In Rheinsberg (Ostprignitz-Ruppin) hat am Montagabend die konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stattgefunden. Es war der dritte Anlauf nach der Kommunalwahl am 9. Juni. Die ersten beiden Versuche waren jeweils gescheitert.

Zum Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung ist Wilfried Schmidt gewählt worden. Das teilte Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow (BVB/Freie Wähler) dem rbb im Anschluss an die Sitzung mit: "Wir sind komplett handlungsfähig, wir haben auch die Stellvertreter und die Ausschüsse benannt", so Schwochow weiter.

Die erste Sitzung hatten Bürgermeister Schwochow (BVB/Freie Wähler) und die Fraktion BVB/Freie Wähler am 8. Juli aus Protest verlassen. Dort war über Einsprüche gegen die Kommunalwahl gesprochen worden. Darin war kritisiert worden, dass sowohl BVB/Freie Wähler als auch Schwochow im Kommunalwahlkampf unwahre Tatsachenbehauptungen verbreitet hätten, etwa dass SPD, CDU, Linke und Grüne ein Einheitsbündnis gegründet hätten.

Die Sitzung war am 15. Juli fortgesetzt worden, zunächst wurden dabei alle Funktionsträger des Parlaments neu gewählt. Allerdings beanstandete die Kommunalaufsicht des Kreises Ostprignitz-Ruppin die Art und Weise, wie diese zweite Sitzung zustande kam. Die Fortsetzung habe nicht den Regeln der Brandenburgischen Kommunalverfassung entsprochen, teilte das Gremium mit.

Die Kommunalaufsicht stellte fest, dass die Stadtverordneten keinen Beschluss zur Fortsetzung der Sitzung gefasst hatten. Zudem sei die Fortsetzungssitzung nicht per Aushang in den Ortsteilen bekannt gegeben worden.

Damit wurden alle Beschlüsse hinfällig. Am Montag folgte im Rheinsberger Bildungscampus nun der dritte Anlauf. "Im Prinzip ist die Sitzung von den Ergebnissen her im Großen und Ganzen genauso verlaufen wie beim letzten Mal", sagte Schwochow.

Sendung: Antenne Brandenburg, 12.8.2024, 14 Uhr