Volle Unterkünfte - Giffey rechnet auch 2023 mit vielen Flüchtlingen
Aktuell hat Berlin rund 30.000 Plätze in Aufnahmeeinrichtungen - nicht genug, zumal auch 2023 mit großen Fluchtbewegungen in Richtung Hauptstadt gerechnet wird. Es gebe aber ein paar Ideen, um weitere Plätze zu schaffen.
Die Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Franziska Giffey, rechnet auch im kommenden Jahr mit vielen neuen Flüchtlingen. "Man muss sich darauf einstellen, dass Menschen zu uns fliehen und die Zahlen weiter anhalten", sagte die SPD-Politikerin in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (DPA). Für den Senat und die Stadt sei deren Unterbringung und Versorgung eine große Herausforderung.
Geprüft werde, ob unter anderem das leerstehende Kongresszentrum ICC für diesen Zweck genutzt werden könne. Um Menschen schnell unterzubringen, seien auch Leichtbauhallen eine Möglichkeit, wie sie zum Beispiel in Tegel errichtet werden. "Aber das ist natürlich nicht ideal und kann keine Dauerlösung sein", so Giffey.
Flüchtlingszahl 2022 höher als 2015/16
"Wir bereiten auch modulare Wohnungsbauten vor", ergänzte die Regierende Bürgermeisterin. "Der Bau braucht aber ein Jahr, da wird es also keine Spontanentlastungen geben." Die ersten derartigen Gebäude würden voraussichtlich Ende 2023 fertig. "Das heißt, wir werden noch mehrere Monate eine Phase haben, in der Notunterkünfte wie die gerade eröffneten am ehemaligen Flughafen Tempelhof genutzt werden müssen."
Giffey betonte dass Berlin im Jahr 2022 mehr als 360.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine erstversorgt habe. Etwa 100.000 seien in Berlin geblieben, mehr als 80.000 davon hätten bereits eine Aufenthaltsgenehmigung beantragt und erhalten.
Hinzu kommt ein deutlicher Anstieg bei Asylbewerbern. 2021 wurden in Berlin laut des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) 7.762 registriert. In den ersten elf Monaten 2022 waren es bereits 12.362, weitere 918 kamen über Sonderaufnahmeprogramme nach Berlin. Damit ist die Flüchtlingszahl 2022 auch höher als 2015/16, als vielerorts von einer "Flüchtlingskrise" gesprochen wurde.
Giffey zufolge kamen zuletzt auch wieder mehr Geflüchtete aus der Ukraine nach Berlin, bis zu 300 pro Tag. Im Schnitt seien es aktuell 230 Personen. Hinzu kämen etwa 100 Asylbewerber pro Tag. Nicht alle blieben in Berlin, aber viele bräuchten eine Erstversorgung.
Berlin hat 30.000 Plätze in Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete
Wie genau die Entwicklung 2023 aussehen werde, könne man im Moment nicht absehen, sagte Giffey. Das hänge nicht zuletzt vom Verlauf des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ab. In einem Gespräch vor kurzem habe der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, berichtet, dass die Menschen in der Ukraine winterlicher Kälte, Strom- und Heizungsausfällen trotzten und blieben. "Aber wenn Bomben fallen, gehen sie", schilderte Giffey.
Aktuell hat Berlin rund 30.000 Plätze in Aufnahme- und Gemeinschaftseinrichtungen für Geflüchtete - so viele wie noch nie. Da schon länger nahezu alle Unterkünfte voll sind und schnell neue Plätze gebraucht werden, sah sich der Senat in den letzten Wochen gezwungen, zusätzlich auch auf großflächige und eher provisorische Lösungen zurückzugreifen. So wurde kurz vor Weihnachten in den Hangars des ehemaligen Flughafens Tempelhof eine Unterkunft für bis zu 840 Flüchtlinge eröffnet.
Sendung: radioeins, 27.12.2022, 06:30 Uhr
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