt-Bundesamt technische Details abgefragt werden, wie zum Beispiel, welche Antriebsart und Energiequelle die Fahrzeuge nutzen, wie alt sie sind und ob sie Hardware-Nachrüstungen oder Software-Updates erhalten haben, um den Schadstoffausstoß zu verbessern.
Keine Bilder der Fahrzeuge, keine Verfolgung von Verkehrsdelikten
Die Aufnahme der Kennzeichen solle die Modernisierungen der auf den Berliner Straßen eingesetzten Fahrzeugflotte verfolgen, so die Senatsverwaltung weiter. "Mit diesen Informationen lassen sich daher die Wirkung und die weitere Notwendigkeit von verkehrlichen Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität überprüfen."
Halterdaten werden demnach nicht abgefragt. "Bilder der Fahrzeuge selbst oder deren Insassen werden nicht erfasst", hieß es. Die Behörde betonte zudem, die Kennzeichnenerfassung diene "ausdrücklich nicht der Verfolgung und Ahndung von Verkehrsdelikten".
Es ist den Angaben zufolge die mittlerweile zehnte Kennzeichenerhebung. Solche Erfassungen werden in Berlin seit 2008 durchgeführt.
Sendung: rbb24 Inforadio, 15.10.2024, 8:45 Uhr