Vergleich zum Vorjahr -

Berlin hat im vergangenen Jahr 80 Menschen weniger abgeschoben als im Vorjahr. Das geht aus einer Antwort der Innenverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Jian Omar vor, die dem rbb exklusiv vorliegt.
Waren es im Jahr 2023 noch 1.370 Abschiebungen, sank die Anzahl der Abschiebungen demnach im Jahr 2024 leicht auf 1.290 Rückführungen. Die meisten Menschen wurden im vergangenen Jahr nach Moldau (498) und Georgien (253) abgeschoben.
Wenige Abschiebungen im Winter
In den Wintermonaten Januar und Februar 2024 hat die Innenverwaltung dabei weniger Menschen abgeschoben als während der anderen Monate des Jahres: 41 waren es im Januar und 32 im Februar. Von Januar bis Ende Februar gilt der Winterabschiebestopp, in dem nur Straftäter abgeschoben werden dürfen. Allerdings gibt die Innenverwaltung nicht an, aus welchen Gründen die 73 Menschen im Januar und Februar ausreisen mussten.
Ende 2024 hätten 16.763 Menschen ohne Aufenthaltsrecht in Berlin gelebt, die eigentlich ausreisepflichtig seien. Das sagte Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses. Die große Mehrheit unter ihnen, rund 14.000 Menschen, habe einen Duldungsstatus. Das heißt, ihre Abschiebung ist vorübergehend ausgesetzt, zum Beispiel wegen einer Krankheit oder einer laufenden Ausbildung. Somit hielten sich Ende des vergangenen Jahres noch knapp 2.800 Menschen in Berlin auf, deren Abschiebung theoretisch möglich wäre.
Mehr Abschiebungen unter Schwarz-Rot
Insgesamt ist die Zahl der Rückführungen seit Amtsantritt des schwarz-roten Senats im Mai 2023 aber signifikant gestiegen. Berlin hat im Jahr 2023 gut 53 Prozent mehr Menschen abgeschoben als unter Rot-Grün-Rot im Jahr 2022.