Mehrheit stimmt gegen Abwahl - Bürgermeister von Hoppegarten darf im Amt bleiben

So 01.09.24 | 19:32 Uhr
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Sven Siebert(Quelle: IMAGO/Frank Sorge)
Audio: Antenne Brandenburg | 01.09.2024 | Philipp Gerstner | Bild: IMAGO/Frank Sorge

Hoppegartens Bürgermeister Sven Siebert sei mit seinem Amt überfordert, werfen ihm Gemeindevertreter vor. Am Sonntag stimmten die Bürger mit knapper Mehrheit ab: Siebert bleibt Bürgermeister.

Der Bürgermeister von Hoppegarten Sven Siebert (parteilos) hat am Sonntag ein Abwahlverfahren überstanden. Die knappe Mehrheit der abstimmenden Bürgerinnen und Bürger (51,5 Prozent) stimmte in einem Bürgerentscheid gegen eine Abwahl des Bürgermeisters der Gemeinde im Kreis Märkisch-Oderland. 48,5 Prozent hatten für die Abwahl gestimmt. Das nötige Quorum von mindestens 3.872 Ja-Stimmen wurde mit 2.839 deutlich verfehlt. Insgesamt knapp 5.900 Bürgerinnen und Bürger stimmten ab, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 38 Prozent.

Im Juni hatten die Gemeindevertreter ein Abwahlverfahren gegen Siebert eingeleitet. Sie werfen ihm vor, dass er die Zukunft der Gemeinde mit ihren knapp 18.600 Einwohnern ausbremse und mit dem Amt überfordert sei. Außerdem hat Siebert laut einem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes Märkisch-Oderland seine Kompetenzen als Bürgermeister überschritten.

Amtszeit bis 2027

Siebert ist seit 2020 Bürgermeister von Hoppegarten. Viele Gemeindevertreter wollten eigenen Angaben zufolge nicht mehr mit ihm zusammenarbeiten und leiteten das Abwahlverfahren gegen ihn ein. Sie warfen ihm vor, nur einen Teil der in der Gemeindeverwaltung getroffenen Beschlüsse umsetze. Siebert begründete das mit Personalmangel. Er gab zu, dass ihm Fehler passiert seien. Dennoch habe er sich auch in der Pflicht gesehen, Gefahren von seiner Gemeinde abzuwenden. Er wolle bis zum Ende seiner Amtszeit 2027 Bürgermeister bleiben. "Bilanz zieht man bei einem Bürgermeister ja auch nicht nach viereinhalb Jahren, sondern nach acht."

Allerdings wollen die Gemeindevertreter bereits am Montag über eine weitere Beurlaubung abstimmen.

Sendung: rbb24 Brandenburg aktuell, 01.09.2024, 19:30 Uhr

11 Kommentare

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  1. 11.
    Antwort auf [F.G. Hesse] vom 02.09.2024 um 11:59


    Psss, Sie denken da ein bißchen quer und sind damit nicht alleine - hier sollte doch die schweigende Mehrheit wie befohlen laut werden - nun soll sie wieder ruhig sein - denn als Politiker gesehen - das hat m/w/usw nun davon das Volk zu befragen ;- :-(

  2. 10.

    Dem Wunsch der Wähler sollte der Gemeinderat jetzt konstruktive Taten folgen lassen. Das Infoblatt des Gemeinderates zur Abwahl enthielt keine Stellungnahme des Bürgermeisters. Auf der Einwohnerversammlung in Hönow am 9.8.24 wollte der Gemeinderat ein Stellungnahme des Bürgermeisters verhindert. Erst die eindringliche Forderung der Bürger verschaffte Hern Siebert Redezeit. Herr Arndt vom Gemeinderat erklärte auf der Bürgerversammlung, er wird nie wieder mit dem Bürgermeister zusammenarbeiten, das Vertrauen wäre dahin. Herr Arndt, dann ziehen Sie bitte nach der mislungenen Abwahl die Konsequenzen und treten zurück. Auch Herr Juschka sollt sich die Frage stellen, ob eine konstruktive Zusammenarbeit mit Herrn Siebert in Zukunft möglich ist.

  3. 9.

    Dem Wunsch der Wähler sollte der Gemeinderat jetzt konstruktive Taten folgen lassen. Das Infoblatt des Gemeinderates zur Abwahl enthielt keine Stellungnahme des Bürgermeisters. Auf der Einwohnerversammlung in Hönow am 9.8.24 wollte der Gemeinderat ein Stellungnahme des Bürgermeisters verhindert. Erst die eindringliche Forderung der Bürger verschaffte Hern Siebert Redezeit. Herr Arndt vom Gemeinderat erklärte auf der Bürgerversammlung, er wird nie wieder mit dem Bürgermeister zusammenarbeiten, das Vertrauen wäre dahin. Herr Arndt, dann ziehen Sie bitte nach der mislungenen Abwahl die Konsequenzen und treten zurück. Auch Herr Juschka sollt sich die Frage stellen, ob eine konstruktive Zusammenarbeit mit Herrn Siebert in Zukunft möglich ist.

  4. 8.
    Antwort auf [Büttel] vom 02.09.2024 um 11:10

    Wenn Sie schon die politischen Widersacher ausgemacht haben, dann bitte korrekt. Neben den Linksgrünen haben tüchtig die Schwarzen incl. Liberale gewütet. Ich glaube, so ein Schauspiel wie die versuchte Abwahl eines gewählten Bürgermeisters, ist nicht nur unwürdig, sondern es zeigt auch die Verkommenheit unserer politischen Kultur.

  5. 7.
    Antwort auf [Büttel] vom 02.09.2024 um 11:10

    Es gab in Hoppegarten nie eine linke Bürgermeisterin. So viel Ahnung sollte man von der Materie schon haben...
    Die Gemeindevertreter sind übrigens ebenso gewählt wie der Bürgermeister.
    Und fast die gesamte Gemeindevertretung hat für die Abwahl plädiert; darunter auch die gesamte CDU und AfD-Fraktion.
    Der Personalmangel in der Verwaltung hat eventuell auch etwas mit dem Bürgermeister persönlich zu tun?
    Wenn die Bürger Hoppegartens gerne weiter zusehen möchten, wie ihre Steuergelder verschleudert werden und die einstmals recht wohlhabende Kommune finanziell den Bach runter geht... dann weiter so!

  6. 6.

    Der "linksgrüne" Abwahlantrag scheiterte auch der Tatsache das hier durch die Grünen versucht wurde auf diesem Weg ihre ideologische Politik durchzusetzen. Zwar ist in den Artikeln immer von "Gemeindevertetern" die Rede, aber natürlich wissen die Einwohner von Hoppegarten genau das die ehemalige linke Bürgermeisterin zusammen mit den Grünen ihre deutliche Wahlniederlage nicht hinnimmt. Letztlich ist das Verhalten klar undemoktatisch und zeigt deutlich warum diese Parteien Bundesweit im freien Fall sind.

  7. 5.

    Ich war zunächst unschlüssig. Beim Lesen der Begründungen für den Abwahlantrag ging mir dann der Hut hoch. Der Bürgermeister sollte zum Beispiel abgewählt werden, weil Hoppegarten nicht für jedes neugeborene Kind einen Baum pflanzt. Ernsthaft?!
    Wenn man die Abwahl mit dem Verhalten des Ordnungsamtes gegenüber den Bürgern oder mit der neuen absurden Baumschutzsatzung begründet hätte, nach der man für das Ersetzen eines alten Obstbaumes eine behördliche Genehmigung braucht …

  8. 4.
    Antwort auf [Wernerklingbiel] vom 01.09.2024 um 21:37

    Gemeindevertreter?? die nicht die Gemeinde vertreten, sondern ihre Interessen zeigen sehr deutlich, die Demokratie scheint schon im Kleinen nicht zu funktionieren
    Ich kann mich zu Herrn Siebert nicht äußern, aber eine Niederlage sollten die Vertreter akzeptieren um nicht noch mehr Schaden anzurichten

  9. 3.

    Wir Einwohner sollten mit dem Bürgermeister direkt abstimmen. Die Gemeindevertretung will nur bocken. Das hilft uns nicht.

  10. 2.
    Antwort auf [Wernerklingbiel] vom 01.09.2024 um 21:37

    Richtig! Das ist auch mein Eindruck. Auch wenn knapp, ist oder sollte der Wunsch der Bevölkerung endlich gehört werden. Aber das ganze Ding kam mir eh schon komisch vor,. Nur weil Juschka (anscheinend) Bürgermeister werden will. Mein Tipp an die Gemeindeverwaltung: haltet euch an den Willen der Bürger, die gewählt haben. Übrigens Knapp 70% habt ihr nicht erreicht. Und die Abwahl kurz vor die Landtagsswahl zu legen war mal wieder dumm und Geldversxhwendung!!! Was soll das?

  11. 1.

    Das ist Demokratie der besonderen Art. Der Bürgermeister wird von der Bevölkerung mehrheitlich nicht abgewählt.Die erforderlichen Quoten kann man vergessen,sie gibt es ja bei Neuwahlen auch nicht.
    Damit gibt sich aber der angeblich demokratische Gemeindrat nicht zufrieden.
    Das ist Wasser auf die Mühlen der Populisten.
    Demokratie wenn es passt,wenn es nicht passt finden wir gewählten" Volksvertreter"schon einen Weg unseren Willen gegen das Volk durchzusetzen.

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