Politik Berlin & Brandenburg Mai 2023 - alle Beiträge

Archivbild: Raed Saleh, co Vorsitzender der Berliner SPD und Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, und Franziska Giffey, Vorsitzender der Berliner SPD und Regierende Buergermeisterin von Berlin links, auf dem Landesparteitag der Berliner SPD in Berlin am 19.06.2022. (Quelle: Imago Images)
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Vor dem Landesparteitag - Berliner SPD stellt die Führungsfrage

Bei Wahlen im Sinkflug, die Mitglieder gespalten und das Rote Rathaus verloren: In der Berliner SPD brodelt es wie lange nicht. Viele finden die schwarz-rote Koalition falsch. Auf dem Parteitag am Freitag müssen sich die Landesvorsitzenden warm anziehen. Von Jan Menzel

Symbolbild: Vor dem Eingang einer Polizeistation steht ein Polizeifahrzeug. (Quelle: imago images/Blatterspiel)
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Unterbindungsgewahrsam in Berlin - Vor Urteil

Der Unterbindungsgewahrsam soll Menschen davon abhalten, Straftaten zu begehen. Auch inspiriert von den Klima-Demonstranten möchte der Berliner Senat die Höchstdauer von zwei auf fünf Tage verlängern. Bundesweit gibt es große Unterschiede. Von Sebastian Schneider

Ein Becher mit dem Logo der Partei Die Linke steht kopfüber auf einer Wasserflasche (Quelle: Flashpic/Jens Krick)
Flashpic/Jens Krick

Parteitag der Berliner Linken - Die zweite Reihe übernimmt

Die Berliner Linke steht vor einem Umbruch: Die bisherige Landeschefin geht, beim Parteitag am Wochenende soll erstmals eine Doppelspitze gewählt werden. Prominenz steht nicht zur Wahl, sondern die Jungen aus der zweiten Reihe. Von Sebastian Schöbel

Symbolbild: Ein Mann trägt einen Pullover mit dem Aufdruck „"Deutsches Reich" bei einer Demonstration von Reichsbürgern. (Quelle: dpa/C. Gateau)
dpa/C. Gateau

Kommentar | Rechtsextremismus in Brandenburg - Zurück in die 1990er?

Rechtsextremismus an Schulen - und Lehrer schauen weg. Muslimische Jugendliche brauchen Polizeischutz. Jüngste Ereignisse in Brandenburg wecken Erinnerungen an die 1990er Jahre. 2023 ist aber vieles anders – im Guten wie im Schlechten. Ein Kommentar von Hanno Christ

Warme Mahlzeiten außer Haus (Quelle: Imago Images/Gottfried Czepluch)
Imago Images/Gottfried Czepluch
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Mehrwegangebotspflicht in Berlin - Für die Tonne?

Weniger Verpackungsmüll in der Gastronomie finden alle gut: Kunden, Wirte und die Abfallentsorger sowieso. Doch obwohl ein neues Gesetz Mehrweg zur Pflicht macht, scheint sich kaum etwas geändert zu haben. Von Helena Daehler und Oliver Noffke

Sebastian Czaja (l-r), stellvertretender Vorsitzender der Berliner FDP, Lars F. Lindemann (FDP), Generalsekretär der Berliner FDP, und Christoph Meyer (FDP), Landesvorsitzender, beim Bundesparteitag im April. (Quelle: dpa/Jörg Carstensen)
dpa/Jörg Carstensen

Landesparteitag am Samstag - Berliner FDP in der Findungsphase

4,6 Prozent der Stimmen erhielt die FDP bei der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Februar. Damit schaffte sie es nicht wieder ins Parlament. Nun will sie sich neu aufstellen. Von Kirsten Buchmann und Leonie Schwarzer

Archivbild: Spezialeinheiten der Polizei sichern den Hauptbahnhof bei einem Staatsbesuch. (Quelle: dpa/K. Nietfeld)
dpa/K. Nietfeld

Medienbericht - Selenskyj-Besuch in Berlin offenbar doch fraglich

Sicherheitsvorkehrungen seitens der Berliner Polizei werden bereits getroffen: Mitte Mai soll der ukrainische Präsident Selenskyj die Hauptstadt besuchen. Weil die Info aber so früh bekannt wurde, zögert die ukrainische Regierung nun aber offenbar.