Gespräche in Berlin -
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) prüft in dieser Woche in Berlin, ob sie Beobachter zur Wiederholungswahl am 12. Februar entsendet.
Dazu würden Gespräche mit Vertretern von Auswärtigem Amt, Behörden, Parteien und Verbänden geführt, teilte die OSZE am Montag in Warschau mit.
Zunächst werde eine Bedarfsanalyse erstellt. Sollte Bedarf bestehen, werde der Umfang der Mission bestimmt, hieß es. Das sei der übliche Ablauf.
Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler hatte die OSZE zur Wahlbeobachtung eingeladen, um Vertrauen in die Demokratie zurückzugewinnen. Es wäre das erste Mal, dass die OSZE eine Abgeordnetenhauswahl in Berlin beobachtet. Bei Bundestagswahlen war sie schon mehrfach präsent.
Wahlen zum Abgeordnetenhaus für ungültig erklärt
Die Wiederholungswahl ist nötig geworden, weil der Berliner Verfassungsgerichtshof die eigentlichen Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen vom September 2021 wegen gravierender Mängel landesweit für ungültig erklärt hat.
Die OSZE ist ein Dialogforum für Stabilität, Frieden und Demokratie. Ihr gehören 57 Staaten in Nordamerika, Europa und Asien an. In Ländern wie Albanien, Montenegro oder dem Kosovo beobachtet die OSZE nicht nur die Wahlen, sondern unterstützt auch bei der Vorbereitung und Durchführung.
Sendung: rbb 88,8, 09.01.2022, 13 Uhr
