1. Mai in Berlin - Slowik: Vorfall mit aggressivem Polizeivorgehen wird untersucht
Die Berliner Polizei spricht von einem erstaunlich friedlichem 1. Mai. Doch es kam auch zu Gewalt - auch Polizeigewalt. Ein Video, das eine solche Szene in Kreuzberg zeigt, löst Empörung aus. Polizeipräsidentin Slowik verspricht, der Vorfall werde untersucht.
Das aggressive Auftreten von Polizisten aus Mecklenburg-Vorpommern am Rande der 1.-Mai-Demonstrationen in Berlin soll genauer untersucht werden.
Dabei geht es vor allem um ein Video, das zeigt, wie eine Gruppe von Polizisten am späten Abend durch die Oranienstraße in Kreuzberg geht, wo zahlreiche Menschen auf der Straße feiern. Dabei besprühen die Beamten einen Mann auf der Fahrbahn mit Pfefferspray und stoßen ihn heftig zu Boden.
Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Dienstag: "Wir nehmen die Hinweise sehr ernst. Wir werden den Vorfall sehr gründlich aufarbeiten, ganz sicher." Unter anderem soll demnach untersucht werden, was der im Video gezeigten Szene vorausging. Weiter könne sie aber so kurz nach dem Abend noch nichts zu dem Thema sagen.
Slowik widerspricht Vorwurf der Einkesselung
Mit Blick auf eine zweite problematische Situation am Abend des 1. Mai in Kreuzberg verteidigte Slowik das Vorgehen der Polizei gegen den Vorwurf, Demonstranten eingekesselt zu haben. Gegen 20.00 Uhr stand die langgezogene "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration" mit 12.000 Teilnehmern am Kottbusser Tor still, nach vorne ging es nicht weiter, hinten warteten tausende Menschen, rechts und links hatte die Polizei mit Mannschaftswagen, die Stoßstange an Stoßstange standen, alles abgesperrt. Über einen längeren Zeitraum konnte fast niemand den Bereich verlassen.
Veranstalter und Unterstützer kritisierten, die Polizei habe einen "Kessel" gebildet, mehrere Menschen hätten Panikattacken bekommen. Auch Journalisten sahen die Polizeitaktik der seitlichen Abriegelungen kritisch. Umliegende Straßen seien blockiert gewesen, zumal der Demozug von hinten aus Richtung Kottbusser Damm nachgedrängt habe.
Slowik sagte: "Zu allen Zeiten konnten die Teilnehmenden den Demonstrationszug rückwärts gerichtet verlassen. Und auch nach Westen. Das war, so mein Stand, möglich. Teilweise wurden auch die Absperrungen auf der Mittelinsel geöffnet. Das mag nach und nach passiert sein." Es sei zudem Aufgabe des Veranstalters, die Teilnehmer über das Ende der Demonstration zu informieren. Diese Informationen hätten aber gefehlt.
Sendung: rbb24 Abendschau, 02.05.2023, 19:30 Uhr
