Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg -
Die Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Canan Bayram verzichtet aus Unzufriedenheit über den Kurs ihrer Partei auf eine Kandidatur bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr. Sie habe sich gegen eine Kandidatur entschieden, "unter anderem weil mir immer weniger klar ist, wofür die Partei Bündnis 90/Die Grünen eigentlich steht", schrieb Bayram am Dienstag in einer persönlichen Erklärung [bayram-gruene.de]. "Insoweit kann ich den Menschen nicht mehr erklären, wofür wir stehen beziehungsweise ob sie uns vertrauen können."
Seit 2017 im Bundestag
Bayram gilt als Vertreterin eines dezidiert linken Kurses bei den Grünen. Sie vertritt seit 2017 als direkt gewählte Abgeordnete den Berliner Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost im Bundestag. Bayram folgte dort direkt auf Hans-Christian Ströbele, dem 2002 als erstem Grünen-Politiker die Direktwahl in den Bundestag gelungen war. Seitdem haben die Grünen in dem Wahlkreis stets das Direktmandat gewonnen.
"Werde den Kreisverband nicht unterstützen"
Als ihre politischen Schwerpunkte gibt die Politikerin die Menschenrechte, Friedenspolitik, Antidiskriminierung und Mieterschutz an. In der Grünen-Bundestagsfraktion habe sie zuletzt aber "immer weniger Zustimmung zu meiner Argumentation beziehungsweise Perspektive" erhalten, schrieb Bayram nun. Sie laufe "immer mehr Gefahr, lediglich ein Feigenblatt für meine Fraktion zu werden, die weniger Menschenrechte als populistische Diskurse in den Fokus ihrer Arbeit nimmt".
Dies könne und wolle sie nicht mittragen, schrieb die Grünen-Politikerin. "Daher habe ich mich entschieden, meine politische Arbeit außerhalb des Parlaments zu verlagern." Ihr Mandat werde sie aber noch bis zur nächsten Wahl ausüben.
Wer anstelle Bayrams für den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost bei der Bundestagswahl 2025 antritt, entscheidet sich bereits am Dienstag. Als Kandidaten treten Katrin Schmidberger und Andreas Otto an. Bayram schrieb in einem Brief an die Bewohner:innen im Wahlkreis [bayram-gruene.de], sie "unterstütze keine der Kandidaten bzw. Kandidatinnen und werde den Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg nicht im Wahlkampf unterstützen".
Sendung: radioeins vom rbb, 08.10.2024, 16:30 Uhr
