Anzeige wegen Volksverhetzung -
Das Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses, Jian Omar (Bündnis90/Die Grünen), ist am Freitag vor seinem Wahlkreisbüro in der Elberfelderstraße in Moabit von einer Person verbal angegriffen worden.
Nach derzeitigem Ermittlungsstand und Zeugenaussagen soll eine 61 Jahre alte Frau gegen 17:30 Uhr mit der Hand stark gegen die Fensterfront des Bürgerbüros geklopft haben, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Danach schrie sie Omar an, beleidigte ihn fremdenfeindlich und äußerte sich volksverhetzend, wie es weiter hieß. Das bestätigte die Polizei auch dem rbb auf Nachfrage. Die Frau soll unter anderem gesagt haben: "Du scheiß Ausländer, Leute wie Sie hat man früher in die Gaskammer gesteckt".
Am Samstag, während eines Drehs der rbb24 Abenschau, tauchte die Frau erneut auf und beleidigte den Politiker erneut, wie ein rbb-Reporter vor Ort berichtete.
Frau soll Omar mit Hammer bedroht haben
Nach Angaben von Omar auf X (ehemals Twitter) habe die Frau bei dem Vorfall am Freitag zudem einen Hammer dabei gehabt und den Abgeordneten damit bedroht - mit dem Hammer habe sie auch gegen die Fensterscheibe geschlagen, sagte Omar dem rbb auf Nachfrage. Das konnte die Polizei nicht bestätigen. Demnach konnten die Beamten die mutmaßliche Täterin in der Nähe des Büros stellen, fanden bei der anschließenden Durchsuchung allerdings keinen Hammer.
Laut Polizei hat Omar noch am Freitagabend Anzeige wegen Volksverhetzung gestellt. Ein Hammer-Angriff sei aber auch nicht Teil der Anzeige gewesen. Eine Person ist Zeugin des Vorfalls geworden. Sie und Omar folgten der Frau bis zu einer Bushaltestelle, wo sie auf das Eintreffen der Polizeikräfte warteten. Omar sagte dem rbb, die Frau sei ihm bereits bekannt gewesen, da sie ihn schon zuvor mehrmals beleidigt haben soll.
Nach Beendigung der polizeilichen Maßnahmen wurde die tatverdächtige Frau entlassen. Der Polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamtes hat die weiteren Ermittlungen übernommen.
Sendung: Fritz, 11.11.2023, 12:30 Uhr
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