"Untragbares Fehlverhalten" - Brandenburger Grüne drängen Landesvorsitzende Schmidt zum Rücktritt
Paukenschlag bei den Brandenburger Grünen: Die Landesvorsitzende Julia Schmidt ist zurückgetreten. Der Landesvorstand der Partei hatte ihr am Freitagabend das Vertrauen entzogen. Die genauen Hintergründe sind bislang unklar.
Die Brandenburger Landesvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Julia Schmidt, ist zurückgetreten. Das teilte die Partei am Samstag in einer Presseerklärung mit.
"Vor allem eigene Interessen verfolgt"
Schmidt sei am Freitagabend bei einer Sitzung des Landesvorstands das Vertrauen für die weitere Zusammenarbeit entzogen worden, hieß es weiter. Sie sei einstimmig zum Rücktritt aufgefordert worden und dem nachgekommen. Als Begründung für die Demission nannten die Grünen "wiederholte Fälle untragbaren Fehlverhaltens", ohne dies näher zu erläutern.
Co-Landeschefin Alexandra Pichl sagte dem rbb: "Frau Schmidt war in den letzten Wochen und Monaten vor allem in eigener Sache im Landesverband unterwegs und nicht im Interesse des Landesverbandes." Sie habe vor allem ihre eigenen Interessen verfolgt, Gremien umgangen und Falschaussagen getroffen. Details wollte Pichl nicht nennen - sie wolle "keine schmutzige Wäsche waschen".
"Möchte mein Studium abschließen"
Schmidt selber begründete ihren Rücktritt damit, dass sie "vielmehr zunächst mein Studium abschließen" wolle, "was zuletzt neben der politischen Tätigkeit immer wieder schwieriger gelungen ist", wie sie auf Twitter schrieb.
Die 29-Jährige war im Dezember 2019 zusammen mit Alexandra Pichl zur Vorsitzenden der brandenburgischen Grünen gewählt worden. Eine neue zweite Parteispitze soll auf der Landesdelegiertenkonferenz Ende April bestimmt werden.
Redman kritisiert Grüne
Der Rücktritt kommt rund anderthalb Jahre vor der Landtagswahl in Brandenburg. Aktuell regieren die Grünen in einer Koalition mit SPD und CDU.
Der CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende Jan Redmann bedauerte den Rücktritt Schmidts. "Die Brandenburger Grünen verlieren einen ihrer profiliertesten Köpfe. Sie hat es der CDU nie leicht gemacht", sagte Redmann. "Ich habe sie in Verhandlungen durchaus kreativ und kompromissfähig erlebt. Das wird fehlen." Redmann kritisierte die Grünen und schrieb bei Twitter: "Öffentliches Nachtreten, das ist ja nicht die feine englische Art. Wo bleibt da der Respekt?"
Die SPD äußerte sich bislang nicht zum Rücktritt. Es handele sich um eine interne Angelegenheit der Grünen, die keine Auswirkungen auf die Koalition habe, hieß es.
Sendung: rbb24 Inforadio, 18.02.2023, 17:30 Uhr
