In Deutschland ab 10. Oktober - US-Präsident Biden plant Besuch in Berlin
Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit besucht US-Präsident Joe Biden noch einmal Deutschland. Übereinstimmend berichten mehrere Medien, dass Biden dabei nach Berlin kommen wird. Es ist sein erster bilateraler Deutschland-Besuch.
- US-Präsident Biden kommt ab 10. Oktober nach Deutschland
- Berliner Polizei geht von höchster Gefährdungslage aus
- Es wird zahlreiche Sperrungen und Sicherheitsmaßnahmen geben
- Gewerkschaft der Polizei Berlin warnt vor Überforderung und fordert Hilfe durch den Bund
US-Präsident Joe Biden kommt am 10. Oktober für drei Tage nach Deutschland. Das bestätigte das Weiße Haus am Dienstagabend. Nach übereinstimmenden Medienberichten kommt Biden nach Berlin, zuerst berichtete der "Tagesspiegel".
Demnach klärt die Berliner Polizei dafür bereits besondere Schicht- und Dienstmodalitäten. Vergangene Woche hatte bereits die US-Zeitung "The Hill" unter Berufung auf Bidens Umfeld über die Reisepläne des Präsidenten berichtet, aber noch ohne einen genauen Termin zu nennen.
Es wäre der erste bilaterale Deutschland-Besuch Bidens in seiner vierjährigen Amtszeit und der erste Besuch eines US-Präsidenten in Berlin, seit Barack Obama im November 2016 auf seiner Abschiedstournee die damalige Regierungschefin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt besuchte.
Polizeigewerkschaft fordert Unterstützung durch den Bund
Die Berliner Gewerkschaft der Polizei (GdP) geht davon aus, dass zum Besuch des US-Präsidenten die höchste Gefährdungsstufe in der Hauptstadt gelten wird. GdP-Landeschef Stephan Weh teilte am Mittwoch mit: "Selbstverständlich laufen die Planungen für den Besuch des US-Präsidenten bereits auf Hochtouren, denn wir reden über die höchstmögliche Gefährdungsstufe."
Da der Besuch kurz nach dem 7. Oktober, also dem Jahrestag der extremistischen Hamas-Terroranschläge in Israel, stattfinde, erwarte die Berliner Polizei eine "größtmögliche" Beteiligung des Bundes. Zum Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs sind in Berlin rund um den 7. Oktober zahlreiche Demonstrationen zur Unterstützung Israels oder der Palästinenser angekündigt.
Über die umfangreichen Sicherheitsvorkehrungen bei dem Besuch des US-Präsidenten sagt die Berliner Polizei üblicherweise nichts. "Wir bereiten uns auf den Staatsbesuch vor", sagte ein Polizeisprecher lediglich. Bei vergleichbaren Anlässen in den vergangenen Jahren gab es zahlreiche Sicherheitsmaßnahmen und großräumige Absperrungen. Scharfschützen waren auf den Dächern postiert, Gullydeckel an bestimmten Straßen zugeschweißt. Die Berliner müssen sich auf Verkehrsbehinderungen einstellen.
Bidens Amtszeit endet bald
Biden hatte 2022 zwar am G7-Gipfel in Elmau teilgenommen und bei anderer Gelegenheit auf der Militärbasis in Ramstein einen Tankstopp mit seinem Regierungsflieger eingelegt. Einen regulären bilateralen Besuch gab es bisher aber nicht.
Der 81-Jährige wird im Januar aus dem Amt des Präsidenten scheiden. Er hatte sich im Juli auf großen Druck aus seiner eigenen Partei hin aus dem Wahlkampf für eine zweite Amtszeit zurückgezogen und seiner Stellvertreterin Kamala Harris das Feld überlassen.
Biden will den Berichten zufolge nach seinem Besuch in Berlin nach Angola weiterreisen. Er hatte eine Reise auf den afrikanischen Kontinent lange versprochen, aber immer wieder aufgeschoben.
Sendung: Antenne Brandenburg, 25.09.2024, 8:00 Uhr
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