Volksentscheid in Berlin -
Beim Versand von Briefwahlunterlagen für den Klima-Volksentscheid am Sonntag in Berlin hat es nach Einschätzung von Landeswahlleiter Stephan Bröchler keine größeren Probleme gegeben. Der Landeswahlleitung und den Bezirkswahlämtern lägen Hinweise auf rund 450 Einzelfälle vor, bei denen es eine ungewöhnlich lange Postlaufzeit gab oder Briefe nicht angekommen seien, teilte Bröchler am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur DPA mit.
"Soweit möglich, gehen die Bezirkswahlämter jedem Hinweis nach und versuchen mit den Betroffenen eine Lösung zu finden", erläuterte er. Dazu gehöre, Unterlagen kurzfristig erneut zuzustellen oder die Briefwahl vor Ort zu nutzen. "Die Beschwerdezahlen bewegen sich, gemessen an der Gesamtzahl der versendeten Briefe, im Promille-Bereich."
Knapp 19 Prozent wollen per Brief abstimmen
Zum Rücklauf der ausgefüllten roten Wahlbriefe an die Bezirkswahlämter lägen der Landeswahlleitung keine Störungsmeldungen vor, ergänzte Bröchler. "Alle Stellen verzeichnen einen kontinuierlichen Posteingang. Bisher sind gut 80 Prozent der ausgesendeten Wahlunterlagen auch wieder an die Bezirkswahlämter zurückgegangen."
Laut Wahlleitung beantragten bis einschließlich Donnerstag 455.261 Berlinerinnen und Berliner Briefwahlunterlagen. Das sind 18,7 Prozent der Wahlberechtigten.
Die Initiatoren des Volksentscheids hatten zuletzt erklärt, ihnen lägen Hinweise vor, dass es teils lange gedauert habe, bis Briefwahlunterlagen auf Antrag zugesandt worden seien. Zum anderen gebe es aus den Wahlämtern der Bezirke Hinweise, dass die Zahl der Rückläufer momentan relativ niedrig sei. Über genaue Zahlen dazu verfüge man aber nicht.
Sendung: rbb24 Abendschau, 24.03.2023, 19.30 Uhr
