Abstimmung am 11. Juli - Lichtenberger Fraktionen einig über Abwahl von Stadtrat Hönicke

Fr 28.06.24 | 11:07 Uhr
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Archivbild:Kevin Hönicke am 25.05.2024.(Quelle:imago images/IPON)
Bild: imago images/IPON

In einer Sondersitzung haben die Bezirksverordneten von Berlin-Lichtenberg am Donnerstagabend den Weg für die Abwahl des umstrittenen Stadtrats Kevin Hönicke (SPD) frei gemacht.

Die vier Fraktionen von SPD, CDU, Grüne und Linke stimmten darin überein, dass eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Hönicke nicht mehr möglich sei. In einer weiteren Sitzung am 11. Juli soll über einen Abwahlantrag abgestimmt werden.

Vorwurf der Verletzung von Dienstgeheimnissen

SPD, CDU, Grüne und Linke werfen Hönicke vor, das Dienstgeheimnis verletzt zu haben. Er soll vor gut einem Jahr anonym an eine Zeitung interne E-Mails über Vorwürfe von Dienstmissbrauch und sexueller Belästigung in einem anderen Amt weitergeleitet haben.

Um Hönicke abzuwählen, ist eine Zweidrittelmehrheit aller BVV-Mitglieder notwendig. Das sind 37 Stimmen. Die vier Fraktionen kommen zusammen auf 42 Abgeordnete.

Die SPD hat für die Zeit nach Hönickes Abwahl bereis eine Nachfolgerin vorgesehen. Die 47-jährige Diplom-Betriebswirtin Sandy Mattes soll dann seinen Posten im Bezirksamt bekommen. Sie ist seit 2011 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung und wird als Stadträtin für die Ressorts Schule und Sport vorgeschlagen.

Sendung: rbb 88,8, 28.06.2024, 10 Uhr

3 Kommentare

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  1. 3.

    Die SPD hat wohl Angst die AfD verwertet das Thema zur nächsten Wahl. Ich wohne auch in Lichtenberg und möchte so einen Menschen nicht in dieser Funktion haben. Da war ja auch sonst schon viel Ärger mit ihm.

  2. 2.

    wenn man den kommentar liest, muss herr hönicke cholerische defizite haben. nicht auszudenken, dass er nach seiner abwahl wieder als lehrer arbeiten könnte.

  3. 1.

    Nicht, daß auch die AfD dem zustimmt und dann wie in Potsdam die Abwahl nicht mehr möglich ist, da mit AfD-Stimmen zustande gekommen.

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