Zensus 2022 - Berlin erwägt Prämie fürs Abmelden aus Melderegister

Fr 05.07.24 | 15:18 Uhr
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Archivbild: Brief mit Aufforderung, an der Volkszählung 2022 teilzunehmen. (Quelle: imago images/Ritter)
Audio: rbb24 Inforadio | 05.07.2024 | Jan Menzel | Bild: imago images/Ritter

Nach dem Zensus-Schock gibt es in der schwarz-roten Koalition Überlegungen, Prämien für Abmeldungen nach Wegzügen aus Berlin zu zahlen. Solche Zahlungen könnten sinnvoll sein, um das Melderegister auf den aktuellen Stand zu bringen, sagte der SPD-Abgeordnete Sven Heinemann am Freitag.

Er reagiert mit seinem Vorschlag auf die jüngsten Ergebnisse der Zensus-Volkszählung. Berlin hat demnach fast 130.000 Einwohner weniger als gedacht. Als Konsequenz werden dem Land Zuweisungen aus dem Länderfinanzausgleich gekürzt. Das macht rund eine halbe Milliarde Euro weniger pro Jahr aus.

Weniger Mittel aus Länderfinanzausgleich

Um künftige Abweichungen der Einwohnerzahl zu verhindern bzw. zu minimieren, will der SPD-Politiker einen Anreiz setzen, dass Menschen, die aus Berlin wegziehen, sich auch tatsächlich abmelden. Eine Prämie von 100 Euro könnte hier ein "attraktiver Anreiz" sein.

Heinemann schlägt zusätzlich vor, dass Innen- und Finanzverwaltung eine Expertenkommission einsetzen, die das Zensus-Problem analysiert. Für Berlin war die jüngste Volkszählung bereits der zweite Einnahmeschock. Die Zensus-Zählung vor über zehn Jahren hatte ähnlich gravierende finanzielle Folgen.

Sendung: rbb24 Inforadio, 05.07.2024, 14:30 Uhr

53 Kommentare

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  1. 53.
    Antwort auf [andreas..] vom 06.07.2024 um 07:54

    Ich habe Freunde mit deutschem Pass, die regelmäßig im Ausland wohnen, dann mal wieder für einige Zeit in verschiedenen Städten und Gegenden in Deutschland und sich auch jedes mal brav anmelden. Die haben bei Ihren Abmeldeversuchen schon die seltsamsten Dinge erlebt. Da haben Behörden von Flugticket der Ausreise bis zu Meldebescheinigungen, die es am Zielort nicht gab, schon die unmöglichsten Nachweise verlangt, dass die Deutschland auch wirklich verlassen wollen bzw. haben. In Berlin ist das Abmelden i.d.R. v.a. ein Terminproblem, aber wenn ich mich recht erinnere kann man das auch postalisch machen, dann sollte die Behörde spätestens, wenn einen Anfrage mit "unbekannt verzogen" zurückkommt, erkennen können, dass dort niemand mehr ist und die Leute ggf. auch dann abmelden, wenn irgendeine Formalie fehlt.

  2. 52.
    Antwort auf [die Akte] vom 05.07.2024 um 17:42

    In einem automatisierten Prozess ist auch Datenschutz einfacher darstellbar. Weil nur Maschinen die Daten miteinander austauschen und der Zugang zu persönlichen Daten z.B. über einen elektronischen Personalausweis absicherbar wäre.
    Wenn Anmeldung in Ort x erfolgt meldet die Maschine automatisch ohne Eingriff eines Bearbeiters in der Maschine in Ort y ab bzw. ändert den Datensatz in einem Zentralregister.
    Um so weniger Zugriff die Bearbeiter benötigen umso sicherer sind die Daten.

  3. 51.

    Bei euch ist ja was los.
    "Eine Prämie von 100 Euro könnte hier ein "attraktiver Anreiz" sein."
    Stempelkarte ... zehn mal bei Rot stehenbleiben/anhalten 'n Hunni ... also wäre auch ein Anreiz.

  4. 50.
    Antwort auf [Hermine Granger] vom 05.07.2024 um 23:18

    Sooo schnell wie hier in der einen Wohnung mit gestelltem Mobilar die Leute ein und ausziehen, die Namensschilder alt u. neu als weinrebe runterhängen, der briefkasten, weil nur umständlich kein schloss mehr hat, der ichzeigeihnenmaldaszimme-fritze fast selbst hier übernachten kann lohn sich das nicht

  5. 49.
    Antwort auf [Kurt] vom 06.07.2024 um 10:37

    Ein Bürgerportal, wo alles einfach abrufbar ist. Darüber freuen sich viele Dritte. D ist so ein Hochsicherheits-Land für digitale Daten, da kommt nie was weg, nicht mal ganz oben.

  6. 48.
    Antwort auf [Lutze] vom 06.07.2024 um 01:06

    Man sollte die Prozesse einfach in einem digitalen Zentralregister zusammenfassen. Infos zu Rente, Steuer, Kindergeld etc. Es muss ein erkennbaren Mehrwert geben, damit auch Menschen wie Sie die Vorteile sehen. Im Ergebnis hätte man weniger Zeit für Selbstverwaltung aufzuwenden. Man meldet sich übrigens auch in anderen europäischen Ländern am Wohnsitz an.

  7. 47.
    Antwort auf [Lars] vom 06.07.2024 um 01:07

    Nein, es liegt daran, dass es nur Mehrarbeit für den Bürger ohne Mehrwert ist. In aller Regel bringt es eher Nachteile mit sich. Es sollte aber Vorteile mit sich bringen. Am Besten über ein Zentralregister mit Perso und Steuer-ID-Nr. als Identitätsnachweis. Ein Bürgerportal, wo alles einfach abrufbar ist.

  8. 46.

    Das Um-/Anmelden muss einfacher werden. Wenn ich irgendwo umziehen muss das eigentlich Auto.atisch laufen. Es könnte zum Beispiel über die Finanzämter laufen, weil die doch eh alle Informationen bekommen.
    Viele melden sich nicht an/um, weil es mit vielen Nachteilen verbunden ist (z.B. Zweitwphnungssteuer/GEZ) - hier sollte man anfangen, die Zweitwohnungssteuer abschaffen und die GEZ prozentual über einen Teil der MwSt. finanzieren statt über die Meldedaten.

  9. 45.

    Ist doch eine sehr deutschlandtypische Reaktion der Politik und Verwaltung: Bürokratieabbau durch noch mehr Bürokratie und nun auch Strafregister. Sie scheinen gar nicht mehr anders denken zu können. Fand die Idee 'für jedes neue Gesetz, jede neue Regel kommt eine alte weg' gar nicht mal unhübsch.

  10. 44.
    Antwort auf [Lutze] vom 06.07.2024 um 01:06

    Aber hier sind doch die meisten stets gegen den Datenschutz. Der wäre doch ach so ärgerlich.
    Gibts solch einen Zensus denn auch überall?

  11. 43.

    Zieht man innerhalb Deutschlands um muss man sich nur am neuen Wohnort anmelden mehr nicht.
    Abmelden ist nur erforderlich wenn man aus Deutschland wegzieht.
    Ob das mit den Strafen (die mal wieder einige fordern) jemanden interessiert der Deutschland verlässt wage ich zu bezweifeln.
    Datenschutz hin oder her… der steht diesmal nichts im Wege.
    Wird man wohl eher nicht lösen das Problem… wenn man nicht muss will man doch mit Behörden so wenig wie möglich zu tun haben… vielleicht ist dies das Problem.

  12. 42.

    Soweit mir bekannt und nachlesbar beim Bürgeramt brauche ich mich nur abmelden wenn ich Deutschland verlasse. Bei Umzug innerhalb BRD muss ich mich nur anmelden. Was soll dann der Blödsinn mit der Prämie.

  13. 41.

    Mich irritiert der Begriff 'Zensus-Schock'.
    Wenn nur alle 10 Jahre gezählt wird, dürften eklatante Abweichungen doch im Grunde keine Überraschung sein.

  15. 39.

    Diese deutsche Kontrollwut nervt nur noch. In den meisten europäischen Ländern muss man sich gar nicht irgendwo anmelden. Wozu muss der Staat in Deutschland alles über seine Bürger wissen? Was soll das?

  16. 38.
    Antwort auf [sabi] vom 05.07.2024 um 20:37

    Das sind etwa 10.000 pro Jahr. Das ist ja jetzt nicht so viel. In einer Stadt wie Berlin muss man auch immer an ausländische Studenten, die nach Ende ihres Studiums in ihre Heimat zurück gehen etc., es sollen ja aktuell 40.000 eingeschrieben sein, dann gibt es ja noch einige, die auswandern oder ausländische Arbeitnehmer, die nur projektbezogen arbeiten und dann weiterziehen und dann noch ein paar, die eine Zeitwohnung aufgeben… Ich finde die Höhe jetzt nicht unplausibel.

  17. 37.
    Antwort auf [harry42] vom 05.07.2024 um 20:42

    Also bei mir im (Miets-)Haus haben unglaublich viele Leute eine Postadresse, so viel Wohnungen haben wir hier gar nicht. Man erkennt es auch daran, dass die Briefe auf den Briefkästen abgestellt werden, weil diese Namen nicht an den Kästen zu finden sind. Das wären auch zu viele für eine Wohnung. Scheint niemanden zu interessieren.

    Nur einmal, als eine Frau schrecklich in Panik schrie und die Pol. kam, fanden sich neben ihr 4 junge Männer in der 1-R-Whg., aber nicht ein Ausweisdokument … Auch keine dt. Sprache. Wurde an die Bu-Pol. übergeben. Da fühlt man sich sicher und geborgen. Weder ab- noch angemeldet.

  18. 36.
    Antwort auf [harry42] vom 05.07.2024 um 20:35

    Üblicherweise meldet man sich an, wenn man irgendwo neu einzieht. Woher die neue Meldebehörde die alte Adresse kennt? Kann man u.a. auf dem Ausweis ablesen, bevor sie überklebt wird. Aber das mit der nicht nötigen Abmeldung können Sie auch gerne nochmal auf dem Serviceportal des Landes Berlin nachlesen, ist dort alles erklärt.

  19. 35.

    Versteh ich jetzt nicht. Als ich aus Berlin nach Brandenburg gezogen bin habe ich mich dort angemeldet und nach ca. 3 Wochen eine Abmeldebescheinigung meines alten Wohnbezirks bekommen. Geht doch.

  20. 34.
    Antwort auf [Jammas ] vom 05.07.2024 um 18:35

    Es gibt keine Pflicht zur Abmeldung am alten Wohnort. Mietvertrag und damit anmelden am neuen Wohnort ist erforderlich.

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