Klimafreundlicher Umbau - Scholz erwartet EU-Zustimmung für AcelorMittal-Stahlwerke

Mi 07.06.23 | 15:49 Uhr
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Stahlwerk von ArcelorMittal in Eisenhüttenstadt
Audio: Antenne Brandenburg | 07.06.2023 | Stefanie Fiedler | Bild: rbb

Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet in Kürze eine Zustimmung der EU-Kommission zu den Subventionen für den klimafreundlichen Umbau der AcelorMittal-Stahlwerke in Eisenhüttenstadt und Bremen.

Die Bundesregierung habe ein Förderprogramm, um die Investitionen in der Stahlindustrie zu unterstützen. Der gemeinsame Antrag für die Stahlwerke in Eisenhüttenstadt und Bremen "ist jetzt in heftigem Streit mit der Kommission", sagte Scholz am Dienstag in der Sendung "RTL Direkt Spezial - Am Tisch mit Olaf Scholz".

"Aber wir sind ziemlich sicher, dass jetzt die Entscheidung der Kommission, die in Brüssel fällt, bald kommt, dass alle Fragen beantwortet sind und die Investition ... stattfinden kann." Die Bundesregierung unterstützt unter anderem den klimafreundlichen Umbau der Stahlbranche, die künftig auf den Betrieb unter anderem mit grünem Wasserstoff und Ökostrom umgestellt werden. Erst am Montag hatte das Wirtschaftsministerium bekräftigt, Thyssenkrupp beim geplanten Bau eines klimafreundlichen Stahlwerks zu helfen.

Sendung: Antenne Brandenburg, 07.06.2023, 14:40 Uhr

1 Kommentar

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  1. 1.

    So läuft es Jahre lang gegen jegliche Umweltauflagen lobbytiert, jede Frist mit betteln bis zum letzten ausgereizt. Gewinne am Staat vorbei durch Steuervermeidung und Verschiebung der Gesellschaft entzogen und nun schamlos die Hand in dessen Richtung ausstrecken.

    So funktioniert Deutschland und Europa, wo nur die Arbeitnehmer mit ihren hohen Abgaben die Lasten der Gesellschaft tragen.

    Die Politik meint sie wäre nicht erpressbar? Offensichtlich doch wenn große Konzerne mit Verlust von Arbeitsplätzen drohen. Das Problem haben die Konzerne verursacht und nicht die Arbeitnehmer die die Kosten tragen sollen!

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