Video - Fragen und Antworten zur Wiederholung der Berlin-Wahl

Mi 16.11.22 | 14:29 Uhr
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Wahlwiederholung in Berlin (Quelle: dpa/Annette Riedl)
Bild: dpa/Annette Riedl

Das Verfassungsgericht des Landes hat am Mittwochvormittag entschieden, dass die Berlin-Wahl wiederholt werden muss. Nach diesem Urteil stellen sich viele Fragen. Antworten im Stream mit Landeswahlleiter Stephan Bröchler.

Die Social Live-Sendung zur Gerichtsentscheidung hier zum Nachschauen:

Archivbild: Eine Wählerin wirft in Berlin ihren Stimmzettel in die Wahlurne. (Quelle: dpa/M. Kppeler)
dpa/M. Kappeler

Berliner Parteien vor dem Wahlkampf - Alles von vorn, aber anders

Nun steht es fest: Berlin muss nochmal wählen, weil 2021 zu viele Pannen passiert sind. Die Parteien haben das kommen sehen, der Wahlkampf ist längst entbrannt. Die Stimmzettel sind bei der Wiederholungswahl die gleichen, für die politischen Vorzeichen gilt dies nicht. Von Sebastian Schöbel

23 Kommentare

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  1. 23.

    Das finde ich völlig richtig, denn nur dort zu wiederholen wo es die MEISTEN Pannen gab wäre Flickzeug. Denn in allen Bezirken gab es LEIDER Unregelmäßigkeiten.

  2. 22.
    Antwort auf [Martin Feder] vom 16.11.2022 um 14:51

    Bezirksbürgermeister und Stadträte bleiben als Beamte auf Zeit im Amt - auch bei geänderten Mehrheitsverhältnissen. Das zeigt, wie unsinnig die Wiederholung zumindest der BVV-Wahlen ist.

  3. 21.

    Was bedeutet es für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlung, wenn sie jetzt bei Wahrnehmung
    der Aufgaben "das gebotene Maß an Zurückhaltung zu wahren" haben und bleiben Stadträte im Amt ?

  5. 19.

    Wird auch der Volksentscheid wiederholt?

  6. 18.
    Antwort auf [Sven Baumbart ] vom 16.11.2022 um 11:55

    Teile der Wahl zum Bundestag sollen auch in Berlin wiederholt werden und hier soll das Bundesverfassungsgericht noch ein abschließendes Urteil fällen. Die Neuwahlen für Berlin sind durch.

  7. 17.

    RRG verteilt gerade noch ein paar Zuckerle. Wahlverlierer dürfte drum nicht die Vorgängerregierung, sprich SPD, Grüne und Linke werden, sondern die FDP. Schnell noch mal "runtergeschrieben" von einigen Medien, können so die Sitze auf die anderen Parteien im Abgeordnetenhaus verteilt werden und die Regierungsparteien stehen als strahlende Wahlgewinner dar. Mietendeckel, BER, Busspuren wo kaum Busse fahren, das alles auf Pump geht dann munter weiter.

  8. 16.

    Was ist mit Bundestagswahl?

  9. 15.

    Nur mal so theoretisch: Könnte der Senat jetzt noch ein Gesetz verabschieden, der das Wahlalter senkt, sodass bei der Wiederwahl dann Zb auch 16jährige das Abgeordnetenhaus wählen dürften?

  10. 14.
    Antwort auf [CL] vom 16.11.2022 um 11:21

    Werde demnächst 70 Jahre alt und finde es unverschämt, auch von der BVG, permanent per DU angesprochen zu werden. Sind wohl immer noch Versuche des RBB "jüngere" Zuschauer anzusprechen.

  11. 13.

    Da nun der Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" die einzige demokratisch legitimierte Entscheidung des Wahltages ist, können wir ihn dann jetzt umsetzen, bitte? Ja?

  12. 12.
    Antwort auf [Sascha Rudloff] vom 16.11.2022 um 11:16

    Die ganze Pannenwahl war eine grundlegende Verletzung der demokratischen Rechte der Bürger.
    Ich habe dringend auf Wiederholung gehofft, obwohl dies alles eine Steuergeld-Verschwendung gigantischen Ausmaßes ist.

  13. 11.

    Solange es kein Grüner oder SPD Politiker wird, bin ich mit allem einverstanden.

  15. 9.

    Abwarten. Das geht noch zum BVerfG. Ich halte die Entscheidung des Landesverfassungsgerichts Berlins hier für überhaupt nicht verfassungsrechtlich schlüssig, insbesondere weil hier das Wahlrecht der Mehrheit vollkommen übergangen wird.

  16. 8.
    Antwort auf [CL] vom 16.11.2022 um 11:21

    Ja,ich hab auch so ein Brief erhalten,stört mich aber nicht.Eher nervt es mich das ich als Abokunde wieder Rennerei haben werde.Bei dem 9 Euro Ticket ging es auch ohne Probleme.

  17. 7.

    Dürfen dann bei der Wiederwahl auch Menschen wählen, die damals noch nicht 18 waren, jetzt aber schon?

  18. 6.

    Das Geduze der Zuschauer nervt, aber das scheint jetzt modern zu sein. Die BVG duzt ihre Abo-Kunden ebenfalls.

  19. 5.

    Interessant wird es, wenn eine Wahlwiederholung eine niedrigere Wahlbeteiligung hat. Somit eine geringe Demokratische Legitimation.

    Oder Bund und Land bei der selben Wahl zu unterschiedlichen Schlüssen kommen

  20. 4.

    Mich würde ehr intressieren welche davon betroffen sind. Bei uns in Mitte (Rathaus Mitte) habe ich selbst mitbekommen das entweder unberechtigte Personen, falsche Wahlzettelrausgegeben wurde.
    Das auch nach 18 Uhr gewählt wurde ist dabei gewesen.
    Aber fakt ist es werden sich einige Umschauen wenn neu gewählt wurde.

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