Autobrände an der JVA Tegel - Weitere Angriffe auf Justizbeamte in Bekennerschreiben angedroht
Nach früheren Autobränden wurden die Sicherheitsmaßnahmen rund um das Gefängnis in Tegel bereits verschärft, am Wochenende standen dennoch erneut Fahrzeuge in Flammen. In einem Bekennerschreiben wurden weitere Taten angedroht.
Nachdem in den Nächten zu Freitag und Samstag mehrere Autos nahe der Justizvollzugsanstalt Tegel gebrannt haben, ist am Sonntag auf der Internetplattform Indymedia ein Bekennerschreiben aufgetaucht. Darin wird auch mit weiteren Angriffen auf Beamte "direkt bei ihnen Zuhause" gedroht.
Ob das Schreiben echt ist, konnte die Berliner Polizei auf Anfrage von rbb|24 am Sonntagabend nicht einschätzen. Aus der Innenverwaltung hieß es am Montag, der Staatsschutz ermittele und prüfe.
Verfasser prangern "Missstände in den Justizvollzugsanstalten" an
"Wir übernehmen die Verantwortung für die jüngsten Brandanschläge auf Fahrzeuge der Justizvollzugsanstalten Berlin-Tegel!", heißt es in dem Schreiben. Das sei nur der Anfang. "Wir werden weiterhin gezielt Fahrzeuge der Beamten angreifen, bis die Behörden unsere Forderungen ernst nehmen. Wenn sich nichts ändert, werden wir den nächsten Schritt machen und die Beamten direkt bei ihnen Zuhause angreifen."
Die Verfasser fordern demnach "Transparenz, Verantwortungsbewusstsein und eine lückenlose Aufklärung der Missstände in den Justizvollzugsanstalten". Welche Missstände die Verfasser meinen, wird nicht weiter ausgeführt.
Justizsenatorin: Sicherheitsmaßnahmen bereits verschärft
Unterdessen hat die Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (CDU) erklärt, die Ermittlungen zu den Autobränden abwarten zu wollen, bevor sie reagiert. "Erst wenn der Sachverhalt aufgeklärt ist, werden die notwendigen Maßnahmen ergriffen," sagte Badenberg am Montag dem rbb.
Wegen früherer Autobrände in der Nähe von Haftanstalten gilt nach Angaben der Justizsenatorin bereits verschärfte Sicherheit. Justizbeamte könnten ihre Autokennzeichen in Datenbanken sperren lassen, wo möglich, dürfen sie ihre Autos auf dem Gefängnisgelände parken. Außerdem fährt die Polizei regelmäßige Streifen an den Justizvollzugsanstalten.
Schon mehrere Brände in der JVA-Nähe
Die Brände am Freitag und Samstag waren nicht die ersten Autobrände nahe einer Justizvollzuganstalt. Im April brannten drei Autos in der Nähe der JVA Plötzensee und zwei im Umfeld der JVA Moabit. Kurz zuvor kam es zu mutmaßlichen Brandstiftungen auf dem Mitarbeiter-Parkplatz der Berliner JVA Heidering in Brandenburg (Teltow-Fläming). Dort wurden mehrere Autos beschädigt, die Vollzugsbediensteten gehören.
Im Juni brannten auf einem Parkplatz an der JVA des Offenen Vollzuges im Bezirk Spandau sieben Pkw und zwei Motorräder. Außerdem setzten Unbekannte in der Spenerstraße in der Nähe der JVA Moabit Fahrzeuge in Brand.
Ob die Autobrände am vergangenen Wochenende mit den früheren Taten zusammenhängen, ist noch unklar.
Sendung: rbb24 Abendschau, 08.07.2024, 19:30 Uhr
