Beschluss im Kreistag - Barnim prüft Arbeitspflicht für Bürgergeldempfänger und Asylbewerber

Fr 14.03.25 | 17:25 Uhr
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Archivbild: Eingang zur Agentur für Arbeit. (Quelle: imago images/Stengel)
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Arbeit für Bürgergeld-Empfänger?

Arbeit für Bürgergeld-Empfänger?

Arbeit für Bürgergeld-Empfänger? Arbeit für Bürgergeld-Empfänger?2 Min
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Video: rbb24 Brandenburg Aktuell | 14.03.2025 | M. Krauß | Bild: imago images/Stengel

Sollen Asylbewerber und Bürgergeldempfänger in Arbeit gebracht werden? Der Landkreis Barnim will sogenannte Arbeitsgelegenheiten für sie schaffen. Der Barnim ist nicht der einzige Landkreis in Deutschland, der sich dafür entscheidet.

  • Kreistag Barnim beschließt mit Stimmen von CDU und AfD Prüfauftrag
  • Asylbewerber und Bürgergeldempfänger sollen Arbeitspflicht bekommen
  • es geht um Jobs mit 80 Cent Stundenlohn
  • Landrat Kurth (SPD) will Beschluss umsetzen

Im Landkreis Barnim soll es nach einer Entscheidung des Kreistages künftig eine Arbeitspflicht für Asylbewerber und Bürgergeldempfänger geben. Ein entsprechender Prüfauftrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und AfD beschlossen. Die Fraktion von BVB/Freie Wähler enthielt sich bei der Abstimmung.

Der Landkreis ist gebeten worden, zusammen mit dem Jobcenter und den sozialen Trägern eine konzeptionelle Basis für Arbeitsmöglichkeiten zu schaffen.

"Wir wollen nicht nur Asylbewerber zur Arbeit zwingen, sondern wir wollen Arbeitsgelegenheiten schaffen für Bürgergeldempfänger und Menschen, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungsbezieher sind", sagte CDU-Fraktionschef Daniel Sauer Antenne Brandenburg vom rbb.

  • Symbolbild: Verschiedene Gartenrechen stehen zusammen an einem Baum am 08.12.2021. (Quelle: IMAGO/blickwinkel)
    IMAGO/blickwinkel

    Geflüchtete - Arbeiten für 80 Cent pro Stunde

    Geflüchtete können per Gesetz zu gemeinnützigen Arbeiten verpflichtet werden. Dafür erhalten sie 80 Cent pro Stunde. Tun sie das nicht, könnten ihnen erhebliche Konsequenzen drohen. Flüchtlingshilfen schlagen Alarm.

75 Prozent der Brandenburger laut Umfrage für Arbeitspflicht

Den von der CDU-Fraktion initiierten Antrag begründete Sauer mit einer Umfrage aus dem Januar, wonach gut 75 Prozent der Brandenburger Bevölkerung erklärte, dass Menschen, die hier Hilfe und Unterstützung erfahren haben, der Allgemeinheit etwas zurückzugeben sollten.

Hierfür sollten Arbeitsmöglichkeiten geschaffen werden, so Sauer weiter. "Was beispielsweise in Thüringen und in Bayern Landkreise können, das wird dieser Landkreis Barnim auch hinbekommen. Und daran werden wir auch den Landrat messen, dass dieser Beschluss des Kreistages auch für ihn Bindung und Auftrag ist."

Landrat will Beschluss umsetzen

Barnims Landrat Daniel Kurth (SPD) sagte dem rbb, dass man jetzt ein Konzept erstellen solle, "um Menschen, die bestimmte Leistungen beziehen, niederschwellig sozusagen in Beschäftigung zu bringen." Dabei gehe es um eine Beschäftigung mit einer Vergütung von etwa 80 Cent pro Stunde. Der Landkreis werde überprüfen, wo solche Angebote bereits gut laufen. Es gebe aber auch Negativbeispiele mit zu hohem Verwaltungsaufwand. "Wir haben jetzt einen Auftrag, den wir umsetzen."

Im Landkreis Potsdam-Mittelmark wurde ein ähnlicher Antrag im Kreistag angenommen. Der kam allerdings von CDU und SPD. Demnach sollen Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger geschaffen werden. Landrat Marko Köhler (SPD) begrüßte den Antrag.

Korrekturhinweis: In einer ersten Version dieses Textes hieß es, BVB/Freie Wähler hätten mit CDU und AfD für den Antrag gestimmt. Die Fraktion hat sich bei der Abstimmung aber enthalten. Wir haben das korrigiert und bitten den Fehler zu entschuldigen.

Sendung: Antenne Brandenburg, 14.03.2025, 15:40 Uhr

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77 Kommentare

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  1. 77.
    Antwort auf [toberg] vom 14.03.2025 um 19:22

    "gezwungen" steht in Gänsefüßchen ...

    Daher kann man m.E. dies so oder so sehen ;-)

    ,Er war jung und brauchte das Geld' / ,Mein Beruf ist mein Hobby' / ,Ich brauche eine Beschäftigung und erhalte auch noch Geld dafür' ect.

  2. 76.
    Antwort auf [Rote Linie] vom 14.03.2025 um 17:47

    Und wissen Sie warum? Weil man nur Sozialleistungen in dem Land bekommt, in dem man auch seinen Hauptwohnsitz hat. Das ist in allen Ländern so. Ein Reisepass ist ein Reisepass und kein Personalausweis des Hauptwohnsitz-Landes.
    Man wünscht einem Menschen ja nix schlechtes... aber Ihnen kann es durch dummen Zufall auch mal passieren, dass Sie auf Sozialleistungen hier angewiesen sind. Und sei es, wenn Sie im Pflegeheim landen und ihre Rente mit Pflegestufe dafür nicht reicht.

  3. 75.

    Schande. Hetze der AfD,FDP scheint zu wirken.

    Hoffentlich werden die Politiker arbeitslos und sind dann auf Bürgergeld angewiesen. Aber vermutlich haben die genügend Sponsoren aus der Wirtschaft oder sind Juristen .

  4. 74.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.03.2025 um 17:00

    Das BVerfG hat ja auch schon gerügt, dass die sog. "Maß-Nahmen" großteils gar nicht auf Erfolg hin evaluiert wurden, obwohl das gesetzliche Vorgabe ist.

    Die wenigen, zu denen es dann mal Studien gab, zeigten: Vermittlungsquote einstellig, Nachhaltigkeit einstellig – nachdem die Einstiegsphase in Unternehmen vorüber ist (in der das Gehalt stark gefördert, also finanziert wird), wird der neue MA "leider nicht übernommen"/dauerhaft und regulär angestellt.

    Alles eine Farce, wie auch die Wählertäuschung, die gerade im Parlament abläuft.

  5. 73.
    Antwort auf [Regina] vom 14.03.2025 um 19:08

    Quark oder Neid?
    Wen meinen Sie?
    Evtl. die Tochter von Aldi-Gründer Albrecht oder Frau Engelhorn, eine Enkelin des BASF-Gründers, die "... sollen den Müll aufsammeln, der durch ihre Betriebe hergestellt wird.."?

  6. 72.
    Antwort auf [Zobel Wendland] vom 14.03.2025 um 16:34

    Ich würde aber so was von strahlen, wenn ich Schrott"beschäftigung" unter Zwang verrichten sollte, statt Infrastruktur nutzen zu können – das sind auch ordentliche Arbeitsplätze.

  7. 71.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.03.2025 um 16:00

    Neidisch, daß er nicht auf Sie herein gefallen ist. Einem, der mit den immer gleichlautenden Satzbausteinen hantiert, aber kreativ in der Auswahl seiner Nicks ist.
    Ich finde es richtig, daß die Neuankömmlinge zur Arbeit heran gezogen werden, so geben sie dem Gastland auch etwas wieder.
    Nachdem sich die Bezahlkarte, die ich anfänglich für gut befand, durch Gutscheinkäufe (da sieht man, wie clever man das System umgehen kann) untergraben wird, ist ein Arbeitseinsatz zu begrüßen.

  8. 70.
    Antwort auf [toberg] vom 14.03.2025 um 15:52

    Ja, "normale" ehrbare Arbeitsverhältnisse wären jaa möglich, man könnte Arbeiter zu ordentlichen und sicheren Bedingungen anstellen statt sie in Armut zu halten (damit sie aus der Statistik fallen).

    Beispiel: Die Pflege der Grünflächen und Gehwege in der Stadt könnten doch von solchen Menschen erledigt werden? Geht nicht, weil das entweder gewerbliche Unternehmen oder kommunale Eigenbetriebe machen und damit normale vollbezahlte Arbeitnehmer beschäftigen. Auch wenn es mehr Bedarf an solchen Reinigungs- und Verschönerungsarbeiten gibt

  9. 69.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.03.2025 um 16:00

    Neidisch, daß er nicht auf Sie herein gefallen ist. Einem, der mit den immer gleichlautenden Satzbausteinen hantiert, aber kreativ in der Auswahl seiner Nicks ist.
    Ich finde es richtig, daß die Neuankömmlinge zur Arbeit heran gezogen werden, so geben sie dem Gastland auch etwas wieder.
    Nachdem sich die Bezahlkarte, die ich anfänglich für gut befand, durch Gutscheinkäufe (da sieht man, wie clever man das System umgehen kann) untergraben wird, ist ein Arbeitseinsatz zu begrüßen.

  10. 68.
    Antwort auf [Großssstadtperle] vom 14.03.2025 um 16:48

    Ich habe in meinem Leben schon so viel Steuern bezahlt,mich sozial engagiert in diesem meinem Heimatland.Sie sind ein ganz eindimensionaler Gutmensch.Aber schön dass es sie gibt.Selbsternannte Grosstadtperle ,wohl aus ner Brosche gefallen war.

  11. 67.
    Antwort auf [Rosi] vom 14.03.2025 um 15:19

    Ich bitte um eine begleitende Untersuchung, wie und wodurch die extremen Ränder der Gesellschaft Zulauf erhalten.

    Ich möchte meinen, durch eben solche Aufspaltung der Gesellschaft mit immer ungleicheren Lebensbedingungen. Hier nun: Zwang in "Beschäftigungs-Gelegenheiten" statt Qualifizierung.

    CDU im Bund macht gerade alles nach, was die Grünen wollten und wofür sie in den Medien vernichtet wurden. So wird es auch hier kommen – nachdem CDU sich eine Erbsünde aufgeholfen hat wie damals Schröder-SPD.

  12. 66.
    Antwort auf [Regina] vom 14.03.2025 um 19:08

    Na wenn das ginge, wäre selbst ich (Werktätiger, BSR, der für Alle Steuern zahlt!) dafür!

  13. 65.
    Antwort auf [Mensch Mayer] vom 14.03.2025 um 18:44

    >"Dann sehen sie fast nur Menschen die "gezwungen" sind für Geld zu arbeiten."
    Echt? Wo? Ich habe mir in meinen bishierigen 38 Jahren Arbeitsleben nur die Jobs und Arbeitgeber ausgesucht, die zu mir, meinen Interessen und meinem Leben passten und passen. Ich fühlte mich bisher nicht zu irgend einer Geldverdienarbeit gezwungen. Es ist mein kreativer Alltag mit immer neuen Eindrücken, immer neuen Anforderungen, immer neuem Wissen und Sozialkontakten. Auch durch diese Arbeits- und Lebensweise bekam und bekomme ich damit auch ein gut auskömmliches Einkommen als Belohnung.
    Alles eine Sache der Herangehensweise an Geldverdienarbeit, wenn dies schon einen Großteil des Lebens ausmacht.

  14. 64.
    Antwort auf [hintergrundrauschen] vom 14.03.2025 um 15:44

    Es geht nicht um Rentner, sondern um gesunde Menschen, die arbeiten können. Da ist der Ansatz genau richtig.
    Es gibt Bedarf in der Grünanlagenoflege, für diejenigen, die nichts gelernt gaben.
    Das Bürgergeld ist dann als Lohn anzusehen. Wo ist das Problem? Wir haben kein Geld zu verschenken und mir fehlt auch bei vielen das Verständnis, dass hier für Faulheit gezahlt wird. Ich rede nicht von allen, aber etwas beitragen können die meisten.

  15. 63.

    Art. 12 Grundgesetz der BRD – für alle Bürger gleich:

    (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
    (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
    (3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.

  18. 60.

    Ich bin für eine Arbeitspflicht für alle Millionäre, die ihr Vermögen geerbt haben. Sie sollen den Müll aufsammeln, der durch ihre Betriebe hergestellt wird. Es ist mir ein Rätsel, warum immer nach unten getreten wird und nicht nach oben

  19. 59.

    So so, 0,80ct/Std. Ist das nicht ein bisschen üppig? Und das wird doch hoffentlich über die Bezahlkarte ausgezahlt, damit die Leute das nicht gleich verprassen.

    Aber im Ernst: Ich finde diese ganze Aktion einfach nur peinlich. Da gibt es Leute, die wollen arbeiten, können aber nicht, da sie ewig auf ihre Arbeitsgenehmigung warten müssen. Die würden gern der Gesellschaft etwas zurückgeben und besitzen meist auch noch irgendeine berufliche Qualifikation. Vielleicht sollte man sich zunächst mal um diese Menschen kümmern, statt alle zu Zwangsarbeitern machen zu wollen, für die es real noch nicht einmal Jobs gibt.

    Ein Freund war seinerzeit ABM-Kraft in verschiedenen sozialen Einrichtungen. Immer nur auf ein halbes Jahr befristet. Wenn er Glück hatte, bekam er eine Verlängerung und durfte ein Jahr bleiben. Anstellen durfte man ihn nicht, selbst wenn die Organisation ihn liebend gern behalten hätte und ihm die Arbeit Spaß machte. Gebracht hat ihm das nichts außer psychischen Stress.

  22. 56.
    Antwort auf [Anke] vom 14.03.2025 um 18:02

    >"Dennoch würde ich sehr differenzieren, wer Bürgergeld benötigt, und wer nicht,, weil es eben die Allgemeinheit zahlt. "
    Damit kann ich auch mitgehen. Jeder Bürgergeldempfänger ist ein Einzelfall, weil jeder Mensch eben anders ist mit seinem Leben.
    Nettes Wochenende ebenso.

  24. 54.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.03.2025 um 17:00

    Setzen sie ihre Scheuklappen ab. Dann sehen sie fast nur Menschen die "gezwungen" sind für Geld zu arbeiten.

  25. 53.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.03.2025 um 15:41

    Sie haben doch wohl keine Angst mal selbst in Anspruch genommen werden.

  26. 52.

    Man kann es drehen und wenden so oft man möchte. So lange kein Augenmerk auf die Situation der Wohnungslosigkeit gelenkt wird. Kann es nicht klappen. Wenn Jugendliche fremd im Eigenen Land sind. Durch Verlust der sozialen Strukturen( Schicksalsschläge). Obdachlos sind. In Notunterkünften untergebracht werden. Und sich Ihrer nicht angenommen wird. In die Drogensucht getrieben werden. Was soll aus denen werden. Die sind drin im Mahlwerk der Sozialen Vereine. persönliche Erfahrungswerte mit 18-19

  27. 51.
    Antwort auf [fällt mir nix ein] vom 14.03.2025 um 15:17

    Es gibt ausreichend zu tun. Zumindest in Berlin. Alleine bei der Müllbeseitigung in Straßen und Parks könnde mann hundertschaften von Leistungsempfängern einsetzen. Sie bekommen dafür mehrere hundert Euro im Monat, wohnen Mietfrei, Nebenkosten werden auch bezahlt und zwar von denen die täglich zu jeder Tages- und Nachtzeit aufstehen um die anderen mit ihren Steuergeldern durchzufüttern. Dies gilt zumindest für einen Großteil der Leistungsempfänger.

  28. 50.
    Antwort auf [Anke] vom 14.03.2025 um 18:02

    Ja, aber hier gehts nicht um Bürgergeld, sondern um Arbeitszwang für nicht vorhandene Jobs.

  29. 49.

    Na dann hoffentlich zum Mindestlohn !
    Ansonsten ist es moderne Sklaverei !

  30. 48.
    Antwort auf [Horst ] vom 14.03.2025 um 17:50

    Nennt mir doch bitte einen Staat, wo ich einreisen kann, und dann noch verlange das man meine Miete und Unterhalt bezahlt!? Ich sitze schon auf gepackte Koffer. Warte auf eure Infos! Bin als Rentner sofort abkömmlich.

  31. 47.

    Wer auf Kosten der Gesellschaft lebt sollte auch bereit der Gesellschaft was zurück zu geben. So können die Mitbürger auch wieder an den Arbeitmarkt rangeführt werden.

  32. 46.
    Antwort auf [toberg] vom 14.03.2025 um 17:50

    Ich hatte auch geschrieben:"...Die Gründe dafür sind verschieden, die Leute gehen arbeiten, aber verdienen zu wenig und müssen "Aufstocken" mit Bürgergeld.." Mir ist bewusst, dass nicht alle Bürgergeldempfänger faulenzen. Dennoch würde ich sehr differenzieren, wer Bürgergeld benötigt, und wer nicht,, weil es eben die Allgemeinheit zahlt.
    Schönes Wochenende dann.

  33. 45.
    Antwort auf [Horst ] vom 14.03.2025 um 17:50

    >"Arbeit zwingen. Arbeitszwang. Zwangsarbeit. "
    Noch ist es nicht soweit. Gezwungen werden kann in unserem Land noch keiner zu irgendeiner Arbeit. Noch schützt uns das Grundgesetz vor solcher Art Maßnahmen. So wie es sich die im rechten Sumpf schürfenden Parteien vorstellen mit dem Zwingen zur Arbeit für Asylbewerber geht das nämlich nicht. Daher gibts auch einen kleinen Obolus für diese Freiwilligkeit dann. Wenn jemand nicht will, hat er auch keine "Erziehungsmaßnahmen" zu befürchten.

  34. 44.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.03.2025 um 17:00

    Also ich bewerbe mich schon einmal auf die Stelle des gGmbH Geschäftsführer. Stelle dann noch drei Leute aus meinem Umfeld an und die ein EUR Jobber erledigen die ganze Arbeit.
    Ach geht nicht, habe gerade nicht das richtige Partei Buch, zu Hand. Wo sollte ich eintreten in der blauen oder schwarzen lackierten Tür. Ach, die Aufnahmen Gebühren müssen ja auch noch bezahlt werden. Na klar geht los.
    Gehaltserwartung 5.000 x 12 = 60.000 p.a.
    plus 20% der Umsatzerlöse.
    Ich finde das ist seriös und angemessen.

  36. 42.

    ...,Wir wollen nicht nur Asylbewerber zur Arbeit zwingen,...''
    Ohne Worte!

  37. 41.
    Antwort auf [Anke] vom 14.03.2025 um 17:41

    >"Aber Sie sollten schon unterscheiden zwischen Menschen, die 40 Jahre gearbeitet haben, aber leider für wenig Geld und deren Rente im Alter nicht reicht und denen, die noch arbeitsfähig sind und Bürgergeld erhalten"
    Danke der Nachfrage. Ich unterscheide schon. Ich habe mit meinem Kommentar [toberg] vom 14.03.2025 um 16:21 nur mal eingeworfen, dass Bürgergeld und Alterssicherung aus dem gleichen Topf kommen.
    Und noch zur Unterscheidung: Nicht jeder Bürgergeldempfänger ist auch arbeitsfaul. Die in der sozialen Hängematte faulenzen sind die Minderheit der Bürgergeldempfänger.

  38. 40.

    "Wir wollen nicht nur Asylbewerber zur Arbeit zwingen"

    Arbeit zwingen. Arbeitszwang. Zwangsarbeit.

    Nichts Neues von denen, die immer nur nach unten treten und auf die Schwachen der Gesellschaft einprügeln.

  39. 39.

    Ich hatte 1991 auf einem Werk in Amsterdam gearbeitet, musste zur Fremdenpolizei, wegen Arbeits und Aufenthaltserlaubnis. Da sagte mir der Beamte bei der Polizei, der Stempel in ihrem Reisepass hat eine Nummer, wenn sie damit zum Sozialamt gehen, dann nehmen sie gleich ihre Koffer mit, denn wir werden sofort informiert, kommen dann und bringen sie zur Grenze, dann können sie in Deutschland Stütze beantragen. Was glaubt ihr eigentlich wie die Welt um uns herum aussieht? Die warten alle, damit die Menschen sich in die Sozialkassen anmelden, und sich dann einen bunten machen können!? Werdet mal langsam wach!

  41. 37.
    Antwort auf [toberg] vom 14.03.2025 um 16:21

    Aus welchem Steuertopf das Geld kommt ist völlig egal. Aber Sie sollten schon unterscheiden zwischen Menschen, die 40 Jahre gearbeitet haben, aber leider für wenig Geld und deren Rente im Alter nicht reicht und denen, die noch arbeitsfähig sind und Bürgergeld erhalten. Die Gründe dafür sind verschieden, die Leute gehen arbeiten, aber verdienen zu wenig und müssen "Aufstocken" mit Bürgergeld oder sie haben einfach keinen Bock auf Arbeit. Und wer keine Bock auf Arbeit hat, sollte auch keine Sozialleistungen beziehen. Wenn wir Asylsuchenden keine Möglichkeit zum arbeiten geben, auch wenn sie wollen, dann kann es auch Bürgergeld geben. Und ob ich erst mal zusätzlich zu dem Bürgergeld ehrenamtlich arbeite oder für 80 Cent oder einen Euro, derjenige zeigt auf jedenfall Bereitschaft zu arbeiten und sich seinen Lebensunterhalt selbst zu verdienen.

  42. 36.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.03.2025 um 17:00

    „Nur damit die Wähler der Neofaschisten einen haben auf denen sie herunterschauen können.“
    Was soll das? Die Redaktion veröffentlicht einseitig.... So entsteht eine „Gelbhaar-Berichterstattung“... Die Einstellungen im Kopf sind es.

  43. 35.
    Antwort auf [Charles Bukowski] vom 14.03.2025 um 15:11

    Es sei Ihnen gegönnt, das Ihnen der Vers aus den Fingern rönnt. Doch interessiert es manchen bestimmt sehr, wo nehmen sie die Kohle her. Sie gehen abends in Ihre Bar. Das liest sich wie, sie gehört im gar. Einen anderen lässt er schuften dort, zieht nur den Schotter ab und verlässt den Ort. Morgens dann wieder aus dem Bett gefedert, manchmal noch etwas abgeledert, da kommt so'n Cappu schon ganz gut. Los gehts wieder mit neuem Mut.

    Sorry - ich konnte nicht anders.

  44. 34.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.03.2025 um 17:00

    Aha, na so habe ich das noch nicht gesehen, abert Sie haben schon recht. Gerade diese Länder haben einen hohen Anteil an der sogenannten Afd und an Rechsbürgern und deisem gazen gesindel. Da liegt es nahe, daß die mit ihrer Menschenfeindlichkeit, sowas begrüßen. Furchtbar mit dieser Entwicklung und gut, daß ich dort nicht wohnen muß!

  45. 33.
    Antwort auf [Rote Linie] vom 14.03.2025 um 17:17

    Welchen Unterricht sie offensichtlich nur ungenügend hatten, erkennt man an ihrem Text.

  46. 32.

    Das ist doch alles wieder Mumpitz. Hatten wir doch mit den 1 Euro Jobs schon alles. Dadurch werden reguläre Arbeitsplätze zerstört. Sorgt dafür, dass auch Servicejobs und Hilfsjobs anständig bezahlt werden. Keine Wahnsinnsgehälter sondern einfach nur anständig. Dann können die Stellen auch mit motivierten Menschen besetzt werden.

  47. 31.
    Antwort auf [Bpophis] vom 14.03.2025 um 17:05

    Nö, stimmt aber nicht. Hattes Du etwa auch keinen Geschichtsunterricht, wie die Weidel, die immer Links mir Rechts verwechselt?

  48. 30.
    Antwort auf [Rote Linie] vom 14.03.2025 um 17:02

    Im Ernst jetzt? Ich finde im Grunde sollte man Niemanden zu Arbeit zwingen, zumal es sich nicht um echte Arbeit handelt! Mist, ich hab keine Zigaretten mehr....geh mal schnell zum Kiosk, komm wieder!

  49. 29.
    Antwort auf [Rosi] vom 14.03.2025 um 16:34

    Es gibt keine Spaltung der Gesellschaft. Das ist ein linkes Narrativ, um der arbeitenden Bevölkerung noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen und umzuverteilen.
    Es gibt und gab schon immer unterschiedliche Interessenlagen mit teils gegensätzlichen Positionen.
    Ich muss mich auch nicht mit Leistungsempfängern "gut verstehen", um eine Gegenleistung zu fordern.
    Wäre ja noch schöner.
    Oder bekommen sie regelmäßig Geld von ihrem Arbeitgeber und erzählen ihm, dass sie aber nur arbeiten, wenn sie ihn ausserdem auch noch sympathisch finden?

  50. 28.
    Antwort auf [Apophis ] vom 14.03.2025 um 15:41

    Die einzigen neofaschisten sind heutzutage Linke und die Grünen.
    Sie sind mit ihrer diskriminierenden Art das beste Beispiel dafür.

  51. 27.
    Antwort auf [Dirk] vom 14.03.2025 um 16:40

    Wenn das zusätzlich zu allen Kosten ist die erbracht werden, dann würde ich sagen, scheiß auf Kleingeld, 1 Euro geht auch! Ein Rentner im Ehrenamt hat auch nicht mehr, wenn er Grundsicherung bezieht!

  52. 26.
    Antwort auf [Zobel Wendland] vom 14.03.2025 um 16:34

    Weder vernünftig, noch mutig. Was auffällt ist, dass sich besonders Landkreise o.ä. damit hevortun wo die Neofaschisten der AfD gewählt werden.

    Aus jahrzehntelanger Tätigkeit, auch ehrenamtlich, weiß ich nämlich wie solche "Beschäftigungen" aussehen. Statt zu Hause zu sitzen sitzen die "Beschäftigten" dann bei gGmbh mit guten Kontakten und noch mehr Steuergeldern ausgestattet dann in deren Räumliichkeiten und dürfen Zeitung lesen oder, falls vorhanden, am Computer spielen.

    Als "Weiterbildungsmaßnahme" bietet man dann "Computerkurse" von Laien geleitet an, an PCs die samt OS eigentlich ins Museum gehören.

    Abbrecherquote: Um die 50 %. Vermittlung in den ersten Arbeitmarkt: Unter 1 %.

    Die Leute lernen dort nichts.

    Und ehrlich gesagt möchte ich keine Tätigkeiten von Menschen erbracht sehen, die zur Arbeit gezwungen werden und dafür nicht einmal eine Anerkenntnis bekommen.

    Nur damit die Wähler der Neofaschisten einen haben auf denen sie herunterschauen können.

  53. 25.
    Antwort auf [Sebastian ] vom 14.03.2025 um 15:53

    Ja ganz richtig
    Fünfzig Millionen oder Milliarden ist doch egal
    Einhundertsechzig Millionen oder Milliarden, ist doch egal.
    Die eine Zahl sind die Subvention, die an die Unternehmen gezahlt werden. Es soll auch Branchen geben, dort fließen 130 % der Lohnkosten, an Subvention, in das Unternehmen.
    Solle dann alle Arbeitnehmer, dar diese ja Subvention bekommen auch zur Zwangsarbeit herangezogen werden?
    Ich halte Angebote an Ehrenamtlich Tätigkeit mit einer Aufwandsentschädigung für angemessen, die Zwangsarbeit mit 0.80 EUR je Stunde als einen Angriff auf den Mindestlohn von demnächst 15,00 EUR je Stunde.
    Frage an den User,
    was machen Sie so,
    an Ehrenamtlich Sachen?

  54. 24.
    Antwort auf [Rosi] vom 14.03.2025 um 16:34

    Es gibt keine Spaltung der Gesellschaft. Das ist ein linkes Narrativ, um der arbeitenden Bevölkerung noch mehr Geld aus der Tasche zu ziehen und umzuverteilen.
    Es gibt und gab schon immer unterschiedliche Interessenlagen mit teils gegensätzlichen Positionen.
    Ich muss mich auch nicht mit Leistungsempfängern "gut verstehen", um eine Gegenleistung zu fordern.
    Wäre ja noch schöner.
    Oder bekommen sie regelmäßig Geld von ihrem Arbeitgeber und erzählen ihm, dass sie aber nur arbeiten, wenn sie ihn ausserdem auch noch sympathisch finden?

  55. 23.

    Na das ist doch mal ein Schritt in die richtige Richtung. Das kann doch auch nicht so schwer sein, im Öffentlichen Dienst eine Abteilung zu schaffen die gemeinnützige Arbeit an Menschen vermittelt die hier 2 Jahre warten bis der Asylantrag bearbeitet wird, oder Bürgergeldempfänger die schon seit Einführung keine Chance auf dem 1. Arbeitsmarkt haben, oder zu nichts Lust haben. Das gab es bei uns in NRW schon vor 50 Jahren. Auch da hat man das alles abgeschafft. Wer damals in Sozialhilfe war der konnte zu Tätigkeiten heran gezogen werden. Die Grünen hatten das dann irgend wann abgeschafft!

  56. 22.
    Antwort auf [Zobel Wendland] vom 14.03.2025 um 16:34

    Sie haben in Ihrem Leben noch nichts geleistet oder?Wer so voll Häme über Menschen spricht hat vor sich selbst keine Achtung, sie sollten sich schämen.

  57. 21.
    Antwort auf [Zeit wird es] vom 14.03.2025 um 15:18

    Ich bilde mir ein, dass es im SGB II sowas schon mal gab. Das nannte sich ABM (Arbeitsbeschaffungsmaßnahme) und wurde mit 1€ oder so vergütet. Ich kenne auch Geschichten von Mitarbeitern aus den Jobcentern, dass früher die Leute früh vorm Gebäude warten konnten um eine Tagesbeschäftigung mit Entlohnung bar auf die Hand zu bekommen (also Bau u.ä.). Da kam dann ein kleiner Bus und hat die Männer mitgenommen.
    Ich weiß nicht warum das abgeschafft wurde, auf jeden Fall wird das Rad jetzt nicht neu erfunden.

  58. 20.

    80 Cent pro Stunde ist dermaßen dreist. Aus meiner Sicht ein klarer Verstoß gegen Artikel 1 Grundgesetz.

  59. 19.
    Antwort auf [Sebastian ] vom 14.03.2025 um 15:53

    Woher wollen Sie das wissen? Sie haben doch keinen Kontakt zu Bürgergelder oder Flüctlige. Wenn man sich mit denne gut versteht, erbringen sie auch eine ,,Gegenleistung''. Was machen Sie so gegen eine Spaltung unsere Gesellschaft?

  60. 18.

    Sehr vernünftig,sehr mutig und hoffentlich sehen wir bis April in ganz Deutschland strahlende Gesichter bei Allen,ganz besonders bei Asylanten und Kriegsflüchtlinge,die endlich für ihr Selbstwertgefühl und die Gesellschaft arbeiten dürfen.Das meine ich ohne Ironie.

  61. 17.
    Antwort auf [Verwaltungsfreund] vom 14.03.2025 um 15:15

    Nun, es ist nicht immer das Paradies, auch ich habe mitunter gegen mich zu kämpfen und mit den Silben...Prost!

  62. 16.
    Antwort auf [Tina] vom 14.03.2025 um 15:58

    >"bekommen die Rentner Grundsicherung und kein Bürgergeld."
    Heißt für die beiden Gruppen zwar anders, ist aber derselbe Steuertopf, aus dem Bürgergeld für Menschen im Arbeitsalter und Grundsicherung im Alter für Rentner bezahlt werden.

  63. 15.
    Antwort auf [Paul] vom 14.03.2025 um 15:43

    Da haben Sie vollkommen Recht, nur leider ist nicht jeder in der Lage, seinen Tag auch ohne Arbeit sinnvoll zu gestalten. Auch hat nicht jeder die Gelegenheit dazu, wenn man z.B. in einer überfüllten Flüchtlingsunterkunft untergebracht ist. Da kann es schon sehr hilfreich sein, wenn jemand für Beschäftigung sorgt.

  66. 12.

    Na hoffentlich wird das schnell und umfassend auch so umgesetzt. Viel zu lange bekommen zu viele Leute Geld, ohne eine Gegenleistung zu erbringen.

  67. 11.
    Antwort auf [fällt mir nix ein] vom 14.03.2025 um 15:17

    >" Es gibt also gar keine Jobs, die müssen erstmal geschaffen werden und werden dann mit 0,8 €/h bezahlt? Hmm, …"
    Ja richtig. Denn: Solche Tätigkeiten dürfen nicht in den allgemeinen Wirtschaftskreislauf eingreifen, sprich Aufträge und Arbeitsplätze von Unternehmen gefährden. Beispiel: Die Pflege der Grünflächen und Gehwege in der Stadt könnten doch von solchen Menschen erledigt werden? Geht nicht, weil das entweder gewerbliche Unternehmen oder kommunale Eigenbetriebe machen und damit normale vollbezahlte Arbeitnehmer beschäftigen. Auch wenn es mehr Bedarf an solchen Reinigungs- und Verschönerungsarbeiten gibt, als die Arbeitnehmer der Unternehmen erledigen können in einer kurzen Zeit, ist eine Beschäftigung solcher Niedriglohn-Jobber aus Steuergeldern in gewerblichen Branchen verboten. Da muss die Kommune schon kreativ werden, um Tätigkeiten zu finden, die nicht durch Unternehmen sonst ausgeführt werden oder ausgeführt werden könnten.

  69. 9.
    Antwort auf [Rosi] vom 14.03.2025 um 15:19

    Sagen Sie das auch den 500 000 Grundsicherungsrentnern ins Gesicht?

  70. 8.
    Antwort auf [Zeit wird es] vom 14.03.2025 um 15:18

    Na Sie haben seltsame Vorstellungen vom Leben. Es gibt undendlich viele Sachen, mit denen man sich beschäftigen kann, auch ohne für jemanden zu arbeiten. Ich selbst studiere z.Z. die alten Griechen in ihrer Beziehung zur Kunst.

  71. 7.
    Antwort auf [fällt mir nix ein] vom 14.03.2025 um 15:17

    "Ein entsprechender Prüfauftrag wurde mit den Stimmen der Fraktionen von CDU, BVB/Freie Wähler und AfD beschlossen."

    Soviel zur "Brandmauer" zu den Neofaschisten.

  72. 6.

    Ich bitte zudem um Prüfung einer Bezahlkarte für Bürgergeldempfänger.

  73. 5.

    Warum man nicht schon früher auf die Idee gekommen ist, dass Menschen, die etwas von der Gemeinschaft bekommen, der Gemeinschaft auch etwas zurück geben. Und außerdem tut es niemandem gut, den ganzen Tag keine Beschäftigung zu haben.

  74. 4.

    Das habe ich bestimmt falsch verstanden. Es gibt also gar keine Jobs, die müssen erstmal geschaffen werden und werden dann mit 0,8 €/h bezahlt? Hmm, …

  75. 3.
    Antwort auf [Charles Bukowski] vom 14.03.2025 um 15:11

    Ich beneide Sie für Ihr entspanntes und sorgenfreies Leben. Manche Leute, die ständig meckern und über andere herfallen, sollten sich an Ihnen ein Beispiel nehmen. So gehts auch, Prost!

  76. 2.

    Das ist doch ein Rückschritt ins Mittelalter. Was sollen das für miese Jobs sein?

  77. 1.

    Also da reagiere ich ganz entspannt. Für mich wird sich dadurch nichts ändern, ich arbeite nicht, bzw. nur für mich, indem ich jeden Morgen früh aufstehe (ohne Wecker!), dann einen großen Cappuccino trinke, um danach ein Gedicht zu schreiben. Am Abend gehts dann in meine Bar. Wenig Geld, aber glücklich....

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