Landwirtschaft - Brandenburger "Insektendialog" und Gesetz für mehr Artenschutz gescheitert

Do 15.12.22 | 13:15 Uhr
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Perlmuttfalter, Ein Schmetterling (Perlmuttfalter) sitzt auf einer Bluete auf einer Blumenwiese. (Quelle: dpa/Andreas Franke)
Audio: rbb24 Inforadio | 15.12.2022 | Amelie Ernst | Bild: dpa/Andreas Franke

Es sollte ein demokratisches Vorzeigeprojekt sein: der "Insektendialog" in Brandenburg. Initiativen und Fachpolitiker sollten zusammen einen Gesetzentwurf erarbeiten. Doch nun ist der Dialog gescheitert, obwohl eine Lösung sehr nahe schien.

In Brandenburg wird es kurzfristig kein Gesetz für mehr Artenschutz auf landwirtschaftlich genutzten Flächen geben. Der sogenannte "Insektendialog" sei gescheitert, teilten die Umweltverbände Nabu und BUND sowie die Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Landtag mit. Dabei sei man einer Lösung schon sehr nahe gewesen, hieß es.

  • Eine Honigbiene sitzt auf einer Wabe (Quelle: dpa/Geisler-Fotopress)
    dpa/Geisler-Fotopress

    Volksinitiative in Brandenburg - Insektendialog in der Sackgasse

    Knapp 100.000 Menschen hatten vor drei Jahren für mehr Insektenschutz in Brandenburg unterschrieben. Volksinitiativen und Fachpolitiker hatten seitdem einen Gesetzentwurf erarbeitet. Doch der droht nun an der Landespolitik zu scheitern. Von Stephanie Teistler

Ziel von zwei beteiligten Volksinitiativen war es gewesen, vor allem den Einsatz von Pestiziden und Herbiziden in Naturschutzgebieten zu verbieten - also den Einsatz von Giften, die unerwünschte Pflanzen oder Tiere töten. Im Gegenzug wären für betroffene Landwirte Ausgleichzahlungen von über 300 Euro pro Hektar möglich gewesen, so Grünen-Fraktionschef Benjamin Raschke. Doch speziell die SPD, aber auch die CDU und der Landesbauernverband hätten ein entsprechendes Gesetz verhindert, obwohl die Umweltverbände als Kompromiss bereits auf entsprechende Regelungen in bestimmten Schutzgebieten verzichtet hätten - den sogenannten Flora-Fauna-Habitat-Gebieten, mit deren Einrichtung europaweit Lebensräume gefährdeter Tier- und Pflanzenarten geschützt werden sollen.

Freiwillige Regelungen seien angesichts des massiven Artensterbens auch in Brandenburg keine Alternative gewesen, so BUND-Geschäftsführer Axel Kruschat. Die SPD- und die CDU-Fraktion hätten offenbar nicht verstanden, wie ernst die Lage sei und wie wichtig gesetzliche Regelungen seien.

Die SPD- und die CDU-Fraktion wiederum zeigten sich überrascht vom Ende des "Insektendialogs" - man habe lediglich entsprechende Vorgaben und Förderszenarien der EU abwarten wollen, so SPD-Fraktionschef Daniel Keller. Doch auch ohne ein Gesetz könne der Landtag Gelder für mehr Artenschutz bereitstellen.

Sendung: rbb24 Inforadio, 15.12.2022, 12:40 Uhr

21 Kommentare

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  1. 21.
    Antwort auf [Herbert] vom 16.12.2022 um 09:34

    Einseitige riesige Monokulturen werden zu großen Teilen, für die Energieerzeugung benutzt.
    Äcker und Wiesen gehen der Ernährung des Menschen verloren und dienen der Herstellung von Kraftstoffen bzw. der Erzeugung von Energie.
    Durch diese Monokulturen werden unsere Böden, ausgelaugt und vergiftet - die Enderzeugnisse, werden aber sehr oft exportiert.
    Mono-Wirtschaft tötet unsere Insekten.

  2. 20.
    Antwort auf [Jochen ] vom 15.12.2022 um 18:59

    Die Menschen sollen ihren Lebenswandel ändern und weniger Fleisch essen.Wie anders als mit großen Ackerflächen wollen sie die Menschen dann ernähren? Oder müssen wir über die Überbevölkerung dieser Erde reden,denn dies ist auch ein wichtiges Thema, was aber selten angesprochen wird.Auch wenn Chinas Ein-Kind-Politik gescheitet ist, aber da müssen wir hin und zwar weltweit.Bei den Ackerhecken und Blühstreifen bin ich ganz bei ihnen. Mein Garten ist insektenfreundlich, aber auch hier werden es weni

  3. 19.
    Antwort auf [rbb|24] vom 15.12.2022 um 17:59

    Darauf kann man sich gerne einlassen. Welcher Teil des Kommentars stimmt denn nicht? Gerne wird dann geantwortet. Mit Beispielen.

  4. 18.

    Mit den Grünen in der Regierung wird Natur- und Umweltschutz unmöglich. Diese Leute sind nur noch ein politischer Skandal. Neben der Natur, wurden auch deren Wähler betrogen. Gegen diese Leute ist der Klimawandel harmlos. Erstmal wurde nämlich das Volksbegehren von den Grünen abgelehnt. Das steht nicht im Artikel.

  5. 17.
    Antwort auf [rbb|24] vom 15.12.2022 um 17:59

    Liebe Red. und Mod's: bitte dies auch bei den Herrschaften A. Neumann, Dominik aus Dresden und anderen anwenden, die gerne Mitkommentierende anderer Meinungen diskreditieren.
    Vielen Dank.

  6. 16.

    Insektenschutz und Naturschutz scheitern, während Anträge auf weitere Zerstörung von Natur ubd Versiegelung von Flächen genehmigt werden. Alle Achtung.

  7. 15.

    Trockene ausgelaugte Monokulturen in einer durch Ackerbau und Viehzucht ausgetrockneten Brandenburger Landschaft - vertragen sich halt überhaupt nicht, mit Insekten, Landschafts- und Naturschutz.
    Der Flächenwahn der einseitigen Agrarindustrie mit ihren riesigen Äckern und Feldern ohne Sträucher ohne Bäume, ist der Untergang unserer Natur und unserer Insekten.

  8. 14.

    Trockene ausgelaugte Monokulturen in einer durch Ackerbau und Viehzucht ausgetrockneten Brandenburger Landschaft - vertragen sich halt überhaupt nicht, mit Insekten, Landschafts- und Naturschutz.
    Der Flächenwahn der Agrarindustrie mit ihren riesigen Äckern und Feldern, ist der Untergang unserer Natur und unserer Insekten.

  11. 11.

    Die Brandenburger Umweltpolitik ist ein Desaster, für die Umwelt, versteht sich. Daran hat auch die grüne Regierungsbeteiligung überhaupt nichts geändert. Sehr schade und hoffentlich nach der nächsten Wahl in
    Ergebnissen messbar, das politische Versagen im Hinblick auf unsere Lebensgrundlagen. Und wie wird
    jetzt eigentlich das Ergebnis der Volksinitiative gewürdigt?

  12. 10.

    "...man habe lediglich entsprechende Vorgaben und Förderszenarien der EU abwarten wollen, ..."
    Wenn ich das lese, habe ich so einen fauligen Geruch in der Nase - als ob Filz auf dem Kompost nicht richtig verrotten will.
    Andererseits "Freiwillige Regelungen seien .... keine Alternative gewesen" mufft es hier nach altem "Kopf-Beton".

    Man hätte sich aber auf eine "Goodwill-Richtlinie" bis zum Vorliegen einer ÄhUh-Regelung verständigen können und das Vorhaben bis dahin weiterhin zusammen voranbringen können. Agrarseitig hätte dann auch niemand bei offizieller Einführung meckern können - es gab ja vorher die Richtlinie. Somit wäre vorauszusehen gewesen was kommt. Aber vermutlich wäre das zu einfach gewesen.

  13. 9.
    Antwort auf [J.L.] vom 15.12.2022 um 14:23

    Pool im Garten ünd insektenfreundliche Bepflanzung schließen einander nicht aus. Blühende Sträucher, möglichst mit Früchten, Bodendecker, Benjeshecke lassen sich durchaus mit Pool vereinbaren.

  14. 8.
    Antwort auf [Lucky] vom 15.12.2022 um 14:54

    „hauptsache Rasen, Pool oder Beton, scheußlich“ - Was für eine scheußliche Deutungshoheitsdoppelmoral....
    Und falsch noch dazu. Mokieren Sie sich hier über den Fleiß von Gärtnern?

  15. 7.

    Herr Keller, wenn Sie immer erst abwarten wollen, ob und was die EU macht dann ziehen Sie ins EU Parlament ein. Sie sitzen allerdings im Brandenburger Landtag und somit dem Land Brandenburg verpflichtet. Wenn sich zur heutigen Zeit 2 Parteien nicht einmal auf den Schutz für Insekten durchringen können, so muss ich leider sagen: diese Parteien kommen nicht ihrer Regierungsverantwortung nach! Ich hoffe, das war deutlich genug. Aber vielleicht geht die SPD und CDU Fraktion in 10 Jahren an die Obstbäume und bestäubt diese per Hand. Abgesehen vom Insektensterben und allen anderen Tieren die Insekten zum Überleben brauchen ist so ein Verhalten nicht mehr nachvollziehbar und nur verantwortungslos. Und welchen Wert hat bei der Politik eigentlich eine VOLKSINITIATIVE??

  16. 6.

    Wieso "gescheitert"?
    >
    Doch auch ohne ein Gesetz könne der Landtag Gelder für mehr Artenschutz bereitstellen.

  17. 5.
    Antwort auf [J.L.] vom 15.12.2022 um 14:23

    Das mache ich genauso wie Sie, aber wenn ich über den Zaun gucke, interessiert sich Keiner für Natur, hauptsache Rasen, Pool oder Beton, scheußlich. Aber das ist ein weltweites Problem, leider!

  18. 4.

    traurig,traurig,traurig
    Das ist unsere Politik. Viel quatschen und nichts kommt dabei raus.
    Ich versuche in meinem Garten viel zu pflanzen,was für Insekten Nahrung bedeutet.
    Jeder einzelne kann was tun,aber der große Teil der Bevölkerung will lieber einen Pool im Garten.

  19. 3.

    "man habe lediglich entsprechende Vorgaben und Förderszenarien der EU abwarten wollen"

    Ja, abwarten - eine Stärke der Brandenburger SPD.

  20. 2.

    Alle reden vom Insektensterben und fast alle wissen, dass75% der Onsekten nicht mehr da sind. Sie sind weg unwiederbringlich.
    Die Politik, insbesondere die CDU ist Landwirtschaftsgehörig und hat gar kein Interesse etwas zu ändern. Das gleiche betrifft die Artenschutzkonferenz in Montreal. Denn auch hier wieder nichts beschlossen werden, so wie schon in den Jahren davor. Es ist eine Schande, denn tägliche sterben ca. 135 Arten unwiederbringlich aus. Den Igel gibt es in 10 Jahren auch nicht mehr.

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