Entscheidung Oberverwaltungsgericht - Tucholskystraße bleibt für Autoverkehr voraussichtlich gesperrt

Di 01.10.24 | 19:27 Uhr
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Die Tucholskystrasse im Stadtteil Mitte in Berlin, aufgenommen am 02.04.2019. ( Quelle: dpa/zentralbild/Reinhard Kaufhold)
Audio: rbb24 Inforadio | 02.10.2024 | Kerstin Reinsch | Bild: dpa/zentralbild/Reinhard Kaufhold

Ein Durchfahrtsverbot für Autos in der Tucholskystraße in Berlin-Mitte bleibt wohl doch rechtskräftig. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat mit einer Eilentscheidung eine anderslautende Entscheidung des Verwaltungsgerichts geändert.

Das Berliner Verwaltungsgericht hatte zuvor entschieden, dass Sperren für Autos auf der Straße rechtswidrig seien. Der Bezirk hatte 2023 einen Teil der Tucholskystraße zu einer Fahrradstraße erklärt, nur befahrbar für Anlieger. Zur Absicherung wurden Pfosten aufgestellt, die die Durchfahrt der Autos verhindern sollten. Das Verwaltungsgericht entschied, dass diese Pfosten nicht rechtens sind.

Tucholskystraße seit Sommer 2023 Fahrradstraße

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts bestehen voraussichtlich keine ernstlichen Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Durchfahrtsverbots für Autos. Der Bezirk habe dargelegt, dass zuvor die gemeinsame Durchfahrt von Fahrrädern und Autos gefährlich gewesen sei.

Das Bezirksamt Mitte hat im Sommer 2023 die Tucholskystraße in eine Fahrradstraße umgewandelt. Für Anlieger war der Autoverkehr weiterhin erlaubt. Kraftfahrzeuge mussten danach an der Kreuzung Tucholskystraße/Auguststraße abbiegen, für den Radverkehr blieb die Durchfahrt weiter erlaubt.

Gegen die wegen des Durchfahrtverbots für Autos aufgestellte Pfosten klagten Anwohner und Betreiber von Restaurants und Geschäften.

Sendung: rbb24 Inforadio, 02.10.2024, 07:40 Uhr

55 Kommentare

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  1. 55.
    Antwort auf [Ohmann] vom 02.10.2024 um 13:15

    Ich wäre sogar so großzügig und würde für Lieferdienste, Müllentsorgung, Handwerker, Rettungsfahrzeuge etc. eine Ausnahme machen. Die würden dann auch endlich mal nahezu ungehindert durch die Stadt kommen. Denn es sind nicht Klimakleber, Demos oder Sportveranstaltungen, sondern zu über 90% Autos, die ihnen im Alltag den Weg blockieren.

  2. 54.

    Ich finde die Sperrung super und freue mich über das Urteil. Endlich mal ein Ort,
    wo die Verkehrslage für Radfahrer entschärft wurde. Ich fahre täglich mit dem Rad durch Mitte und es vergeht kein Tag, an dem ich nicht durch Autofahrer drangsaliert werde - sei es, weil sie mir die Vorfahrt nehmen, zu dicht überholen oder von hinten drängeln

  3. 53.
    Antwort auf [Um-die Ecke-wohnender Alt-Berliner] vom 02.10.2024 um 16:48

    Sie plappern nur nach, was falsch und überheblich ist! Wie finden es seit vielen Jahre/seit kurz nach der Wende , unmöglich, was hier verkehrsmäßig abgeht! Und deshalb ist diese ,,Lösung'' eine gute! Das ganze Areal in Mitte muß Autofrei werden. Und, schade, daß sie uns das Tacheles genommen haben. ich bin für einen Wiederaufbau.

  4. 52.

    Habe mal mit Leuten gesprochen, die da wohnen und die diese Verkehrseinschränkung dort befürworten. Was soll man sagen - das sind Kleinstädter, Dörfler, die wollen ihre Friedhofsruhe haben, die sie kennen.
    "Warum sind Sie nicht an den Stadtrand gezogen"? OT: "Na, weil wir hier alles so schön beieinanderhaben in der City - Kunst, Kultur, Geschäfte".
    Fällt einem nichts weiter zu ein...
    Ich halte diese Pollerei hier mitten in der City für blanken Unsinn der grünen Verantwortlichen.

  5. 51.
    Antwort auf [Stefan Lehmkühler ] vom 02.10.2024 um 13:04

    "Warum macht dann genau jetzt die dritte Bäckerei - noch dazu direkt an der Kreuzung - auf? "

    Weil Radfahrende und Fußgänger eben die besseren Kunden sind! Wissenschaftlich belegt.

    "Demnach hat die Fachhochschule Erfurt im Forschungsprojekt „Mit dem Rad zum Einkauf in die Innenstadt“ nachgewiesen, dass Radfahrer:innen, Fußgänger:innen und Nutzer:innen des öffentlichen Nahverkehrs im Jahr mehr Geld in Geschäften in der Innenstadt lassen als Autofahrer:innen.

    Kund:innen, die zu Fuß in der Innenstadt einkauften, gaben 762 Euro im Jahr aus. Kund:innen, die mit Bus und Bahn anreisten, konsumierten für 598 Euro pro Jahr, gefolgt von den radfahrenden Kund:innen mit 569 Euro Umsatz pro Jahr und Autofahrer:innen mit 477 Euro Umsatz im Jahr."

  6. 50.
    Antwort auf [Autofahrer01] vom 02.10.2024 um 13:15

    Das im Samariterviertel wird auch immer noch als Testphase ausgelegt.
    Von Möllendorfstrasse bis Proskauer keine Querung Frankfurter- Eldenaer möglich.
    Ortsunkundige gurken da mehrfach kreuz und quer, müssen die Frankfurter bzw. Eldenaer häufig mehrfach befahren.
    Im Kiez sicher keine Freude, trotz "frei für Anlieger", ist mir eh egal.
    Und die Verkehrsbelastung Frankfurter- Eldenaer hat sich dadurch sicher auch reduziert.
    Grüne Verkehrsabsichten folgen keiner Logik.

  7. 49.
    Antwort auf [Intermezzo ] vom 02.10.2024 um 10:06

    Was durch diese schlechte Verkehrspolitik für die Radspuren, -Straßen und Kieze noch verschlimmert wird. Davor war es dort wesentlich besser.

  8. 48.
    Antwort auf [Mobi] vom 02.10.2024 um 11:10

    Sorry… ich radel da laufend lang. Es war nie gefährlich. Diese Fahrradstrasse ist ok, muss aber auch für den Durchgangsverkehr geöffnet werden. Und die ganzen Parkplätze die für Radparkplätze weichen mussten ist absolut unverständlich. Arme Anwohner.

  9. 47.

    Ja, wir, die wir täglich für Menschen unterwegs sind, weils unser Beruf ist, suchen uns ja immer neue Umwege und verbrauchen noch mehr Treibstoffe und erzeugen CO2 u.a.. Irgend jemand ärgert sich immer darüber.
    Mir egal, werdet glücklich mit Euern Pollern!

  10. 46.
    Antwort auf [Martin G.] vom 02.10.2024 um 10:22

    Wo ist für Sie hier das Problem? Das ich Anwohner und Anlieger schrieb? Was ist daran nicht richtig? ich möchte wetten, dass Sie und viele andere dieser 1200 Unterstützer zugezogene sind und noch nicht lange dort wohnen. Ich habe bei mir eine ähnliche Konstellation, nur dass hier die Unterstützer zugezogene wohlhabende grünorientierte in teuren Eigentumswohnungen lebende Menschen waren, denen normaler Großstadtverkehr zu viel war und die es so ruhig wie in der Provinz haben wollen, woher sie stammen. Was die Mehrheit wollte interessierte nicht, dank eines recht bekannten grünen Stadtrates.

  11. 45.
    Antwort auf [Ben] vom 02.10.2024 um 11:07

    Da sind sicherlich die Innenstädte von Heidelberg, Konstanz und Münster gemeint.
    Haben schließlich auch eine maximale Ausdehnung wie Mitte.

  12. 44.
    Antwort auf [Ben] vom 02.10.2024 um 11:07

    Lebenslanges Nutzungsverbot beinhaltet auch die Mitfahrt im Automobil. Erst recht bei Starkregen oder Schneesturm.

  13. 43.
    Antwort auf [Stefanie aus Mitte] vom 02.10.2024 um 11:55

    Erstmal gute Besserung. Das ist ja das absurde wenn hier Radfahrerhasset immer meinen es bräuchte in der Jahreszeit keine sicheren Radwege.

    Gerade bei diesen Wetter- und somit Sichtverhältnissen braucht es das, die meisten KfZ Lenker sind davon doch völlig überfordert.

  14. 42.
    Antwort auf [Nachgefragt] vom 02.10.2024 um 00:03

    Und der Fahrer des Rettungs- oder Feuerwehr-Lastenrades brüllt dann "Tatütata", "Lalü-lala" oder "Blaulicht" oder was. Gibt schon komische Leute...

  15. 41.
    Antwort auf [Ben] vom 02.10.2024 um 11:07

    Da sind sicherlich die Innenstädte von Heidelberg, Konstanz und Münster gemeint.
    Haben schließlich auch eine maximale Ausdehnung wie Mitte.

  16. 40.

    Werte Nr.13 - ich hoffe Ihre Antwort war zynisch - aber toll. Ich selbst verkaufe mein Auto erst dann, wenn auch die Gewählten (Staat, Bundesländer etc) mit den von Ihnen aufgezählten Fortbewegungdmitteln ihre Arbeitsplätze aufsuchen! Aber wirklich auch nur dann!!! W.v.d.Bleibe.

  17. 39.

    Hier wurde aber noch gar nicht darüber entschieden, ob die Straßensperrung rechtmäßig ist oder nicht.

    Es handelt sich lediglich um einen Eilentscheid, welcher dem Senat den vorläufigen Rechtsschutz gewährt bis das Gericht in der Sache zu einem ordentlichen Urteil gekommen ist.

    Dass sich das Gericht hier für die Aufrechterhaltung der Straßensperre entschieden hat, heißt lediglich, dass das Gericht nicht davon überzeugt ist, dass dem Antragsgegner durch die Aufrechterhaltung der Straßensperre bis zur Verkündung des endgültigen Urteils ein wesentlicher Schaden entstehen wird.

  18. 38.
    Antwort auf [Stefan Lehmkühler ] vom 02.10.2024 um 13:04

    ...wegen der Touristen, die meist zu Fuß unterwegs sind, weißte doch selber.
    Wir Autofahrer müssen jetzt immer über die Auguststraße ausweichen; naja, geht auch, aber ziemlicher Umweg...

  19. 37.
    Antwort auf [Ben] vom 02.10.2024 um 11:07

    Na dann lediglich 99% wie Du und die Sache ist geritzt.
    Könnt ja dann Euren Müll zur Innenstadtgrenze bringen und gleich Eure Lebensmittel wieder mitnehmen.
    Und Handwerker und Dienstleister bitte in Senften abholen, da unter Garantie Lastenradverweigerer.

  20. 36.
    Antwort auf [Heckenschürze] vom 02.10.2024 um 10:15

    Ok..., dann auch hier nochmal:

    Die Verkehrsberuhigung wurde von 1.200 Bürgern per Unterschrift(, deren Zulässigkeit (Ortsansässigkeit) von der Verwaltung geprüft wurde) initiiert.

    Insgesamt haben sechs Personen ihr Klagerecht wahrgenommen.

    Wo ist das Problem?

  21. 35.
    Antwort auf [Satanus] vom 02.10.2024 um 09:35

    Sie waren also nicht beim Anwohner-Gespräch in der Buchhandlung...

    OK, dann zur Information:
    Die Verkehrsberuhigung wurde via Bürgerantrag (1.200 gültige (, da ortsansässig) Unterschriften) gefordert. Sechs Personen haben ihr Klagerecht wahrgenommen.

    Wo ist jetzt genau das Problem???

  22. 34.
    Antwort auf [Heckenschürze] vom 02.10.2024 um 10:15

    Komisch...
    Warum macht dann genau jetzt die dritte Bäckerei - noch dazu direkt an der Kreuzung - auf?

  23. 33.
    Antwort auf [Heckenschürze] vom 02.10.2024 um 10:15

    "Sogar ansässige Gastronomen berichteten von Umsatzeinbußen"

    Welche denn? Und was ist mit den anderen Gastronomen.

  24. 32.

    Gerade bei Regen ist es für Radfahrer besonders gefährlich.
    Ich selbst wurde erst gestern von einem SUV von hinten angefahren in der Friedrichstraße, weil er mich "nicht gesehen hat".
    Wenn es dort sichere Radwege geben würde, hätte ich heute Nacht nicht bei jeder Drehung Schmerzen gehabt!

  25. 31.
    Antwort auf [Jochen] vom 02.10.2024 um 01:12

    Ein Kommentar wie Ihrer ist das einzig "extreme", was ich hier erkennen kann. Dass ein Bezirk eine (in Worten: EINE) Straße zur Fahrradstraße macht und für _den motorisierten Durchgangsverkehr_ sperrt, ist nicht die Verbannung des Autos aus der gesamten Stadt, ist keine Hassaktion und zwingt niemanden zum Fahrrad fahren, Laufen, Bahn fahren, oder was auch immer.

    Es ist eine Maßnahme zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, beschlossen von einer Bezirksverwaltung, die demokratisch gewählt wurde. Aber wehe, das heilige Blechle darf irgendwo nicht mehr durchfahren, dann droht der Untergang des Abendlandes.

  26. 30.
    Antwort auf [.] vom 02.10.2024 um 07:19

    Quatsch, der Lieferverkehr kommt endlich wieder durch!

  27. 29.

    An die Menschen hinter der Windschutzscheibe hier im Forum: wenn sich sich zu viele Autos ohne Grund auf eine Fahrradstraße drängeln, ist es unangenehm für Kinder und Ältere auf dem Rad - und gefährlich, wie die Unfallstatistik zeigt.
    Autos, die nur durch die Stadt wollen, gehören auf die Hauptstraßen, damit alle mit dem Rad wenigstens auf den Fahrradstraßen sicher unterwegs sein können.

  28. 28.
    Antwort auf [Tüte] vom 02.10.2024 um 08:56

    Auf ein lebenslanges KFZ-Nutzungsverbot in Innenstädten im Tausch gegen autofreie Innenstädte würde ich mich einlassen.

  29. 27.

    Merkwürdig, dass das Oberverwaltungsgericht die Darlegung der Gefährlichkeit der gemeinsamen Nutzung von Autos und Fahrrädern durch den Bezirk Mitte als erwiesen ansieht, das Verwaltungsgericht die Gefährlichkeit dagegen nicht erkennen konnte. Ist die Tucholskystraße ein Unfallschwerpunkt zwischen diesen beiden Nutzergruppen, oder nicht? Wenn nicht, spricht das für die Rechtswidrigkeit des Durchfahrtsverbots. Wenn ja, wäre zu klären, wer überwiegend Schuld an den Unfällen ist. Das wäre mal eine Rechercheaufgabe für den RBB.

  30. 26.

    Die Forderungen kommen von denen, die dort nicht leben. Der Fall landete vor dem Verwaltungsgericht aufgrund einer Klage der Anwohner, die sich gegen die Poller ausgesprochen haben. Sogar ansässige Gastronomen berichteten von Umsatzeinbußen und zogen eine Geschäftsaufgabe in Erwägung. Daher stellt sich die Frage: Wem nützen die Poller am Ende wirklich?

  32. 24.
    Antwort auf [Nachgefragt] vom 02.10.2024 um 00:03

    Eigentlich sollte es im Sinne der Krankenwagen, Handwerker, Lieferdienste, etc. sein, dass weniger Autos auf den Straßen sind. Sie werden nämlich überwiegend nicht durch Fahrradstraßen oder Klimakleber ausgebremst und blockiert, sondern zu über 90% durch andere Autos.

  33. 23.

    Nun da können sich die Grünen in Mitte ja freuen, wenn es so kommt. Den Anliegern und Anwohnern ist damit nicht geholfen.

  34. 22.
    Antwort auf [Lebenswertstadt] vom 01.10.2024 um 20:13

    Nein, eine Fahrradstraße ist mit Kraftfahrzeugen nur für Anwohner für die Nutzung zugelassen, also nicht offen für alle.

  35. 21.

    Kotz Kotz Kotz, auch wegen der Befürworter.
    Gerade die für "Autofreie Innenstadt", denen sollte Lebenslang KFZ-Nutzung untersagt/verboten sein.

  36. 20.

    Dann jetzt aber auch einen Radweg für PKW freigeben zum Ausgleich.

  37. 19.
    Antwort auf [Felix K] vom 01.10.2024 um 20:14

    >>>Das zur Verfügung zu stellen, gehört einfach zum Bildungsauftrag.<<<

    Hauen sie da jetzt nicht etwas laut auf die Pauke? Eigeninitiative?

  38. 18.
    Antwort auf [Lebenswertstadt] vom 01.10.2024 um 20:13

    >>>vielmehr ist sie vom Autodurchgangsverkehr befreit und offen für alle.<<<

    Sie erkennen ihren Widerspruch?

  39. 17.

    Da sind heute (bei Regen und derzeit 9 Grad) sicher Massen an Radlern unterwegs.
    Über eine zeitliche Beschränkung z.B. von März bis September scheint man überhaupt nicht nachzudenken.
    Wird gesperrt egal ob da 3 Leute fahren oder 300.
    Das mit dem Miteinander anstatt gegeneinander war wohl nur bla bla.

  40. 16.
    Antwort auf [Otto] vom 01.10.2024 um 19:55

    Wenn Sie noch Kaffee und Kuchen bekommen. Die müssen nämlich angeliefert werden. Und das wird durch diesen Pollerwahn erheblich erschwert.

  41. 15.

    Unglaublich. Und trotzdem stehen diese abgekanzelten Straßen und Viertel voller Autos. Denn man selbst möchte natürlich nicht darauf verzichten, jederzeit mobil zu sein und findet so ja auch viel einfacher einen Parkplatz, nicht? Wen interessiert da schon das umliegende Gewerbe...

  42. 14.

    Im Lande scheint es nur noch Extreme zu geben, nur kein sinnvolles Miteinander. Ich brauch kein Auto, alao brauchst Du auch keins. Ich fahre Fahrrad, fahr Du auch, ich fahre Bahn, wozu also Wege und Straßen .... Aaaalter. Es gibt so viele verschiedene Menschen und Bedürfnisse in dieser Stadt. Was machen wir daraus? Wir hassen uns alle gegenseitig, und versuchen den jeweils Anderen aus der Stadt zu drängen. Wenn das die Krone der Schöpfung ist, dann gute Nacht!

  43. 13.

    Alles was mehr als 3 Räder hat sollte aus dieser Straße entfernt werden.
    Der ÖPNV kann ja mit Rikscha betrieben werden. Feuerwehr,Polizei und Rettungsdienst können ja mit Lastenrädern betrieben werden. Zulieferer und Handwerker können ebenfalls mit Lastenrädern arbeiten.

  44. 12.

    Find ich sehr gut. Langsam geht's in Richtung autofreie Innenstadt. Allerdings noch zu langsam.

  45. 11.
    Antwort auf [boomer] vom 01.10.2024 um 22:32

    Wer pünktlich zur Arbeit muss, sieht die Angelegenheit mit zunehmend unpünktlichen U- und S-Bahnen anders als Touristen. Für die geht es darum, dass überhaupt Fahrzeuge in genügender Anzahl fahren. Das tun sie in aller Regel. Im Vergleich zu vielen anderen Städten mit einem geradezu verworrenen Netz und dass dort "Pi mal Daumen" etwas verkehrt, steht Berlin vergleichsweise gut da, das muss schon gesagt werden.

    Menschen im Schichtbetrieb kann ich zum Berliner ÖPNV nicht unbedingt raten, Touristen, Freiberuflern und Menschen mit Gleitzeit schon.

  46. 10.
    Antwort auf [Stefan Lehmkühler ] vom 01.10.2024 um 21:56

    Mir ging es nicht um die Erschließung, sondern um einen funktionierenden ÖPNV. Sie lesen ja die Nachrichten auch und wissen daher, dass momentan wenig Verlass auf U- und S-Bahn ist. Wenn so wenig Touristen mit dem Auto kommen, frag ich mich, wie die vielen Autos und auch Wohnmobile mit ortsfremden Kennzeichen in die Stadt kommen.

  47. 9.
    Antwort auf [boomer] vom 01.10.2024 um 20:06

    Ähm...
    Für den Umweltverbund (ÖPNV, Radfahren, zu Fuß Gehen) ändert sich bei Verkehrsberuhigungsmaßnahmen üblicherweise Nichts... Die Wegeverbindungen bleiben intakt.
    Bzgl. der Touristen in Berlin sind verkehrslenkemde Maßnahmen ebenfalls eher irrelevant, da lediglich ein sehr kleiner Teil mit dem Kfz anreist.
    Bzgl. des Punkts der Erschließung durch den ÖPNV: (Fast direkt) Unter den Pollern ist eine S-Bahn-Haltestelle...

    Schönen Abend!

  49. 7.

    Sehr schön, wir brauchen noch viel mehr Fahrradstraßen.

  50. 6.

    Ich finde es nicht gut, wenn bei Berichten über Gerichtsentscheidungen keine Aktenzeichen in den Artikeln stehen. (übrigens: OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 30.09.2024 – 1 S 54/24 –)

    Gerade von öffentlich-rechtlichen Medien erwarte ich da mehr Sorgfalt. Es nervt, sowas dann selbst raussuchen zu müssen, wenn man sich die Entscheidung oder jedenfalls die Pressemitteilung des Gerichts im Wortlaut angucken will. Das zur Verfügung zu stellen, gehört einfach zum Bildungsauftrag.

  51. 5.

    Die Überschrift muss lauten: "Tucholskystraße darf Fahrradstraße bleiben". Und gesperrt ist die Straße auch nicht, vielmehr ist sie vom Autodurchgangsverkehr befreit und offen für alle.

  52. 4.

    Super, freut mich!

  53. 3.

    Ich habe früher mal genäht. Das Stadtbild erinnert mich immer mehr an die unübersichtlichen Schnittmusterbögen und ebenso schwer wie auf diesen finden sich vor allem Ortsfremde auch zurecht und irren mit den Autos durch die Gegend. Dann sollte man lieber gleich ganz Fahrzeuge (auch Fahrräder) aus einigen Bereichen verbannen, sodass Zonen mit angenehmer Aufenthaltsqualität für Fußgänger entstehen. Die sind wir nämlich alle. Zuvor müsste allerdings dafür gesorgt werden, dass der ÖPNV funktioniert, damit die schönen Cafés, von denen ein Kommentator spricht, auch erreicht werden können, wenn man nicht in der Nachbarschaft wohnt. MIt funktionierendem ÖPNV ließe sich sogar darüber nachdenken, den individuellen Personenverkehr ganz aus der Innenstadt zu verbannen. Aber nur dann, denn die Wege sind selbst im Berliner Zentrum zu weit, um alles zu Fuß zu gehen.

  54. 2.

    Gut so. So gehe ich dort gerne wieder in eins der schönen Cafés.

  55. 1.

    Och, nee! Ekelhaft!

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