Europa- und Kommunalwahlen - Brandenburg erhöht Sicherheitsvorkehrungen bei Wahlen

Mo 27.05.24 | 16:49 Uhr
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Symbolbild: Ein Streifenwagen der Polizei fährt an einem Europawahlplakat der SPD mit einem Foto von Bundeskanzler Scholz und Katarina Barley vorbei.(Quelle: dpa/Jan Woitas)
Video: rbb|24 Brandenburg aktuell | 27.05.2024 | Andreas Hewel | Bild: dpa/Jan Woitas

Die Sicherheitsvorkehrungen für die Kommunalwahlen und die Europawahl in Brandenburg am 9. Juni werden angesichts befürchteter Störungen erhöht. Wir haben für diese Wahl in ganz besonderer Weise die Sicherheitsbehörden sensibilisiert", sagte Landeswahlleiter Herbert Trimbach am Montag in Potsdam. Die Polizei sei "stärker in Alarmbereitschaft". Er gehe davon aus, dass die Sicherheit "trotz aller Angriffe, die da möglicherweise erfolgen könnten" gewährleistet sei, sagte der frühere Leiter der Polizeiabteilung im Innenministerium. "Da, wo erforderlich, werden wir unsere Kräfte verstärken", sagte die Sprecherin des Polizeipräsidiums, Stefanie Pilz.

Die Brandenburger Sicherheitsbehörden seien sensibilisiert, dass sie am Wahlsonntag und auch vorher quasi in Alarmbereitschaft stehen, um bei unvorhergesehenen Ereignissen sofort reagieren zu können, sagte Trimbach. Angesichts der Angriffe auf Kandidierende und der Beschädigungen von Wahlplakaten in den vergangenen Wochen und Monate müsse man vorbereitet sein.

Brandenburgs Sicherheitsbehörden beobachten Sicherheit am Wahlsonntag

Am 9. Juni finden in Brandenburg die Europa- und Kommunalwahlen statt. Am Wahltag in knapp zwei Wochen werden zwischen Prignitz und Spree-Neiße-Kreis rund 31.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz sein. Rund 1.000 fehlen noch - darunter 230 in Brandenburg an der Havel. Der Wahlablauf sei jedoch nicht gefährdet, sagt die Landeswahlleitung.

Kommunalwahlen Brandenburg: 800 Kandidaten mehr als vor fünf Jahren

Bei den Kommunalwahlen bewerben sich mehr als 22.000 Frauen und Männer um Sitze in 14 Kreistagen sowie in Stadtverordneten- und Gemeindevertreterversammlungen zwischen Wittenberge und Schwarze Pumpe. Das sind etwa 800 mehr Kandidatinnen und Kandidaten als vor fünf Jahren.

Außerdem werden am 9. Juni 271 ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie 1.317 Ortsbeiräte gewählt. Für die gleichzeitig stattfindende Wahl zum Europaparlament bewerben sich in Brandenburg 34 Listen bzw. Wahlvorschläge.

Der Stimmzettel für die Europawahl ist 80,5 Zentimeter lang. Am 9. Juni ab 18 Uhr werden diese Stimmzettel zuerst ausgezählt.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 27.05.2024, 19:36 Uhr

6 Kommentare

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  1. 6.

    Die Welt ist außer Fugen...

  2. 5.

    Was meinen Sie damit? Angriffe auf Kandidierende? Ich hoffe, dass sich inzwischen rumgesprochen hat, dass die Wahl mit einem Stift auf Papier erfolgt und nicht mit der Faust im Gesicht.
    Ansonsten liegen ja für jeden Wahlberechtigten Unterlagen bereit und bei einer durchschnittlichen Wahlbeteiligung von etwa 60% ist das eine ziemliche Papierverschwendung.

  3. 4.

    Vor allem war der Europa-Wahl-Zettel 2019 trotz der Länge in der Wahlkabine handhabbar: einfach erstmal zusammenrollen und dann wieder abrollen, bis die gewünschte Stelle, wo das Kreuz hin soll, auf dem Tisch ist.
    Der Kommunalwahlzettel damals in gefühlt A1-Größe (also DIN A4 4 mal verdoppelt) hat dagegen kaum in die Wahlkabine gepasst. Zum Glück musste ich Briefwahl machen und die Wahlkabine im Bürgeramt war etwas stabiler als die in meinem üblichen Wahllokal. Die dort üblichen Sperrholzwände ohne Stabilisierung hätte ich garantiert umgeschmissen, beim Versuch den Wahlzettel auszubreiten. :-D

  4. 3.

    Länge des Stimmzettels 80,5 cm, das geht ja noch. 2021 bei der Bundestagswahl war er gefühlt länger:-)

  5. 2.

    Wahnsinn, was für eine Welt!

  6. 1.

    Das Wahlplakate bechmiert werden ist doch schon immer so...

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