Universität Potsdam -
Die Polizei in Potsdam prüft einen möglicherweise rechtsextremen Vorfall auf dem Campus "Neues Palais" der Universität Potsdam.
Ein Polizeisprecher sagte dem rbb am Dienstag, man sei über eine Pressemitteilung des Allgemeinen Studierenden Ausschuss (AStA) auf ein Instragram-Posting der Landesvorsitzenden der Jungen Alternative Brandenburg, Anna Leisten, aufmerksam gemacht worden. Laut AStA seien darin mehrere Personen vor dem Neuen Palais zu sehen, die Shirts mit einem Symbol tragen, das "an die verbotene rechtsextreme Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) erinnern könnte".
"White Power"-Zeichen ist zu sehen
Der AStA fügte hinzu: Außerdem zeige einer von den Abgebildeten das "White Power"-Zeichen, das vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Symbolik eingestuft werde. "Diese Aktion erfolgte im Kontext des von ihnen proklamierten "Stolzmonats", eine klare und abscheuliche Verhöhnung des Pride Months", so der AStA. Das sei eine "Verspottung der Anliegen und Kämpfe der LGBTQIA+ Gemeinschaft".
Der Studierenden Ausschuss beschreibt weiter, dass auf dem Account von Leisten weitere "beunruhigende" Bilder zu sehen seien. So seien dieselben Personen bei einem Hindernisparcours zu sehen unter der Überschrift "Trainingslager Ostfront 2025". Dazu seien noch ein Totenkopf und ein Stahlhelm abgebildet.
Die Polizei prüft nun nach eigenen Angaben, ob "strafrechtlich relevante Sachverhalte" vorliegen. Anzeigen gegen Leisten gebe es bisher nicht, heißt es auf Nachfrage des rbb.
Universität prüft rechtliche Schritte
Der Pressesprecher der Universität, Matthias Zimmermann, sagte dem rbb, man prüfe rechtliche Schritte. An Universitäten sollte politisch auch kontrovers diskutiert werden dürfen, das müsse aber immer auf dem Boden der Verfassung stattfinden und dürfe keinesfalls sittenwidrig sein.
Zimmermann bedauerte, dass die Medien jetzt besonders über die Verunglimpfung des Pride Months durch die Junge Alternative berichteten. Die Universität feiere den Pride Month und die Vielfalt mit einer Reihe von Veranstaltungen zu Queer-Netzwerken. Zum Abschluss des Pride Months werde die Uni zudem auf dem Campus die Regenbogenflagge hissen.
Sendung: Antenne Brandenburg, 27.06.2023, 14 Uhr
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