Termin noch offen - Genügend Unterschriften für Klima-Volksentscheid in Berlin gesammelt

Di 29.11.22 | 19:32 Uhr
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Archivbild: 23.09.2022, Unterschriftenaktion der Initiative "Mach Berlin 2030 klimaneutral" (Quelle: dpa/Marc Vorwerk)
Video: rbb24 Abendschau | 29.11.2022 | Boris Ermel | Bild: dpa/Marc Vorwerk

In Berlin wird es einen Volksentscheid für schärfere Klimaschutzmaßnahmen geben. Die Bürgerinitiative "Klimaneustart" war mit einer Unterschriftensammlung erfolgreich, wie der Senat bestätigte. Um den Zeitpunkt der Abstimmung wird gestritten.

Für den Volksentscheid zur Klimaneutralität in Berlin bis 2030 sind genügend Unterschriften zusammengekommen. Das teilte Innensenatorin Iris Spranger (SPD) am Dienstag nach einer Senatssitzung mit. Wann darüber abgestimmt werden soll, ist noch unklar.

Die Innenverwaltung hält eine Zusammenlegung des Volksentscheids mit der Wiederholung der Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen am 12. Februar nicht für umsetzbar. Nach Einschätzung Sprangers dürfte der Volksentscheid höchstwahrscheinlich Anfang April stattfinden.

180.547 gültige Stimmen

Nach Angaben der Landeswahlleitung haben die Bezirksämter insgesamt 261.841 Unterschriften geprüft, die im Rahmen des Volksbegehrens über ein klimaneutrales Berlin ab 2030 eingereicht wurden. Um eine solche Abstimmung durchzuführen, müssen sich mindestens sieben Prozent der Wahlberechtigten für das Abgeordnetenhaus in die Unterschriftenlisten eingetragen haben, also rund 171.000 Menschen. Laut Landeswahlleitung wurden 180.547 gültige Stimmen gezählt.

Die Bürgerinitiative "Klimaneustart", die den Volksentscheid auf den Weg gebracht hat, will erreichen, Berlin bereits bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu machen.

Innenverwaltung lehnt Abstimmung am Wahltag ab

Die Innenverwaltung hält eine Zusammenlegung der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus und des Volksentscheids über mehr Klimaschutz nicht für machbar. Spranger begründete das unter anderem mit rechtlichen Vorgaben, die einzuhalten seien, und mit organisatorischen Problemen.

Eine Entscheidung über den Termin für den Volksentscheid "Berlin 2030 klimaneutral" legte der Senat am Dienstag noch nicht fest. Der Senat kann den Termin nach Angaben der Innenverwaltung erst nach der Veröffentlichung des Gesamtergebnisses der Unterschriftensammlung für den Volksentscheid im Amtsblatt entscheiden. Sie wird frühestens für den 2. Dezember erwartet.

Initiatoren: Volksentscheid soll verschleppt werden

Die Initiatoren der Initiative "Berlin 2030 klimaneutral" kritisierten die Ankündigung Sprangers scharf, wonach die Abstimmung nicht zusammen mit der Wahlwiederholung stattfinden soll. Die Argumentation gegen eine Zusammenlegung der Wahltermine sei nicht nachvollziehbar, hieß es in einer Pressemitteilung. "Der Volksentscheid soll erneut verschleppt werden". Man prüfe außerdem, rechtliche Schritte einzuleiten.

Auch die Grünen sind weiter für den 12. Februar als Abstimmungstermin. Der Umweltexperte Benedikt Lux warf der SPD-geführten Senatsinnenverwaltung vor, sie würde das Thema aussitzen. Im rbb24 Inforadio verwies Lux auf das Berliner Abstimmungsgesetz, wonach Wahlen und Volksentscheide in zeitlicher Nähe an einem gemeinsamen Termin abgehalten werden müssen. Es gebe eine klare gesetzliche Vorgabe und an die müsse sich auch der Senat halten, so Lux. Auch die Linke hatte zuletzt für eine Zusammenlegung der Termine plädiert.

Sendung: rbb24 Abendschau, 29.11.2022, 19:30 Uhr

75 Kommentare

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  1. 75.
    Antwort auf [Michael] vom 30.11.2022 um 14:34

    Übrigens, wenn Sie hier fremde Texte via copy & paste verbreiten, dann doch bitte mit Quellenangabe...

  2. 74.
    Antwort auf [Michael] vom 30.11.2022 um 14:34

    Was hat Ihre Ausführung mit meinem Kommentar sowie dem Thema zu tun?

  3. 73.
    Antwort auf [mardeg] vom 30.11.2022 um 11:45

    Wenn Sie wissenschaftliche Erkenntnisse leugnen, ist das nicht unbedingt eine sachliche Argumentation...

  4. 72.
    Antwort auf [Ansgar] vom 30.11.2022 um 10:33

    Durch Tradition gewinnt der Mensch Sicherheit und Stabilität. Sie schaffen ein Zusammengehörigkeitsgefühl und stiften Identität, bringen Ordnung in den Alltag, helfen Krisen zu bewältigen, ermöglichen Begegnungen und Beziehungen. Dafür müssen sie aber immer eingeübt und erprobt, vorgelebt und erneuert werden. Deshalb halten viele Menschen in diesem Land an der Traditionen fest. Die Quelle der Geschichte ist die Tradition und das Organ der Tradition ist die Sprache. Es geht auch nicht nur um die Tradition des Weihnachtsbaum, zB auch die Schultüte für alle Kinder die eingeschult werden, ist eine Tradition.

  5. 71.

    Wer Berlin und seine Verwaltung kennt,weiß das Berlin bis 2030 noch nicht einmal auf dem Papier Klimaneutral sein wird.

  6. 70.
    Antwort auf [Swen] vom 29.11.2022 um 21:56

    Und so wie ich manche Sammler erlebt habe (“sind sie für den Klimaschutz?”) stellt sich mir zusätzlich noch die Frage wie vielen überhaupt klar was sie da unterschreiben!

  7. 69.
    Antwort auf [Ansgar] vom 30.11.2022 um 10:33

    Klimawandel ist ein (Mode-) Wort. Es verkürzt die Veränderungen in der Welt, die in einem weitaus größeren Massstab von statten gehen. Erdgeschichtlich erlebt die Erde, der Planet, und wir als Teil dessen, gerade die Anfänge eine der Veränderungen, die es in den Jahren seit Bestehen der Erde, des Planeten, immer wieder gab. Eiszeiten, Warmzeiten und die Zwischenzeiten. Flora und Fauna ging in manchen Regionen ein und breitete sich wieder aus, wurden die Bedingungen wieder besser. Hat zu den Zeiten jemand regulierend eingegriffen? Meinen Sie wir Menschen können jetzt regulierend eingreifen? Dann erliegen Sie dem Glauben, der Mensch kann alles beherrschen und unterschätzen die gewaltigen physikalischen, chemischen Kräfte der Erde, die diese seit Bestehen hat.

  8. 68.
    Antwort auf [Horst ] vom 29.11.2022 um 20:04

    Die Angaben aus dem Milieu sind unterschiedlich. Laut https://germanzero.de/ soll Deutschland bis 2035 klimaneutral werden. Hier bei der Initiative für Berlin heißt es „Berlin 2030 klimaneutral“. Dass Berlin als emissionsintensive Metropole im Vergleich zu ganz Deutschland besonders schnell "klimaneutral" werden könnte, ist wenig wahrscheinlich, Zur Zeit steigert Deutschland seine Emissionen. Die vom Milieu genannten 1.5 Grad maximale Ewärmung sind nach Ansicht von maßgeblichen Fachleuten völlig unrealistisch.
    Sie sollten inhaltlich auf meinen Beitrag #39 eingehen, wenn Sie ihn kritisieren. Deutschland steigt in Ermangelung einer klimaneutralen Lösung wegen der nicht vorhandenen "Speicher im Netz" ( Baerbock) nicht aus der CO2 Produktion aus, sondern ersetzt das CO2 schädliche Russen-Gas durch durch das genau so schädliche Kartar-Gas und weitere genauso schädlic fossile Energie aus dem Ausland. Verstärkt wird die CO2 Emission durch die Verschrottung von Deutschlands Atomkraftwerken.

  9. 67.
    Antwort auf [mardeg] vom 30.11.2022 um 09:48

    Die Argumente gehen aus? Sie leugnen also den Klimawandel sowie die entsprechenden wissenschaftlichen Belege? Habe ich Sie da richtig verstanden oder haben Sie sich nur missverständlich ausgedrückt? Und welche deutschen Traditionen meinen Sie?

  10. 66.
    Antwort auf [Ansgar] vom 30.11.2022 um 09:26

    Keine Sorge, dass mache ich schon. Mehr als Sie sich Denken. Ihnen gehen die Argumente aus, drum greifen Sie und ihre Mitstreiter nun nach den deutschen Traditionen. Was konmt als Nächstes?

  11. 65.
    Antwort auf [mardeg] vom 29.11.2022 um 22:18

    Schön wäre es, wenn auch Sie noch die Kurve zur Sachlichkeit hinbekommen würden. Von Ihnen kommt bisher nur populistisches Geschwafel, um sich nicht ernsthaft mit der Thematik des Klimawandels beschäftigen zu müssen. Alleine, wie sehr Sie sich an der vermeintlichen deutschen Tradition des Weihnachtsbaums aufhängen... Arbeiten Sie sich doch lieber an Ihren ebenfalls unsachlichen Mitstreitern ab, die sogar Steinzeitmenschen in ihre hilflose "Argumentation" einbauen.

  12. 64.
    Antwort auf [Thomas ] vom 29.11.2022 um 21:55

    Es gibt einen Kohlenstoffkreislauf! - Solange man weniger emmitiert, als der Kreislauf und wachsende Bäume kompensieren können, spricht man von Neutral -> Neutral ist nicht NULL! - Natürlich ist 2030 unrealistisch, dafür bräuchte man echte Müllvermeidung, echtes Recycling, Abschaffung Privater PKW, Fleisch nur noch an Feiertagen, und alles was repariert werden kann, müsste repariert werden, dazu braucht man noch C02 Bindende Fassaden, mehr Bäume, etc!

    Zum zweiten Punkt - ich zahle (durch abschaffen der EEG), bei meinem Ökostromanbieter grade weniger (ca 33,xx Cent) als vor dem Krieg -> habe aber dafür Jahrelang zuvor mehr als der Durchschnitt gezahlt -> ich vermute, es betrifft daher eher Menschen, die sich in der Vergangenheit einen billigen Stromanbieter gesucht haben, anstatt einen dessen Werte man teilt!

  13. 63.
    Antwort auf [Selbstundstaendig] vom 29.11.2022 um 22:35

    Schon ein Blick auf die überaus üppigen Grüngebiete Berlins - Tegeler See, Grunewald, an der Havel vor Wannsee, Areal rund um den nicht gerade kleinen Müggelsee - zeigt, dass Berlin beileibe nicht nur die besagte Stein- und Betonwüste ist. Auch die Straßenbreite von Hauswand zu Hauswand incl. Baumbestand offenbart dies. Worauf es nun ankommt, ist, die Entgrünung in den Straßenräumen von den 1930er Jahren bis in die 1970er Jahre rückgängig zu machen.

  14. 62.
    Antwort auf [hdittmar] vom 29.11.2022 um 19:40

    Wie definiert man eigentlich die Klimaneutralität einer Großstadt? Und ist sie überhaupt möglich? Im globalen Maßstab bedeutet die Klimaneutralität , ein Gleichgewicht zwischen Kohlenstoffemissionen und der Aufnahme von Kohlenstoff aus der Atmosphäre in Kohlenstoffsenken herzustellen. Um Netto-Null-Emissionen zu erreichen, müssen alle Treibhausgasemissionen weltweit durch Kohlenstoffbindung ausgeglichen werden.
    Nun aus der Natur einer Großstadt (wo 4 Millionen Menschen auf einer Steinwüsteinsel leben) resultiert, dass es dort weder ausreichend Wälder noch Grünflächen bzw. Grüngebiete gibt. Dafür aber 4 Millionen Strom-, Kohle- Benzin. bzw. Gasverbraucher. Wie wollen die Ideengeber dieser VA ihre Ziele erreichen? Darüber höre ich nix. Fordern kann jeder, wenn man aber weder das Ziel definieren kann noch den Weg dafür aufzeigen bereit ist- ist die Sache sinnlos.

  15. 61.

    Soviel mir bekannt ist,muss sich der Senat nur mit dem Ergebnis des Volksbegehrens befassen, ist aber nicht gezwungen es auch umzusetzen. Wann oder ob Berlin Klimaneutral wird, sollte davon abhängen, ob die geplanten Maßnahmen wirtschaftlich verträglich sind und nicht noch weiter zum finnziellen Ruin Berlins beitragen.

  16. 60.
    Antwort auf [hdittmar] vom 29.11.2022 um 19:37

    Schön, dass Sie doch noch die Kurve zur Sachlichkeit kriegen. Sie können sicher sein, dass viele Menschen in Deutschland ihren persönlichen jeweiligen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Nur sind das Dinge die wenig mit Populismus zu tun haben. Manche Dinge wie die Traditionen sind den Deutschen heilig, auch wenn dieses Wort, heilig, jetzt als unpassend empfinden, und sollten nicht für Populismus zweckentfremdet werden.

  17. 59.
    Antwort auf [Claudia13469] vom 29.11.2022 um 20:17

    Die Bäume für Weihnachten werden nur wegen Weihnachten angepflanzt. Gäbe es keinen Bedarf für Weihnachtsbäume mehr, würden keine angepflanzt werden. Nicht wenige Menschen leben davon. Das ist wie mit dem Nadelbaum Plasmatagen,die für die Holzindustrie angepflanzt werden. Für Möbelbau, Hausbau u.a.

  18. 58.
    Antwort auf [Claudia13469] vom 29.11.2022 um 20:29

    Solange wir die Umwelthilfe und Co. haben, geht nichts voran in Deutschland... Einfach so als Gedankenanregung für Sie.

  19. 57.

    Da herrscht schon eine Diskrepanz zwischen 262.000 erhofften Unterschriften und den wahren 180.510.
    Ich bin aber trotzdem verwundert, wieviele für den Schwachsinn votierten und sich vor den populistischen Karren spannen ließen.

  20. 56.

    ch kapier immer noch nicht wie Klimaneutral geht. Selbst die Steinzeitmenschen die nix hatten,haben mit Feuerstellen CO2 erzeugt. Unser Deutschland mit 2% Weltanteil,alles ausschalten und nich mehr machen ... 98% Rest der Welt müssen dann erst mal richtig abschalten. Genau der Quatsch mit den AKW, überall um Deutschland rum entstehen neue,die günstig Strom anbieten. Nur die Deutschen zahlen 50-70 cent fürs KW/h.

  21. 55.

    Ich hoffe der Senat kommt zur Vernunft und die Abstimmung findet am 12.2. gemeinsam mit der Wiederholungswahl statt. Mehrere Millionen für eine Abstimmung im März auszugeben wäre absurd und eine Verschwendung von Steuergeldern.

  22. 54.
    Antwort auf [hdittmar] vom 29.11.2022 um 19:40

    Was wäre so falsch daran, auch mal die Klima-Narrative zu hinterfragen?

  23. 53.
    Antwort auf [Horst ] vom 29.11.2022 um 20:04

    Berlin will Deutschland vormachen, wie es geht.
    Damit Deutschland dann sieht, wie toll hier alles ist, und dann alles so nachmacht wie wir.

  24. 52.

    Bitte Termin auf den 19.02. legen.

  25. 51.

    Kann leider nicht mitstimmen. Warum nicht ab 2030 klimaneutral? Dann aber ohne Energie von Außen. Dann gehen in dieser degenerierten Stadt endlich die Lichter aus.

  26. 50.

    Warum deshalb ganze Bezirksämter geschlossen werden müssen um den ganzen Bums vorzubereiten wird mir immer ein Rätsel bleiben.

  27. 49.

    Ich verstehe das Problem nicht. Ohne Plan, wie es gehen soll, und den sehe ich leider nirgends, ist das ganze Begehren ein Hobby von Symbolpolitik, die wieder mal ein Rauchzeichen setzen möchte.

    Wenn man das Problem ernst nähme, müßte man einen Stufenplan zur Kmimaneutralität erarbeiten, den dann eine Mehrheit mittragen kann.

    Alles andere ist… heiße Luft.

  28. 48.

    Man kann schon das Fragen kriegen. Der Forist, der die Sache mit der Frage aufrollt, brauche ich dies&das, um (überhaupt?)den nächsten Tag erleben zu können oder nicht, hat doch eigentlich Recht. Den Aufräumvorschlägen folgend, sammelt sich zu viel in den Schränken an, die Tinyhaus-Kundschaft hat ein Immerhin- Potential von max. bis zu 20%. Und die Menschen schildern sich in den Berichten als durchaus glückl. Lügen die alle? Also ein wahrer Kern muss schon dran sein. Es geht nicht um ein Zurück in die Steinzeit, es geht auch (noch!)nicht um Verbote. Also konkret ist doch, wie wir mit dem Wissen umgehen, dass an einem Tag x aus dem Juni (sich nun schon in den Mai vorarbeitend), an dem D bei Annahme gerecht verteilter Ressourcen, die Welt schon verbraucht hat. Wieviel Erde(n) haben manchne in den Taschen? Man kann solide leben leben ohne etwas zu vermissen: Stellen Sie sich vor, wer der Käufer Ihres Besitzes seinsollte. Gedankenexperiment, hilft ungemein...

  29. 47.

    Genauso sehe ich es auch, alles verbieten, aber keine Alternative anbieten woher kommt dann der Strom zum aufladen der Handys, mit denen sich die "Klimaaktivisten " , verabreden. Nur mal so eine kleine Frage am Rande.

  30. 46.
    Antwort auf [Rösi ] vom 29.11.2022 um 16:01

    Genauso sehe ich es auch, alles verbieten, aber keine Alternative anbieten woher kommt dann der Strom zum aufladen der Handys, mit denen sich die "Klimaaktivisten " , verabreden. Nur mal so eine kleine Frage am Rande.

  31. 45.
    Antwort auf [mardeg] vom 29.11.2022 um 18:02

    "Vielleicht schauen Sie mal in Amazonas-Gebiet, welche Mengen dort abgeholzt wurden und werden...... Nur am Rande erwähnt, was in Sibiriern, China jedes Jahr an Klima-Folgen passiert...." Es geht hier aber um UNS, Deutschland, Berlin, Kleinkleckersdorf!!! Wenn wir uns hinter den Zuständen vom anderen Ende der Welt vergleichen, wird es nie voran gehen!

  32. 44.
    Antwort auf [mardeg] vom 29.11.2022 um 16:27

    "Sie wissen hoffentlich selbst, dass diese Bäume, die der Tradition dienen, einem Zweck anschließend zugeführt werden. Der Heizenergie-Gewinnung." Einen besseren Zweck würden sie erfüllen, wenn sie Wald bleiben dürften. Tradition? Lachhaft! Lesen Sie mal die Kommentare hier zur Weihnachtsgeschichte, Weihnachten, usw.! Die meisten pfeifen auf "Tradition", es geht nur um Prestige, Geschenke und freie Tage.

  33. 43.
    Antwort auf [fronzek] vom 29.11.2022 um 19:09

    "wo D lt Volksentscheid klimaneutral soll"

    Hä? Das Volksbegehren heißt "Berlin 2030 klimaneutral". Nicht "Deutschland 2030 klimaneutral"

  34. 42.

    In der Praxis wird es so sein, dass privates Autofahren deutlich teurer wird. Umweltbelastung wird weiterhin bezahlbar sein. Weiterhin freie Fahrt für die Menschen die sich teure Stellplätze und Garagen leisten können. So ist es in anderen Regionen und in anderen Ländern in der Praxis. Wie beim heizen, klimatisierten, baden. Wer es bezahlen kann muss sich beim Komfort und Luxus nicht einschränken. Sozialökonomisch gerecht ist das nicht.

  35. 41.
    Antwort auf [Michael ] vom 29.11.2022 um 18:54

    "Wollen wir jetzt alles abschaffen was in Deutschland Tradition hat Ostern , Pfingsten ,weil die meisten das verlängert Wochenende nutzen und verreisen? (Viel Autos und Flugaufkommen )Was kommt dann als nächstes, jedes Land lebt von seiner Tradition und diese wegen dem Klimaschutz in Frage zustellen halte ich für falsch und nicht zielführend. "

    Was ist so falsch daran, etwas oder auch mal alles in Frage zu stellen?
    Und es mal vor dem Hintergrund der Klimaerwärmung zu durchleuchten?
    Vielleicht schafft jeder einen Teil für sich ab, wo es ihm am wenigstens weh tut.
    Es könnten aber Zeiten kommen, wo Sie sich den Luxus von "in Frage stellen" eh nicht mehr leisten können. Sondern handeln müssen.

  36. 40.
    Antwort auf [mardeg] vom 29.11.2022 um 18:02

    Sie relativieren.
    Wie gesagt: Sie wollen nicht bei sich beginnen.
    Wenn Sie es nicht schaffen mit dem Weihnachtsbaum, fangen Sie vielleicht woanders an.

  37. 39.

    Wenn Deutschland bis "2030 klimaneutral" werden will, muss Herr Habeck dafür sorgen, dass der Vertrag zwischen Kartar und "Deutschland", eigentlich ist es ein Vertrag zwischen Kartar und US Firmen, sofort gekündigt wird. Denn für die Laufzeit von 15 Jahren, also bis weit über 2030, wo D lt Volksentscheid klimaneutral soll, soll jetzt das CO2 schädliche fossile Gas aus Kartar, über US Firmen verteuert, an Deutschland fließen. Aber die Klimschützer können beruhigt sein, die Kartarlieferung macht nur 2 % des deutschen Bedarfs aus. Der Rest kommt von der Atomenergie und andere fossilen Energieträgen, denn von einer "klimaneutralen" Energieversorgung ist wegen des ungelösten Speicherproblems weit und breit ohnehin nichts zu sehen.

  38. 38.

    Ich hab mal ne Frage an die Befürworter vom Volksentscheid:
    Wie sieht es dann ab 2030 mit der Energieversorgung Berlin`s aus?
    Woher kommt der ganze Strom den die Stadt benötigt? Von Solarfelder/Windräder in Berlin?
    Oder sollen dafür in Brandenburg noch zigtausend Windmühlen installiert werden?
    So nach dem Motto: Berlin ist Klimaneutral und woanders wird die Landschaft zerstört!
    Ich frag nur mal fürn Freund!

  39. 37.
    Antwort auf [hdittmar] vom 29.11.2022 um 15:16

    Geht Klimaschutz auch anders außer alles nur noch zu verbieten . Gönnen Sie doch den Menschen dennen Weihnachten noch wichtig ist den Weihnachtsbaum. Und wenn Sie die Tradition ansprechen die geht auf das Jahr 1570 zurück wo der erste Weihnachtsbaum in Deutschland aufgestellt wurde. Weihnachten ist für viele Menschen in diesem Land auch eine Zeit der Besinnung. Wollen wir jetzt alles abschaffen was in Deutschland Tradition hat Ostern , Pfingsten ,weil die meisten das verlängert Wochenende nutzen und verreisen? (Viel Autos und Flugaufkommen )Was kommt dann als nächstes, jedes Land lebt von seiner Tradition und diese wegen dem Klimaschutz in Frage zustellen halte ich für falsch und nicht zielführend.
    Und noch eins den Weihnachtsbaum als Tradition nach Österreich gebracht hat die angesehene jüdische Gesellschafts Dame Fanny von Arnstein im Jahre 1814.

  40. 36.
    Antwort auf [hdittmar] vom 29.11.2022 um 15:16

    Geht Klimaschutz auch anders außer alles nur noch zu verbieten . Gönnen Sie doch den Menschen dennen Weihnachten noch wichtig ist den Weihnachtsbaum. Und wenn Sie die Tradition ansprechen die geht auf das Jahr 1570 zurück wo der erste Weihnachtsbaum in Deutschland aufgestellt wurde. Weihnachten ist für viele Menschen in diesem Land auch eine Zeit der Besinnung. Wollen wir jetzt alles abschaffen was in Deutschland Tradition hat Ostern , Pfingsten ,weil die meisten das verlängert Wochenende nutzen und verreisen? (Viel Autos und Flugaufkommen )Was kommt dann als nächstes, jedes Land lebt von seiner Tradition und diese wegen dem Klimaschutz in Frage zustellen halte ich für falsch und nicht zielführend.
    Und noch eins den Weihnachtsbaum als Tradition nach Österreich gebracht hat die angesehene jüdische Gesellschafts Dame Fanny von Arnstein im Jahre 1814.

  41. 35.
    Antwort auf [Radiator ] vom 29.11.2022 um 15:14

    Ja, herzlichen Glückwunsch! Zum Glück bekommt die Umweltschutzbewegung immer mehr Unterstützer*innen. Dem Senat traue ich den 1. April als Wahltermin zu - wahrscheinlicher wird er aber in die Osterferien gelegt :(
    Dann brauchen wir einer langen Atem und können jetzt schon mit der Mobilisierung beginnen und Menschen dabei helfen die Briefwahl zu beantragen. Wird ein weiterer Marathon!

  42. 34.

    Den Linken und Linksalternativen scheint immer noch aufgefallen zu sein, dass bereits wg. der Wahlvorbereitung die Bezirke immer mehr Bürgerämter schließen. Wann kommen die endlich in der Realität der Berliner an?

  43. 33.
    Antwort auf [Reflect ] vom 29.11.2022 um 17:02

    Nein, das liegt daran, dass sehr viele Berliner nicht wahlberechtigt sind. In meiner Straße sogar 40%. Deswegen werden immer deutlich mehr Unterschriften gesammelt.

  44. 32.
    Antwort auf [AlterBerliner] vom 29.11.2022 um 16:29

    Sie haben so Recht, doch das verstehen die „falschen Klimaaktivisten“ doch sowieso nicht.

  45. 31.
    Antwort auf [hdittmar] vom 29.11.2022 um 16:33

    Sie haben viel geschrieben. Meine Fragen nicht beantwortet. Erwartungsgemäß nichts sinnvolles geschrieben.
    Ob ein Weihnachtsfest mit oder ohne Baum sinnvoll ist, überlassen Sie doch bitte jedem Einzelnen. So von dem was Sie schreiben, wollen Sie dem Deutschen vorschreiben, das er ohne Baum mehr tut fürs Klima. Ernsthaft? Sind Sie wirklich dieser Meinung? Meinen Sie wirklich die Nadelbäume geben den Ausschlag? Vielleicht schauen Sie mal in Amazonas-Gebiet, welche Mengen dort abgeholzt wurden und werden. Diese Mengen sind ein Vielfaches von dem was die traditionellen Weihnachtsbäume der Deutschen ausmachen und die Bäume dort, im Amazonas-Gebiet, die gefällt werden, DIESE beeinflussen wirklich das Weltklima. Also wenn Sie etwas für das Weltklima tun wollen, dann beteiligen Sie sich an Aktionen im Amazonas-Gebiet und ähnlichen Gebieten. Nur am Rande erwähnt, was in Sibiriern, China jedes Jahr an Klima-Folgen passiert, dagegen ist Deutschland ein Nanopartikel an Auswirkungen im Weltklima.

  46. 30.

    Meinen herzlichen Glückwunsch, auch als Nicht-Berliner. Diesmal schienen die Unterschrift-Sammelnden sensibilisiert, dass sie kurz aufmerkten, als der Hinweis kam, dass hoffentlich nicht alle in U- und S-Bahn unterschreiben sollten, die es wollten. Dies deshalb, weil immer ein nicht kleiner Teil von Nicht-Berlinern U- und S-Bahn benutzen. So blieben es glücklicherweise nur 80.000 Unterschriften.

    Berlin hätte m. E. schon das Zeug dazu, ehrgeizigere Ziele in puncto Klimaschutz zu erreichen. Wenn das Tram-Netz endlich auch in die westlichen Teile des inneren Berlin ausgeweitet wird, gäbe es sowohl auf einer -2 - und +1 - Ebene, wie auch zu ebener Erde eine echte Schienenverkehrs-Alternative zum Auto. Dann noch der muskelgetriebene Radverkehr und die E-Scooter-Verleihe blieben draußen - außerhalb des S-Bahn-Rings, denn da gehören sie hin.

  48. 28.

    „Die Argumentation gegen eine Zusammenlegung der Wahltermine sei nicht nachvollziehbar, hieß es in einer Pressemitteilung. "Der Volksentscheid soll erneut verschleppt werden". Man prüfe außerdem, rechtliche Schritte einzuleiten.“

    Ich hatte bereits meine Glückwünsche ausgesprochen, ganz sachlich, obwohl ich nicht unterschrieben habe.

    Die Sachlichkeit sollte auch auf der Gegenseite Einzug finden.

    Bei Start der Initiative war es nicht absehbar oder Ziel, die Abstimmung mit irgendeiner anderen Wahl zu verknüpfen.

    Der traurige Umstand der Berliner Neuwahlen führt nun dazu, dass logischerweise alles im Sinne der funktionierenden Demokratie daran gesetzt werden muss, um ein zweites Desaster, das den Todesstoß für Berlin bedeuten würde, zu verhindern.

    Die Bürde einer zeitgleichen, zweiten Wahl ist in Berlin nunmal laut dem neuen, sachlichen Wahlleiter wahrscheinlich zu hoch und birgt die große Gefahr eines zweiten Desasters.

    Gerichtlich wird ein Einspruch keinen Erfolg haben

  49. 27.

    Merkwürdig, nur 69% der Unterschriften waren gültig?

  50. 26.
    Antwort auf [hdittmar] vom 29.11.2022 um 15:16

    Schon lustig, dass Sie hier genau das machen, was Sie anderen vorwerfen...

  51. 25.
    Antwort auf [Eiskalle ] vom 29.11.2022 um 15:20

    Sie reden so, als ob damals Merkel gewählt haben. Für alle Ewigkeit stillstand. Mit ihrer Einstellung würde man in der Wissenschaft nichts mehr erreichen.

  52. 24.
    Antwort auf [mardeg] vom 29.11.2022 um 15:33

    @mardeg(7): das Übliche kommt von Ihnen “bitte verzichten, aber bitte nicht ich”.
    Sich einen Weihnachtsbaum ins Wohnzimmer zu stellen, ist btw. KEINE deutsche Tradition. Ich erinnere Sie gern daran, dass es sehr viel deutsche Mitbürger (m/w/d) gab, die z.B. jüdisch waren. Und heute viele, die ebenfalls keiner religiösen Überzeugung angehören und keine Tradition pflegen, sich totes Nadelholz ins Zimmer zu stellen.
    Man kann Traditionen durchaus auch mal in Frage stellen und neuen Gegebenheiten anpassen. Glauben Sie mir: ein Weihnachtsfest ohne Weihnachtsbaum ist überlebbar!

    “neben den üblichen Klima-Reden?”
    Ich schwinge keine Klimareden, sondern lebe bereits schon lange Verzicht und bemühe mich, mich meinen inneren Werten entsprechend zu verhalten. Perfekt bin ich sicher auch nicht, aber darum geht es auch nicht. Wenn jeder ein bisschen was tut, dann wird es in der Summe dennoch einen Effekt haben. Siehe Sparschwein.

  53. 23.

    Ist ja bald Silvester. Davor Weihnachten mit dem Baum/Geschenk/Verpackung/Lieferwahn, da macht der klimaschutz dann Pause. Dann wieder bis Ostern usw usw. Macht mal. Ich mache in Sachen Klimaschutz bereits ohne Gedöns und Geschrei, hilft auch....

  54. 22.

    Es sind immer wieder die gleichen Flachzangen denen man erklären muss wie lebensnotwendig ein intaktes Umfeld ist. Damit kann man aufhören die begreifen es eh nicht.

  55. 21.

    Der Unterschied von realistischen Zielen und nicht realisierbaren Fantasien. Jeder Motivationscoach rät zu erreichbaren Zielen, alles Andre bringt nichts. Acht Jahre zur Klimaneutralität. Hat sich jemand mal überlegt was das allein für den Öpnv bedeuten würde. Dieser Volksentscheid bringt so überhaupt nichts, realistische Ziele müssen her.

  56. 20.
    Antwort auf [Claudia13469] vom 29.11.2022 um 16:05

    Was ist daran gut?

    Sie wissen hoffentlich selbst, dass diese Bäume, die der Tradition dienen, einem Zweck anschließend zugeführt werden. Der Heizenergie-Gewinnung. In Berlin landen sie in den Müllverbrennungsanlagen.

  57. 19.

    Glückwunsch an die Bürgerinitiative "Klimaneustart" zum Erreichen des Volksentscheids!

  58. 18.
    Antwort auf [mardeg] vom 29.11.2022 um 15:33

    Er hat doch recht! "Abschaffen der Tradition, sich Nadelbaumleichen ins Wohnzimmer zu stellen...." Wenn für ein Bauvorhaben Bäume gefällt werden, geht ein Aufschrei durch's Volk, dass Millionen Bäume gefällt werden, um für 2 Wochen das Wohnzimmer zu dekorieren, macht nix? Das IST ein konstruktiver Vorschlag!

  59. 17.

    Dann sind ja Lückenbauten,im Bauwahn nicht mehr Notwendig.Ich brauche nicht noch mehr Beton ,im Umfeld von Beton.Flächen des Grüns werden langsam Luxus.Versäumnisse der Regierung,werden auf Kosten des Bürgers,nach dem Motto da Wohn ich ja nicht bestimmt.Das ist keine Demokratie.Mehr Beton auf engsten Raum , bedeutet auch mehr Wärme . Verblödungs Politik im Vormarsch gegen Vernünftige Lösungen. Man kann nicht noch mehr Menschen in ein Wohngebiet pressen ,ohne Konsequenzen.Wohnraum vor Leben !

  60. 16.
    Antwort auf [Sebastian ] vom 29.11.2022 um 15:45

    "dann bitte nur in Berlin und lasst die anderen Bundesländer mit solchem Unfug in Ruhe!"

    Zu spät! Andere Städte - Aachen, Dortmund, Dresden, Frankfurt am Main, Heidelberg, Leipzig, Mannheim, München und Münster - sind Teil des EU-Programms "Horizon Europe". Da gehts um Klimaneutralität von Städten....

  62. 14.
    Antwort auf [Eiskalle ] vom 29.11.2022 um 15:20

    Es ist das gleiche wie im Schwimmbad: Wenn man selber ins Becken pullert macht das kaum einen Unterschied, die andren tun das ja eh, aber trotzdem tut man das nicht.

  63. 13.

    "Die Bürgerinitiative "Klimaneustart", die den Volksentscheid auf den Weg gebracht hat, will erreichen, Berlin bereits bis 2030 und nicht wie bislang vorgesehen bis 2045 klimaneutral zu machen." Da sind wir mal gespannt, wie sie das schaffen wollen! Hoffentlich holen sie alle, die unterschrieben haben, ins Boot und fangen unverzüglich an!

  64. 12.

    Klimaneustart, dann bitte nur in Berlin und lasst die anderen Bundesländer mit solchem Unfug in Ruhe!

  65. 11.

    Da kann man mal froh sein in Berlin zu leben: Hier gibt es Direkte Demokratie aka Bürgerbeteiligung. Das fordern doch immer "alle". Sicherlich noch ausbaufähig, aber schon ganz gut.

    Und was sich hier wieder zeigt: Demokratie ist Arbeit. Arbeit im Sinne von das sich Bürger für ein Anliegen zusammenfinden und dann ausreichend Unterschriften sammeln. Aber auch Arbeit im Sinne von das die Mitarbeiter der Bezirksämter ca. 200.000 Unterschriften prüfen müssen. Danke!

  66. 10.

    Gute Voraussetzungen, aber klappt auch die Umsetzung ???

  67. 9.
    Antwort auf [Eiskalle ] vom 29.11.2022 um 15:20

    Aber klar doch wird Berlin das rocken und den Rest von Deutschland und der Welt gleich mit.
    Ich finde diesen ständigen Pessimismus grausam, des Berlin es nicht schaft das Klima der Welt zu retten bzw. zu beeinflussen.
    Wird schon irgendwie gehen.
    Wenn nicht 2030, dann doch spätestens 2031 - so denke ich darüber!

  68. 8.

    Na dann frisch ans Werk. Aber bitte nur Berliner Flächen für die Erzeugung der benötigten Energie nutzen und nicht schummeln.

  69. 7.
    Antwort auf [hdittmar] vom 29.11.2022 um 15:16

    ...und stattdessen? Wie viele deutsche Traditionen sollen noch abgeschafft werden? Sollen wir Deutsche und abschaffen? Welche Sinnhaftigkeit soll das moderne Deutschland haben?

    Haben Sie ein paar konkrete Vorschläge, neben den üblichen Klima-Reden?

  70. 6.

    Können sich ja ankleben, wenn sie ihren Termin nicht bekommen. lel. Mir persönlich ist die reibungslose Neuwahl wichtiger als die Mit-Hineinnahme des VE. Aber interessiert ohne die Wahl wahrscheinlich kaum jemanden. ^^

  71. 5.

    Was ist denn wenn dieses bis 2030 nicht erreicht wird??? Was nutzt es wenn nur Berlin dieses erreicht und ringsherum kein anderer. Deutschland und Berlin können nicht alleine die Welt retten.

  72. 4.

    Ob bei diesen Unterschriftenlisten alles mit rechten Dingen zuging,wage ich zu bezweifeln.
    Wer soll das denn prüfen und wie?

  73. 3.

    Glückwunsch

  74. 2.


    Prima, dann am besten gleich der Jahreszeit angemessen loslegen: Abschaffen der Tradition, sich Nadelbaumleichen ins Wohnzimmer zu stellen und die Auflage schaffen, statt “Bäume in Legebatterie” zu züchten, ökologisch nachhaltigen Wald zu pflanzen.

    Ich kann und möchte es gerne immer wieder wiederholen: es MUSS jeder Mensch bei sich selbst anfangen. Und nicht immer rummeckern. mit dem Zeigefinger auf “die anderen” zeigen und denken, “die” müssen. Mit die dann immer gerne Politik gemeint.
    Die sind aber auch nur unsere Stellvertreter, manchmal eher Fußabtreter.

    Also auf geht’s, Schluss mit dem ganzen Weihnachtszirkus.

  75. 1.

    Erfreulich! Es sind bekanntlich nicht nur die Klimakleber für Klimaschutz. Doch die SPD möchte die Abstimmung nicht zum Wahltermin durchführen, nach dem bekannten Motto: Es gibt keine Alternative! Dann doch lieber weiter die Klimakleber kriminalisieren.

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