Berlin - Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück
Kevin Kühnert räumt den Posten des SPD-Generalsekretärs. Er begründet diesen Schritt mit gesundheitlichen Problemen. SPD-Mitglieder in Berlin zeigen sich betroffen. Unterdessen wurde bekannt, wer Kühnerts Nachfolger werden soll.
- Kevin Kühnert tritt mit sofortiger Wirkung als SPD-Generalsekretär zurück
- Er verweist auf gesundheitliche Probleme
- Die Berliner SPD reagiert überrascht und würdigt seine Verdienste
- Fraktionsvize Mathias Miersch soll Kühnert-Nachfolger werden
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert tritt zurück. In einer Mail an Partei-Mitglieder führte er zur Begründung seine Gesundheit an. "Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin", schrieb Kühnert am Montag. "Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen."
Der Generalsekretär schrieb weiter, dass er die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil "vor wenigen Tagen informiert" habe, dass er vom Amt des SPD-Generalsekretärs am Montag zurücktrete. Außerdem habe er die Vorsitzenden der SPD im Berliner Bezirk Tempelhof-Schöneberg darüber informiert, dass er nicht mehr erneut bei der kommenden Bundestagswahl antreten werde.
Umfeld: Gesundheitliche Gründe sind nicht vorgeschoben
Kühnert stand seit Wochen auch politisch unter Druck, weil die SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen schlecht abschnitt. Nachdem die beiden Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour nach der Landtagswahl in Brandenburg zurücktraten, wurde Kühnert mehrfach mit der Frage konfrontiert, ob er nicht auch Verantwortung für die Wahlergebnisse übernehmen wolle - obwohl die SPD in Brandenburg dann sogar stärkste Kraft wurde. Kühnert antwortete mehrfach, dass er sich die Frage auch stelle und zu einem Rückzug bereit sei, wenn er nur meinen würde, dass dies der SPD helfen werde.
In seinem Umfeld wurde aber am Montag betont, dass die angeführten gesundheitlichen Gründe nicht vorgeschoben seien. Die Entscheidung habe Überwindung gekostet und schmerze ihn, weil er politische Arbeit "mit Herzblut" betreibe, schrieb Kühnert. Er trage aber eine doppelte Verantwortung - für sich selbst und die SPD.
Berliner SPD: "Rücktritt hat uns überrascht"
Der Rücktritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert ist in seiner Partei mit Betroffenheit aufgenommen worden. Die beiden Berliner SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel zeigten sich überrascht von dem Schritt. Gleichzeitig äußerten sie Respekt und Verständnis für Kühnert. "Wir danken ihm aus vollem Herzen für seine Verdienste für die deutsche Sozialdemokratie und für die SPD Berlin", erklärten sie. Böcker-Giannini und Martin Hikel würdigten Kühnert als Sozialdemokraten und Herzblutpolitiker, dessen Rücktritt Respekt verdiene. Zugleich wünschten sie ihm gesundheitlich alles Gute.
Der gebürtige Berliner Kühnert war seit 2021 Generalsekretär der Sozialdemokraten und zog im selben Jahr in den Bundestag ein. Zuvor wurde er als Vorsitzender der Jusos bundesweit bekannt - unter anderem, weil er eine Kampagne gegen eine GroKo aus Union und SPD organisierte. 2019 spielte er eine entscheidende Rolle, als die Parteilinken Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in der Stichwahl gegen den heutigen Kanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz an die SPD-Spitze kamen.
Miersch soll Nachfolger werden
Nach ARD-Informationen soll der derzeitige Vize der SPD-Bundestagsfraktion, Mathias Miersch, neuer SPD-Generalsekretär werden. Die beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil schlugen den 55-jährigen Politiker aus Hannover demnach am Montagabend im SPD-Präsidium als Kandidaten vor. Dies sei auf einstimmige Zustimmung im SPD-Präsidium gestoßen.
Formal muss Miersch auf einem SPD-Parteitag gewählt werden. Bisher gibt es Planungen für einen außerordentlichen Parteitag im Sommer 2025. Miersch gilt als sehr gut vernetzt in der Partei und als Experte auf dem Gebiet der Energie-, Industrie-, Klima- und Wirtschaftspolitik.
Sendung: rbb24 Inforadio, 07.10.2024, 14.00 Uhr
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